Erstmals haben sich in Thüringen die regierende «Brombeer-Koalition» aus CDU, SPD und BSW sowie die AfD auf einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Massnahmen geeinigt. Dies berichtet die Thüringer Allgemeine. Zunächst standen zwei konkurrierende Ausschüsse im Raum, doch nach einem Antrag der AfD wurde ein gemeinsames Gremium beschlossen.
Die AfD-Politikerin Wiebke Muhsal hatte zuvor an die Regierungsparteien appelliert, einem Änderungsantrag zuzustimmen, um Doppelstrukturen zu vermeiden. «Wir wollen verhindern, dass es zwei Anträge zum gleichen Thema gibt», erklärte sie.
Während die Regierungsparteien sich bei der Abstimmung über den AfD-Antrag enthielten, stimmte lediglich die Linksfraktion dagegen. Somit war der Weg für einen gemeinsamen Ausschuss frei. Die CDU betonte, man wolle aus den Fehlern der Pandemie lernen, ohne jedoch ein «Tribunal» zu veranstalten.
Der BSW-Abgeordnete Stefan Wogawa sprach von einer pragmatischen Lösung, die Linke hätte eine Enquetekommission bevorzugt, um externe Experten einzubeziehen.
Corona und die Impfungen… Da sind Menschen zu Tode gekommen… Gelder im grossen Stil aus Staaten abgeflossen… Viren bewusst manipuliert und freigesetzt… Bestechungen und Einflussnahmen bis hin zu erpresserischem Verhalten, Sorgfaltspflichtverletzungen, Heilsversprechungen und Schreckung der Bevölkerung … doch, es gibt Arbeit. Alain, entspann Dich nicht zu sehr in Deiner Villa in Strassburg…
"Corona-Untersuchungsausschuss" - Gähn sowas von Ewiggestrigem! Kostet jede Menge Steuergelder, braucht unheimlich lange und am Ende kommt dann eh nix dabei gescheites raus. Keiner muss in den Knast oder Busse bezahlen und danach verstaubt der Bericht dann einfach in einem Archiv. Ausser Spesen nix gewesen - das ist jetzt schon fast schon so sicher wie das Amen in der Kirche!
dem dummen Bürger zu zeigen, seht her wir machen was. Wir klären auf. In Wahrheit ist der UA nur als Vertuschungsausschuss gedacht.