Er werde «alles tun», um eine Regierungsbeteiligung der AfD in Thüringen zu verhindern. Dies sagt nicht irgendwer, sondern Stephan Kramer, der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, im Interview mit dem ARD-Magazin «Bericht aus Berlin».
👉WENN IHR IN THÜRINGEN NOCH EINEN GRUND BRAUCHT, DIE AfD ZU WÄHLEN
„Dann gehe ich“ – Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer zur Frage, was er macht, wenn die AfD im Herbst den Thüringer Ministerpräsidenten stellen sollte.#TEAMHEIMAT pic.twitter.com/Qx0HIHfGMT
— Kripp-M (@kripp_m) May 13, 2024
Der Staatsangestellte begründet sein Engagement damit, dass es Aufgabe des Verfassungsschutzes sei, die Öffentlichkeit vor extremistischen Gruppen zu warnen und deren Einflussnahme zu verhindern. Sollte es ihm nicht gelingen und die AfD eine Regierung stellen, würde er sein Amt niederlegen, so der Geheimdienstchef.
Noch vor nicht allzu langer Zeit, nach der Landratswahl im ländlichen Sonneberg, wo erstmals ein AfD-Politiker ein Exekutivamt erlangte, bezeichnete der Verfassungsschützer AfD-Wähler als «braunen Bodensatz» und sorgte damit für Schlagzeilen. Die Weltwoche berichtete.
Alles alte DDR. Unsere Regierung ist die neue DDR.Mit alten Gesetzen aus der Zeit,wie das Staatshetzegesetz o.ä., das in neuem Gewand von Frau Faeser aufgetischt wird.Mich schüttelt`s.
Nennt sich "Demokrat". Genau mein Humor.
Wenn man so etwas mitbekommt, kann man so eine Arroganz, so etwas demokratiefeindliches und man kann es ruhig sagen totalitäres, fast nicht glauben. Und weil es nicht nur etwas parteiliches, sondern staatliches ist, ist es unglaublich. Schon sehe ich wieder einen alten Freund der dann einfach meint, so sind einfach die Deutschen, sie werden sich nie ändern.
Offener Amtsmissbrauch, vom Amtsinhaber höchstpersönlich öffentlich verkündet. So jemand hat nichts aber wirklich gar nichts in einer sensiblen Behörde verloren. Der Mann gehört wegen Amtsmisbrauch vor ein Gericht und wegen demokratiefeindlichen, öffentlichen Äusserungen unehrenhaft gefeuert.
Sollte die AfD in Thüringen die Kontrolle übernehmen, ist der Mann seine Job sowieso los. Da braucht es keinen Rücktritt. Hoffentlich verliert er auch die Beamtenpension!
Wenn der im Bild Kramer ist, dann muss ich mich gar nichts mehr fragen. Sieht so ein deutscher Mann aus. Eher nicht. Er scheint sich das Aussehen von den Moslems abgekupfert zu haben. Das ist kulturelle Aneignung. 🤢
Als staatlich angestellter Verfassungsschützer darf man heutzutage ungestraft, öffentlich und ständig seine linken Verfolgungsphantasien gegenüber angeblichen "Staatsfeinden" kundtun. Im Osten diffamiert man so etwa 30% der Bevölkerung, d.h. normale Menschen, die gern in einer echten Demokratie leben möchten, aber nicht im links-grünen Sozialismus, in dem nur Ideologen das Sagen haben und nun alles kaputt transformieren und umverteilen wollen.
Der Verfassungsschutz hat keinerlei polihzeilichen Kompetenzen. Ander als der "Staatsschutz", der bei den Polihzeibehörden angesiedelt ist. Genau so wenig hat er Kompetenzen, was die juristische Einordnung von Straftatsbeständen betrifft. Das ist Angelegeneheit von Strafgerichten. Oder eben von einem "Verfassungsgericht" wenn sich dieser Amtsleiter also entsprechend äußert, ist dies mE verfassungsfeindlich und volksverhetzend. Er macht sich zum Täter
Ein Blick selbst in den Wikipedia-Lebenslauf dieses Funktionärs genügt.
Darf man keine Fakten aus Wikipedia mehr zu dieser Person nennen ? Euch Administratoren werde ich nie verstehen.
Habe mich auch schon bei der Redaktion beschwert. Die WW hat die Administration der Leserbriefe ausgelagert. Die einfachen werden von einer KI freigegeben, die etwa komplexeren von Redaktoren. Das ist schlecht und das sollte Köppel anders lösen.
...möglicherweise ist Herr Kramer Anhänger der Methodik des damaligen RSHA (=Reichssicherheitshauptamt/Gestapo)...
Mir kommt oft vor als hätten wir es derzeit nur mehr mit Nazi-Clones und -Rächer zu tun!
https://youtu.be/ecjTBsWuLw4?si=Lor7RbuiQaHOazQx Stefan Schubert, Sicherheitsexperte, neues Buch.Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten./Vielflieger sammeln die Kohle der CO2 - Zertifikate ein.Scholz ist ,so scheint es,wahrscheinlich involviert in die Sprengung der Nordstream- Pipeline, Schweigen im Blätterwald. Überwachungselektronik bei Polizei in Probephase.- Grün- ideologische Nationalstaats-Zersetzung FaeserScholz./ Taliban- Klimastasi im Anmarsch , globaler Angriff auf Zivilgesellschaft
Nachtrag zum Buch von Stefan Schubert..Greta ist von einem Blackrock-Mann geförert worden.
Der Mann ist ein "Linksextremist" genau so sieht er auch aus.
Solche Typen u. ihre Polit-Sekten (SPD) gehören aus der D Politik entfernt bevor sie noch mehr Schaden an Land u. Demokratie anrichten.
Ein gescheiterer CDU Politiker der zur SPD gewechselt ist, der ohne zu zögern die letzten Reste deutscher Demokratie untergräbt u. mithilft die DDR 2.0 zu errichten.
Wie kann so jemand Thüringens Verfassungsschutz-Chef werden? LINKE+SPD das sagt schon alles! - Die Wahlen werden richtungsweisend für D
Stephan Kramer, ein politischer Nomade, ein ex-CDU, ex-FDP, seit 2010 SPD. Studium der Rechtswissenschaften (ohne Abschluss), danach Studium der Sozialpädagogik, welches er erst im Alter von 43 Jahren mit einem Bachelor abschloss. Jetzt VS-Präsident in Thüringen, ohne der von VS-Gesetz vorgeschriebenen Befähigung zum Richteramt, dafür ist er aber ein Mitglied des Stiftungsrates der Amadeu Antonio Stiftung, die mit der Antifa kooperiert. Nicht die AfD ist ein ,,Verdachtsfall" , Kramer umso mehr.
"Stephan Kramer ist ein politisches Chamäleon. Mal war er CDU-Mitglied, dann FDP-Mitglied, zurzeit ist er Mitglied der SPD. Nur extrem backbordlastig war er dauerhaft. Irgendwann um die Jahrtausendwende trat er, damals schon beim Zentralrat der Juden in Deutschland tätig, vom Atheismus (!) zum Judentum über; ein Schritt, den nicht wenige Beobachter als PR-Stunt werten. ...
Einen politisch weisungsgebundenen Verfassungsschutz den man nach belieben auf die Opposition loslassen kann braucht keiner! Erinnert so langsam an die Braunhemden finsterer vergangener Tage die dann irgendwann zur Gestapo mutierten! Eine politische Polizei hatten wir schon mal...
Die Mini- Hitlers in Gestapo- Manier treten vor die Kamera und die Gesellschaft schlägt auf die AfD.Mir gruselt es.Mich erinnert das Alles an Kassel vor der Zerstörung,Kassel, einer der schönsten Fachwerkstädte Europas.Am 22.Oktober 1943 zerstörten Bomben fast die gesamte Altstadt.Sie saßen vorher in der Sonne in Cafés und keiner rechnete damit, dass die Stadt in ihrem sozialen Gefüge vernichtet würde.
Wenn man keine Argumente hat, helfen nur noch Beleidigungen.
Liebe Ostdeutsche Bürger, dieser Mann bezeichnet 20-30% von euch als brauner Bodensatz....merkt euch das bis zur Wahl.
Nette Besetzung dieser Karmer, Als ehemaliger Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress brachte es zum Thüringenger V- Boss - genial !.
Sind die Zionisten in Israel auch Mitglied von European Jewish Congress?
W.Sch.
Die Geheimdienst - Klima- und Coronadiktatur tritt auf in Salafisten- Manier.Sie drohen.Demokratie kommt nur von der Einheitskultur und Einheitspartei.Unsere Diversität ist eine salafistische Staats-Wirtschaftsdiktatur.
Hat ja auch einen Isis-Bart. Rein psychologisch und optisch, ein Fehltritt
Wer Anderdenkende verfolgt, ist er dann nicht ein Faschist? In Deutschland nennen sich diese willige Helfer des Regimes, "Demokraten". Satire pur
Das Ergebnis der kommenden Wahlen sind die letzte Chemotherapie für eine mit Krebs durchwucherten Gesellschaft in Deutschland und Europa. Das die Geschwüre jaulen wundert nicht.
Ein (grüner) Parteischranze ohnegleichen! Dabei ist er illegal - ER VERFÜGT NICHT EINMAL ÜBER DIE FÜR SEIN AMT GESETZLICH VORGESCHRIEBENE QUALIFIKATION BEFÄHIGUNG zum Richteramt (Volljurist) Ja die Grünrotlinksregierung von MerKILL'SS Gnaden (sh. 'Kemmerich-Putsch' von 2020)-
23:32
Herr Kramer weiß doch sicher, dass es innerhalb der AFD eine Vereinigung von Juden gibt, z.B Artur Abramovic. Sehr intelligente Menschen! Er sollte sich it denen mal unterhalten!Wenn man das weiß, ist es doch seltsam , dass der AFD immer Antisemitismus vorgeworfen wird. Der heute bestehende Antisemitismus kommt in erster Linie von links und den massenhaft eingewanderten Islamisten.
die unsaeglichen Alten ,die ewigs ihre Jugend zuechtigt , traktriert..wer nicht spurt wird weg kickt...
Was will er denn "alles tun", der äußerst wandlungsfähige, aber demokratisch ungebildete Herr Kramer? In der CDU und der FDP war er schon, aber erst die SPD machte ihn zum Chef einer Landesbehörde, für die ihm zwar die juristische Qualifikation, aber nicht die erwünschte politische Willfährigkeit fehlt. Die Konvertierung zum Judentum erwies sich als praktisch, genießt er doch damit quasi Unangreifbarkeit in seinem Wüten gegen die AfD. Wozu ist Kramer noch fähig?
Nur kündigen muß er nicht selbst!
Dieser "Verfassungsschützer" tut ja gerade so, als stände es in seiner Macht, diesen Posten zu besetzen oder nicht. Außerdem hat man in Thüringen ja Erfahrung mit passend gemachten Wahlen. Die Gefahr ist also gering, dass dieser Herr diesen steuerfinanzierten Stuhl räumen muss.
"Sollte es ihm nicht gelingen und die AfD eine Regierung stellen, würde er sein Amt niederlegen, so der Geheimdienstchef."
Vor kurzem wollte er noch auswandern. Nun will er nur noch zurücktreten...
Die Gefahr, dass er unter einer AFD Regierung im Amt bleiben müsste, ist auch gering 🤣🤣🥂
Schon auf den ersten Blick: dieser Verfassungsschützer ist ein echter Sympathieträger.
...ein Rumpelstilzchen wie mir scheint.
P.P.
Schon sein äußeres Erscheinungsbild rückt ihn in den Dunstkreis der Salafisten, seine demokratiefeindlichen Ansichten vervollständigen das Bild des totalitären Diktatur-Sklaven!
Armes Deutschland. Mehr gibt es da nicht mehr zu sagen.
Armes Deutschland? Ja, aber diese Politik fällt nicht vom Himmel, sie ist gewollt. Warum wird es zugelassen ?? Wehrt euch, lässt euch nicht schon wieder verführen und wie Schafe behandeln die den selbstverliebten Eliten hinterherrennen.
Geht wählen, denkt selber und glaubt nicht alles was diese hochbezahlten ungebildeten Eliten erzählen nur weil sie Angst haben ihre Macht zu verlieren. Andauernd haben sie das Wort Demokratie im Munde, dabei wollen sie genau diese zerstören. Wölfe im Schafspelz
Was will er denn?Seine CDU unter Merkel, samt Deren"hervorragender Politik"hat es doch erst auf's Trapez gebracht, daß die AfD ÜBERHAUPT NÖTIG GEMACHT WERDEN MUßTE! Außerdem: 17.3.2024 "Focus":"BKA-Chef warnt: Bedrohungslage aus linkem Spektrum spitzt sich zu".Und das wird immer schlimmer mit Deren Gewalttätigkeiten gegen Alle,die Deren Fantasien zum Umsturz/Umbau des polit-Systems nicht folgen wollen!Dazu noch Das: 13.5.2024 "schwaebische.de":"Pro-Palästina-Protestcamp darf vor Uni stattfinden"
Ich habe grösste Zweifel, dass es bei den drei bald stattfindenden Landtagswahlen in Deutschland mit rechten Dingen zugehen wird. Ich traue den Wirrköpfen der Ampelparteien das Schlimmste zu. Und die biederen Unionspolitiker werden keinen Finger dagegen rühren. Und dem altlinken thüringischen Ministerpräsidenten kämen chaotische Wahlen vielleicht gerade recht.
Thüringen ist was Besonderes. Bleiben Sie gelassen.Wir leben in einem Wirbelsturm. Amerikas Weltpolizistenrolle stürzt ab .Sie krallen sich an Deutschland fest.
Wow - was für ein edler Typ diese Verfassungsschutz-Chef. Da gibt’s also noch jemand der den Deutschen sagt, wo Gott hockt. Die merken‘s sonst nicht ohne ihn und er weiss auch gleich wohin die AfD gehört - in die Hölle, weil sie mehr Demokratie fordert und andere Dinge, die ihm nicht gefallen. Nur wer gleicher Meinung ist, wird verfassungsgeschützt.
Der Gute, da muss er vor sich selber warnen.
Ist ja seine Aufgabe vor Extremistischen zu warnen !
Diese Gestalt mit dem äusseren eines Gartenzwergs wird nicht dazu kommen sein Amt niederzulegen. Er wird vorher entlassen.
Die Deutschen Regierungsparteien und ihre Verwaltung entfernt sich immer mehr von der Demokratie. Ich bin entsetzt und zutiefst besorgt weil nicht wahrgenommen wird, dass sie Teil des Problems sind.
Die Rechtsextremen bedrohen unsere Demokratie (Erich Honecker, DDR)
Auf meine Frage in Staatsbürgerkunde wie denn die Demokratie im Namen der DDR mit der Diktatur des Proletariats zusammen geht, bekam ich zur Antwort: "Die Diktatur des Proletariats ist die höchste Form der der Demokratie. Wenn alle die gleiche Meinung haben ist der Demokratie genüge getan" Ab diesem Zeitpunkt wurde ich politisch beobachtet lt. Stasiakte. Wir sind da schon fast wieder angekommen. Beängstigend!
Die "Wähler"wählen zwischen Pest und Cholera. Eine wirklich befreiende Alternative, gab und gibt es nicht.
Ausgerechnet Thüringen, wo ein Linksextremist Ministerpräsident ist. Dazu ein solcher Boss des Verfassungsschutzes. Hier tut es wirklich not, daß eine politische Wende herbeigeführt wird, um dieses Bundesland vom bolschewistischen Bodensatz zu befreien.
Genau. Grüner Bolschewist.Merkel.
Linksextremer Ministerpräsident ist natürlich in Ordnung (MerKILL), einer von der AfD nicht: Das beste Deutschland (für Linksextreme), das es je gab!
Einer der alles tut, ist per Definition auch zu (Ruf)Mord bereit, weil er ja nichts ausklammert. Im Umfeld das er anstrebt, würde er wegen Gedankenverbrechen angeklagt, verurteilt und hinter Gittern versorgt.
Ist dieser Mensch die Reinkarnation von Karl Marx ?🤔😵💫
Vom Äußeren ja, aber Karl Marx war intelligenter. Er sollte schon jetzt sein Amt niederlegen.
Sagen wir so, er eifert seinem Vorbild auch im Aussehen nach ........
Ich tippe auf ein Abbild der Taliban
Dann wollen wir mal hoffen, daß dieser Verfassungsheini mit nicht erkennbarer Amtseignung, der sich anmaßt rund 10.000.000 potenzielle Wähler der AfD als "braunen Bodensatz" zu verleumden, im Herbst sein Amt niederlegen wird.
Sehr interessantes Demokratieverständnis. Der geneigte Leser könnte den Verfassungsschutz für die Politpolizei der Blockpartei halten. War in D schon zweimal dagewesen…
Alles Taliban, oder was.....bissel ein Turban würde passen.
Seine Aufgabe ist nicht zu warnen sondern Beweise vorzulegen.
Und solche Worte zeigen:
1) Es liegt nichts vor,
er hat keine Fakten, nichts womit er dienen kann, wir warten schon seit Monaten auf Beweise
2) jetzt macht er stattdessen Wahlkampf,
offensichtlich kam es seinen Auftraggebern auch hierauf an
Das zeigt aber auch:
Es herrscht große Angst bei den momentan Regierenden vor den Wahlen,
sie greifen nach jedem Strohhalm.
Gut das er das so klar sagt! Damit wird den Bürgern einmal mehr bewusst das sie die AFD wählen müssen um aus der Knechtschaft der linken Banden befreit zu werden.
Dies ist eine klare Drohung!
Die Wahlen gehören international beobachtet, sonst wird das Ergebnis von dem Herrn noch passend gemacht, er droht ja bereits damit.
Was ist nur los in Deutschland, ist das der neue Iran II ? Das ist doch kein Rechtsstaat, keine Demokratie mehr!
Wie gesagt. Der Verfassungsschutz in Deutschland hat mit der Verfassung nicht viel am Hut. Staatssicherheit wäre für diesen Dienst die treffende Bezeichnung.
Früher hatte man von GESTAPO gesprochen...
Beim Barte des Propheten, voll integriert in der multikulturellen Deutungshoheit. Dreimal täglich nach Mekka .
Offener Amtsmissbrauch, vom Amtsinhaber höchstpersönlich öffentlich verkündet. So jemand hat nichts aber wirklich gar nichts in einer sensiblen Behörde verloren. Der Mann gehört wegen Amtsmisbrauch vor ein Gericht und wegen demokratiefeindlichen, öffentlichen Äusserungen unehrenhaft gefeuert.
Das ist in meinen Augen ein Verbrecher!
„ Sollte es ihm nicht gelingen und die AfD eine Regierung stellen, würde er sein Amt niederlegen, so der Geheimdienstchef.“ Noch ein Grund mehr alternativ zu wählen.
Der Mann ist der vorangegangene Präsident des Zentralrates der Juden Deutschlands und Konvertit. Er hat schon als Zentralratspräsident - auch ohne AfD - ständig und nahezu täglich vor neuem Nazitum im Deutschland "gewarnt".
Im übrigen müßte Kramer sein Amt unter AfD-Einfluss garnicht niederlegen, denn er wäre es automatisch los.
Wessen Brot ich es, dessen Lied ich singe.
dieser Typ ist einer der gefährlichsten Extremisten!
Er sieht nicht nur aus wie ein Taliban, er benimmt sich auch so!
Na, er wird sicher nicht aus dem Amt entfernt, denn das wäre – Achtung! Tataaa!! – Antisemitismus! Der ist nämlich vor Jahren zum Judentum konvertiert. Vermutlich, um seine Beamtenkarriere nach abgebrochenem Jura-Studium fortsetzen zu können. Hat ja auch geklappt. Allerdings scheint mir, dass er inzwischen auf dem Weg zum nächsten Religionswechsel ist, denn mit dem Zauselbart sieht er doch wie ein strenger Islamist aus, oder? (Zum orth. Juden fehlen ihm ja die Schläfenlocken…) *lach*
Rufmord und Beschimpfungen Andersdenkender gehören längst zur politischen und amtlichen Tagesordnung. Kramer täte gut daran, sein Amt sofort niederlegen, denn einfach erbärmlich, was sich sozialistisch/kommunistische Politiker und Schreibtischtäter gegenüber Wählern und Andersdenkenden erlauben. Die AfD wird wegen diffamierenden, unfähigen, undemokratischen, zerstörerischen, land- und bürgerverachtenden Politikern und Beamten gewählt, dies mal zur Kenntnisnahme an Kramer. Ist Kramer Islamist?
Ein offensichtlich lupenunreiner Demokrat der Kramer. Genau wie der Haldenwang.
Als jüdischen Glaubens müssten ihm seine geäusserten Gedanken so fremd sein, dass er zurückschreckt, sie auszusprechen.
Vor 90 Jahren war diese Denkweise der Anfang des Holokaust.
Diese Type war erst bei der CDU und ewiger Student bevor er erweckt wurde und zum Judentum konvertierte und in die SPD eintrat und schwups Landesknecht von Haldenwang wurde. Wenn es den typischen Systemling gibt - Kramers Bild müsse bei Wikipedia in einen Artikel darüber stehen.
Wer gegen dia AfD ist, muesste eigentlich auch gegen die Politik der Altparteien sein, welche gegen das Volk politik betreibt.
Deutsche Politiker sollten fuer's deutsche Volk regieren, und nicht fuer die Geld und Machtkranken Unmenschen.
Sie beschuldigen die AFD dessen was Sie selber sind. Völlige Verblendung!
Wo bleiben die Proteste der Steuerzahler die das alles gegen ihren Willen finanzieren? Langsam aber sicher macht das ganze da drüben Angst.
Und wieder so ein Musterdemokrat, der auf dem falschen Posten sitzt. Diese selbstgedrechten, völlig der Realität entfremdeten und im Grunde verfassungsfeindlichen Individuen finde ich einfach nur noch zum Kotzen.
Sieht aus als hätte er einen Koran in der Jackentasche.
Ein grüner Taliban - grün ist auch die Farbe des Propheten.
Thüringens Verfassungsschutz-Chef wird also ein mögliches Wählervotum bekämpfen.
Herr Haldenwang, ein neuer Fall 'Delegitimierung / Unterwanderung des Grundgesetzes' und damit der Rechtsstaates durch Stephan Kramer. Walten Sie Ihres Amtes!
Soll, wenn's nicht passt, bestimmt wieder 'rückgängig' gemacht werden!
Er sieht aus wie ein Türke.
Die meisten Türken sind Muslime. Kramer hat schon fast alle Religionen durch!
Er musste vermutlich nach der Absonderung seiner Aussage noch kurz zum Salafistentreffen, der neuen deutschen Folklore!
Kramer, der offensichtliche Demokratiefeind, sollte gleich zurücktreten.
Kommt noch!!! Denn Hochmut kommt vor dem Fall !
Bei Kramer ist es genauso wie bei männlichen Polizeibeamten mit Haardutt. Man sieht es und kann es nicht glauben. Man kann es einfach nicht glauben.
Wenn der Herr Kramer so gegen "rrrrächz" ist … wie wäre es denn, wenn er endlich mal aufdeckt, wer in seiner Behörde den NSU unterstützt hat, was aus diesen Personen und vor allem: den Akten dazu geworden ist? Der NSU war bekanntlich ein Ableger des "Thüringer Heimatschutzes", von Timo Brandt mit mehreren hunderttausend DM für seine Dienste als "Vertrauens-Mann" aufgebaut. Und das NSU-Trio war von mind. 40 anderen V-Leuten "umstellt". Ob die 3 auch welche waren, stand in den vernichteten Akten …
Jetzt lernen wir langsam was Demokratie nach US-Muster ist. Wenn nur Republikaner oder Demokraten an der Macht sind. In Deutschland zwar etwas mehr Parteien zur Scheinwahl, aber nur die Systemparteien. Jede andere Partei oder Bewegung, die echte politischen Veränderungen anstrebt, ist verfassungswidrig. Der Weg zur Orwellschen Gesellschaft wird geebnet. Schöne neue Welt!
Vielleicht hat der sich auch nur in den Bart genuschelt und wurde falsch verstanden.
Optisch hält er fast mit Fidel Castro mit ... gesinnungsmässig ebenfalls!
All solche Aussagen müssen beweissicher dokumentiert werden und dann im Rahmen und Umfang einer juristischen Aufarbeitung der links-grün-woken Unterdrückungsherrschaft herangezogen werden. Demokratiefeind Kramer.
"Aufgabe des Verfassungsschutzes sei, die Öffentlichkeit vor extremistischen Gruppen zu warnen und deren Einflussnahme zu verhindern" - Hr. Kramer irrt hier, ebenso wie Hr. Haldenwang. Es ist Aufgabe der Dienste, Informationen zu sammeln und diese den staatlichen Stellen zur Verfügung zu stellen, und zwar in einem klar definierten Rahmen. Nicht ihre Aufgabe ist es, Einfluss auf die Öffentlichkeit zu nehmen oder gegen irgendwelche Parteien zu intervenieren. Dafür gibt es Polizei und die Gerichte!
Tja, liebe Deutsche, Demokratie (Demokratie? Hatten wir noch nie!) geht anders.
Gewaltentrennung !?
Anscheinend ein Fremdwort im Unrechtsstaat Deutschland.
Ich würde der AfD empfehlen: für die kommenden Wahlen möglichst schnell die UNO als Wahlbeobachter anzufordern… aber bei Urnengängen UND Posteingängen. Selbst wenn das die UNO ablehnt, vielleicht wär das mal ein Signal in die Welt punkto Vertrauenswürdigkeit gewisser Deutscher Amtsstellen.
Die UNO einschalten? Das wäre dann den Bock zum Gärtner gemacht!
Wir warten gespannt auf einen besseren Vorschlag von dir.
Die UNO?
Die Faktenchecker rufen laut:
„ Fact check: U.N. Agenda 21/2030 'New World Order' is not a real document!“
Wenn die „Faktenchecker“ Fakten checken⚡️, muss man, wie wir aus den vergangenen 4 Jahren wissen, immer hellhörig werden! 🛎
Dieser Mann soll nach den Wahlen in Thüringen zu seinen Gesinnungsideologen, den Taliban (der Bart, ist ja schon mal vorhanden) nach Afganistan auswandern. Er wäre dann der erste deutsch Politiker, der durch Remigration den ersehnten totalitär demokratischen Lebensstil dort ausleben kann.
Die Zeiten ändern sich, die Werkzeuge der Macht bleiben immer die gleichen.
Solche Demokratie-Feinde bekämen in einem Rechtsstaat einen Zellenplatz in der Forensik!
In einer Diktatur sind sie wichtige Werkzeuge zum Schutz des Regimes.
Das ist die Idee von Demokratie in Deutschland!
Herby 51, genau 👍. Ich habe noch nie etwas gehört, dass die Nachfolgepartei der SED➡️die Linke verfassungswidrig sei. Bei dieser Partei sind alles lupenreine Demokraten oder hat da jemand etwas einzuwenden??
Der Behördenleiter ist Teil des sogenannten Deep Staates. Leute, die nicht gewählt wurden, aber die Richtung der Politik massgeblich mitbestimmen. Vieleicht sollte man diese Leute verpfichten einen Amtseid abzulegen indem sie sich zur politischen Neutralität verpflichten. Bei der Verletzung diese Eides findet sich vielleicht ein Richter der sie neutralisiert, d.h. aus dem Amt entfernt.
Sollte die AfD in Thüringen die Kontrolle übernehmen, ist der Mann seine Job sowieso los. Da braucht es keinen Rücktritt. Hoffentlich verliert er auch die Beamtenpension!
Richtig, seinen Job wäre er auf jeden Fall los, aber vielleicht müsste er sich auch noch vor einem Gericht verantworten.
Der gewählte Stephan Kramer, der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, hat seine Meinung - ja und? Haben 'Spitzenbeamte' von der AfD auch. Das es einen 'braunen Bodensatz' bei der AfD gibt, bestreitet doch niemand ernsthaft. Mit der Emphörungsbewirtschaft & den Zitaten von Kramer soll jetzt was genau erreicht werden. Als Leser der Weltwoche erwarte ich in diesen, durch Werbung durchsetzten (damit bezahle ich indirekt diese!), Beiträgen auf Fakten basierende Informationen - wo sind diese nun?
"Aufgabe des Verfassungsschutzes sei, die Öffentlichkeit vor extremistischen Gruppen zu warnen und deren Einflussnahme zu verhindern" - Hr. Kramer irrt hier, ebenso wie Hr. Haldenwang. Es ist Aufgabe der Dienste, Informationen zu sammeln und diese den staatlichen Stellen zur Verfügung zu stellen, und zwar in einem klar definierten Rahmen. Nicht ihre Aufgabe ist es, Einfluss auf die Öffentlichkeit zu nehmen oder gegen irgendwelche Parteien zu intervenieren. Dafür gibt es Polizei und die Gerichte!
"Der gewählte Stephan Kramer"! Wow, Sie Intelligenzbolzen: Von wem denn gewählt? Vom linken Ministerpräsidenten?
'GEWÄHLT`- Ach ja? Noch nie vom Merkelputsch gegen den gewählten Ministerpüräsidenten und Einsetzung eines Linksextremen als Ministerpräsident durch Merkel (2020) gehört? - Schlafen Sie selig weiter! 🤮🤔🤮
Es wurden die „Wähler“ der AfD als brauner Bodensatz beschimpft, mit welchem Recht und wer explizit? Es gibt in Deutschland keine Kollektivschuld und wenn doch, dann nur bei Ihnen!
Das ist ein gefährlicher Mensch und es wäre wünschenswert, wenn er geht. Wir brauchen Leute, die sich an die demokratischen Gepflogenheiten halten. Alles andere ist Zerstörung unser demokratischen Grundordnung.
Wie kommt der Chef des thüringer Verfassungsschutzes darauf das er Einfluss auf die Regierungsbildung nehmen darf. Die öffentliche Stellungnahme dieses Leiters einer Behörde widerspricht der Neutralitätsverpflichtung solcher Einrichtungen. Der Mann sollte sofort aus dem Amt entfernt werden.
Wer sollte ihn entfernen? In diesem korrupten System nicht möglich!
'Demokratie' im 'besten Deutschland aller Zeiten'!
Das ist ja dann mal ein direkter Hinweis dass es bei der Thüringer Wahl nicht mit rechten Dingen zugehen wird, sollte man sich merken und abspeichern. wenn man das jetzt schon sagt, weiß man wo es langgeht und man weiß wo die waren Nazis sind
Ja, das ist die schöne neue „Demokratie“, die alles, was nicht links und grün ist, verhindern will. Die Angst vor der AfD muss ja wirklich riesengross sein! Und solche Aussagen von einem Verfassungsschutz-Chef… Sowas geht gar nicht!
Brooklyn, die Angst vor dem BSW scheint mir nicht kleiner zu sein, wenn man sie von Diskussionen ausschließt.
„Der Staatsangestellte begründet sein Engagement damit, dass es Aufgabe des Verfassungsschutzes sei, die Öffentlichkeit vor extremistischen Gruppen zu warnen und deren Einflussnahme zu verhindern.„ also VOR dem korrupten Verfassungsschutz selbst!
Ich brauche bis Herbst eine Wohnung in Thüringen, jede Stimme zählt.
Das alles gab es doch schon vor 80 Jahren! Die deutsche Regierung merkt nicht mal, dass sie alles kopiert.... Wir gehen mit diesen Nachbarn düsteren Zeiten entgegen!
Sie haben recht! Und mit Ihren EU-Turbos geht das auch noch schneller!
In welche Richtung unser „demokratisches“ Land sich entwickelt, ist nur noch furchtbar.
Ich verstehe nur nicht warum nicht mehr Menschen dies sehen und immer noch die Altparteien wählen
In einem Offenen Brief an diese Spezies hat Frank Haubold die Gründe genannt: Obrigkeitshörigkeit, Leichtgläubigkeit und Realitätsverlust. Er hat wohl recht.
Wird nicht klappen, die „Ossis“ sind schlauer als der Rest und lassen sich
(Dank Erfahrung mit der SED-Diktatur) nicht blenden…und schon gar nicht vom korrupten Verfassungsschutz…
Ich befürchte die Briefwähler werden das Ergebnis der Wahl korrigieren. Ist nicht das erste Mal das die AfD bei einer Wahl vorne lag und nach Auszählung der Briefwahl, die AfD die Wahl verlor.
Die Briefwahl ist eigentlich verfassungswidrig. Jeder Wähler muß sich persönlich ausweisen und in der Wahlkabine abstimmen. Jedfe andere Stimmabgabe kann beeinflußt und gefälscht werden.
Wenn ich mir diese Erscheinung betrachte… beschrieb er gerade sein Spiegelbild?
Der Gute, da muss er vor sich selber warnen.
Ist ja seine Aufgabe vor Extremistischen zu warnen !
Der Gute, da muss er vor sich selber warnen.
„Ist das ein Bruder 🧔♂️ der Hamas-Führer?“🫢
Knapp daneben ist auch vorbei: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_J._Kramer
Uups keine Ahnung... aber ist der ein Taliban?
Konvertierte zum Judentum, abgebrochenes Studium, konvertierte von CDU zu SPD.... ach was weiss ich nicht alles, halt so einer.
Alles alte DDR. Unsere Regierung ist die neue DDR.Mit alten Gesetzen aus der Zeit,wie das Staatshetzegesetz o.ä., das in neuem Gewand von Frau Faeser aufgetischt wird.Mich schüttelt`s.
Wenn man so etwas mitbekommt, kann man so eine Arroganz, so etwas demokratiefeindliches und man kann es ruhig sagen totalitäres, fast nicht glauben. Und weil es nicht nur etwas parteiliches, sondern staatliches ist, ist es unglaublich. Schon sehe ich wieder einen alten Freund der dann einfach meint, so sind einfach die Deutschen, sie werden sich nie ändern.
Nennt sich "Demokrat". Genau mein Humor.
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Roman Zeller
Wenn der im Bild Kramer ist, dann muss ich mich gar nichts mehr fragen. Sieht so ein deutscher Mann aus. Eher nicht. Er scheint sich das Aussehen von den Moslems abgekupfert zu haben. Das ist kulturelle Aneignung. 🤢
Als staatlich angestellter Verfassungsschützer darf man heutzutage ungestraft, öffentlich und ständig seine linken Verfolgungsphantasien gegenüber angeblichen "Staatsfeinden" kundtun. Im Osten diffamiert man so etwa 30% der Bevölkerung, d.h. normale Menschen, die gern in einer echten Demokratie leben möchten, aber nicht im links-grünen Sozialismus, in dem nur Ideologen das Sagen haben und nun alles kaputt transformieren und umverteilen wollen.
Der Verfassungsschutz hat keinerlei polihzeilichen Kompetenzen. Ander als der "Staatsschutz", der bei den Polihzeibehörden angesiedelt ist. Genau so wenig hat er Kompetenzen, was die juristische Einordnung von Straftatsbeständen betrifft. Das ist Angelegeneheit von Strafgerichten. Oder eben von einem "Verfassungsgericht" wenn sich dieser Amtsleiter also entsprechend äußert, ist dies mE verfassungsfeindlich und volksverhetzend. Er macht sich zum Täter