Die Vereinten Nationen haben Ungarn wegen eines neuen Gesetzes, das Pride-Veranstaltungen verbietet, scharf kritisiert. Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte fordert, die Regelung sofort zurückzuziehen. Diese verletze die Rechte von LGBTQ-Personen auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Privatsphäre, so Uno-Sprecherin Liz Throssell.
Das ungarische Parlament hatte am Dienstag mit grosser Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das öffentliche LGBTQ-Veranstaltungen untersagt und Gesichtserkennungstechnologie zur Identifizierung von Teilnehmenden erlaubt. Geldbussen in Höhe von 500 Dollar sollen in Kinderschutzprojekte fliessen. Ministerpräsident Viktor Orbán verteidigte das Gesetz mit dem Hinweis, Kinder vor «schädlichen Einflüssen» schützen zu wollen.
Gleichzeitig kritisierte Orbán internationale Kritiker scharf. Die sogenannte Gender-Ideologie müsse sich «von unseren Kindern fernhalten», erklärte er und verwies auf die neue politische Lage seit Trumps Wahlsieg: «Jetzt haben wir den Raum, unsere Kinder zu schützen. Keine Umerziehung mehr. Keine Kompromisse mehr.»
Uno-Menschenrechtschef Volker Türk warnt derweil vor einer wachsenden Intoleranz in Ungarn. Er fordert die Regierung auf, gegen Diskriminierung, Mobbing und Hass aufgrund sexueller Orientierung vorzugehen.
Das Gesetz hat landesweit Proteste ausgelöst. In Budapest kam es zu Demonstrationen, in der Parlamentskammer setzten Oppositionsabgeordnete Rauchbomben ein. Kritiker sprechen von einem autoritären Schritt, der nicht mit europäischen Grundwerten vereinbar sei. Orbán hingegen sieht in der Regelung einen Beitrag zur Stärkung der nationalen Souveränität – auch gegen den Widerstand aus Brüssel.
Die Calmy-Rey hat geholfen diese unnötige Organisation in der UNO zu schaffen. Jetzt wird die Schweiz von UNO Afrikaner kontrolliert, die in Paris leben, was wir zu tun und zu lassen haben. Vertreter von afrikanischen Staaten, deren Regierungen zu den korruptesten Leuten weltweit gehören.
Auch ich verteidige die Rechte von LGBTQ-Personen auf Privatsphäre - wohlgemerkt: auf Privatsphäre -, solange die Herrschaften ihre sexuellen Phantasien und Praktiken nicht in die öffentliche Sphäre tragen. Denn auch Kinder haben Rechte: nämlich auf ihre kindliche Sphäre, und müssen vor überfordernden, nicht kindgemäßen Einflüssen der öffentlichen Sphäre geschützt werden. Eben dies hat Victor Orban gemeint.
Wer weiß denn schon wie sich unsere Führung nachts verhält von wem sie sich bestrafen lässt in Lack und Leder oder auch sonst irgendwie Spaß an unartigen Dingen hat vielleicht kommt es einfach nur daher weil die selbst alle irgendwie verkehrt in der Birne sind. Das wäre für mich gar nicht mal so abwegig ansonsten kann kein gesunder Mensch das alles einfach so zulassen