Seit über dreissig Jahren wird der Verein Islamistisches Zentrum Hamburg vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun droht ihm das Aus.
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) lässt den Verein verbieten. Er verbreite «die Ideologie der sogenannten Islamischen Revolution in der Bundesrepublik Deutschland», so die Begründung.
Damit das nicht weiter geschieht, wurden auch die Social-Media-Kanäle des Islamistischen Zentrums Hamburg verboten. Allerdings agierten die Behörden dabei etwas übereifrig.
Auf einer bereits veröffentlichten Verbotsverfügung ist neben den Links zum islamistischen Verein ein weiterer zu finden: Derjenige auf den Youtube-Kanal des Mode- und Parfümherstellers Chanel. Dort hat das Unternehmen 2,6 Millionen Abonnenten.
Es handle sich um ein «redaktionelles Versehen», teilte das Ministerium mit, das man so schnell wie möglich korrigieren werde. Wie es genau dazu kommen konnte, wurde nicht ausgeführt.
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Weltwoche
Die größten Dilettanten heißen Fäser und deren Gefolgsleute aus Ampelhausen. Dieses Verbot wird kaum ein Problem lösen. Das Problem ist die unkontrollierte Zuwanderung in den Sozialstaat auf Kosten der Steuer zahlenden Bürger.
Wenn Deutschland noch ein Rechtsstaat wäre, dann müsste die „Juristin“ Feaser wegen Verletzungen des Grundrechts, nämlich u.a. wegen das Verbietens und Ignorierend der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit, und somit wegen Amtsmissbrauch sofort ihres Amtes enthoben und angeklagt werden! Das dies nicht passiert, liegt „am besten Deutschland aller Zeiten“ (O-Ton Bundespräsident und Parteifreund Steinmeier)!
Nach 10 Sekunden muss ich wegsehen.