Der Kreml übt nach dem Schuldspruch gegen Marine Le Pen scharfe Kritik an der französischen Justiz. Die Entscheidung, die Rechtspolitikerin von der Präsidentschaftswahl 2027 auszuschliessen, sei ein «Verstoss gegen demokratische Normen», sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag.
«Unsere Beobachtungen in den europäischen Hauptstädten deuten darauf hin, dass man dort absolut nicht abgeneigt ist, im politischen Prozess die Grenzen der Demokratie zu überschreiten.»
Frankreichs Politikerin Marine Le Pen wurde wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder zu vier Jahren Haft verurteilt, zwei davon auf Bewährung. Zudem darf sie fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten.
«Demokratische Normen werden mit Füssen getreten», sagte Peskow mit Blick auch auf Rumänien, wo Präsidentschaftskandidaten zuletzt von der Wahl ausgeschlossen worden waren.
Wer sowas tut verstösst gegen demokratische Normen. Das sind klare Anzeichen einer beginnenden Diktatur. Auf diese Weise können politische Gegner ausgeschaltet werden. Das sollte man sehr sehr ernst nehmen! Haben wir die jüngste Geschichte schon vergessen?
Ich vermute, dass in Russland eine um einiges normalere Regierung am Werk ist als das, was in Europa zu beobachten ist.
Es gibt nur EINEN Weg. Die EU muß zerlegt, und, unter demokratischen Strukturen, mit NEUEM Personal, wieder aufgebaut werden, - als Institution, die freiwillige, nationale, ökonomisch sinnvolle Netzwerke zwischen den einzelnen Nationalstaaten unterstützt und optimiert. Mister MUSK, bitte KOMMEN….aber nicht im Tesla…..Schätze, er braucht nicht länger als 2 Wochen. Zuerst führen wir die Politikerhaftung ein. Freue mich schon drauf….
Wenn das lupenreine russische Demokraten mit einem vollkommen unabhängigen Justizsystem so beurteilen, dann muss da was dran sein!
Man kann Sympathien für die russische Regierung haben oder auch nicht. Aber dass ausgerechnet Moskau über demokratische Normen urteilen möchte ist schon eher bizarr. Denn Russland ist Vieles, ein grosses, stolzes Land mit langer Geschichte und noch vieles mehr - aber ganz bestimmt keine Demokratie. Das kann man doch auch zugeben, wenn es so offensichtlich ist, Russland hatte ja Hunderte Jahre lang ein stabiles Staatssystem - einfach keine Demokratie.
Verlautbarung in Sachen Demokratie vom russischen Tyrannen-Sprecher? Zweifelsohne ein 1.-April-Scherz.
Europa liegt vor Russland in der Korruption, das ist leider bewiesen.Am Korruptischen ist Brüssel.
Denkt mal wo die Schweiz liegt ?
Ist nicht Korruputinstan am korruptischen?
Im Korruptionsparadies Russland auf Rang 154 weltweit wäre Frau Le Pen vermutlich noch mit einem Verdienstorden ausgezeichnet worden.
Le Pen könnte zum Beispiel für Deutschland werden!
Nachdem Fritz Merz vor der Wahl das Blaue vom Himmel herab schwindelte, macht er nun gemeinsame Sache mit Linken und Grünen. Also Fortsetzung der Ampel!
Deutlich ist nun, dass die größte und einzige demokratische Oppositionspartei nicht nur weiter ausgegrenzt, sondern ganz ausgeschaltet werden soll. Da es dafür rechtlich keine Gründe gibt, soll die AfD nun verboten werden. Ob CDU-Mann Herbarth (BVerfG) auch da mitmacht?
Wir befinden uns in der absurden Situation, dass keiner mehr weiss, was Demokratie heisst.
Was zwischenzeitlich alles zu "Merkmalen der Demokratie" umgedeutet wurde, geht auf keine Kuhhaut. Wokeness, Inklusion, "Menschenrechte", Frauenrechte, Steuergerechtigkeit, "Werteordnung" uswusf. Aber das, was Demokratie in WAHRHEIT bedeutet, nämlich Volksherrschaft, findet gar nicht mehr statt. Wahlen werden annulliert, Präsidenten gestrichen, Volksverdikte ignoriert. Richter und Kommissionen diktieren.
Das ist der „Wertewesten mit seiner regelbasierten Weltordnung“. Hoffnungsloser Fall. Riecht nach Sterbebett.
Vielleicht sind wir am Anfang der biblischen Endzeit. Die Werte werden umgekehrt. Hütet euch vor den scheinbar Grossen dieser Welt. Da viele nur Machtmissbrauch und Verberben bringen.
Eher Endzeit für die Bibel. Mark my words, dölfi.
Die Welt ist so gut wie jeder Einzelne, Jeder der sich mit der Bibel und dem Koran befasst hat kennt die Grenzen und Unterschiede.
Wir befinden uns in der absurden Situation, dass der Osten den Westen belehren muss, was Demokratie heisst.
Man muss eines begreifen: Ein riesiges, ethnisch und kulturell fragmentiertes Gebilde wie Russland lässt sich nicht nach den Normen eines demokratischen (?) SPD-Ortsvereines verwalten.
Ob R. eine Demokratie ist, oder nicht, ist insofern eine müßige Diskussion.
Aber selbst wenn R. keine Dem. ist - die Analyse Peskows, dass die EU ihre selbst erhobenen demokrat. Ansprüche verrät, ist korrekt.
Kurz: Eine Maus kann durchaus verstehen, ob ein Löwe ein Löwe, oder ein Schakal ist.
Es gibt nur EINEN Weg. Die EU muß zerlegt, und, unter demokratischen Strukturen, mit NEUEM Personal, wieder aufgebaut werden, - als Institution, die freiwillige, nationale, ökonomisch sinnvolle Netzwerke zwischen den einzelnen Nationalstaaten unterstützt und optimiert.
Mister MUSK, bitte KOMMEN….aber nicht im Tesla…..Schätze, er braucht nicht länger als 2 Wochen. Zuerst führen wir die Politikerhaftung ein. Freue mich schon drauf….
Auch in Moldawien wurden mehrere Oppositionspolitiker verurteilt bzw von der Wahl ausgeschlossen. Diese stammen aus eher russlandfreundlichen/sprachigen Gegenden.
Vorreiteer war ja die Frau mit der Raute, die Wahlen rückgängig machen lies.
Damit sich wirklich was ändert, muss der Leidensdruck der Bevölkerung erhöht werden. In Deutschland arbetet man schon nachhaltig daran.
Die Franzosen lassen sich das nicht gefallen. Es wird sicherlich Ausschreitungen geben gegen diese Rechtsprechung, die keine Rechtsprechung ist.
Es riecht doch sehr nach politischem Hintergrundgefecht, siehe Rumänien, Deutschland, Österreich wo mit jedem Mittel versucht wird einen Rutsch nach dem Rechten zu verhindern. Und das alles unter dem im Schafspelz getarnten Diktatswolf nennt sich Demokratie.
Moin. Veruntreuung öffentlicher Gelder. So so.
Steuergelder sind doch auch öffentliche Gelder. Oder? Was sind die Finanzierungen politischer Stiftungen, Geld für NGO‘s , Projekte gegen, was auch immer usw usw. mit Steuergeld? Hier in Deutschland muss da auch mal gründlich kontrolliert werden!
Die Demokratie ist tot! Vive le roy, Macron, le Cadet Mouton de Rothschild?
Macht und Geld regieren in der Welt! Anklage, Mord(versuche) und Erpressung sind die Werkzeuge.
Äusserst bedenklich!
09:27
Der Kreml sagt genau das, was eigentlich sämtliche europäische Länder und deren Regierungen, die sich als "Demokratien" bezeichnen, mit aller Deutlichkeit der französischen Justiz und deren Hintermännern zu verstehen geben müssten!
Wo ist übrigens die so "neutrale" Schweizer Regierung? Zu einem solchen Skandal wird vornehm geschwiegen...!
Die Dekadenz des heuchlerischen „ Wertewestens“ zeigt sich klar und deutlich!
10:01
… und als besonders demokratiefern, stellt es sich dar, dass es im französischen Recht offenbar möglich ist, das Wahlrecht sofort vollziehbar zu entziehen, obwohl ein solches erstinstanzliches Urteil überhaupt noch nicht rechtskräftig ist und wohl auch auf lange Sicht hin nicht rechtskräftig werden wird.
Sehr viele Russophoben in diesem Forum… erschreckend !
Es geht hier überhaupt nicht darum, wer die Einhaltung der demokratischen Regeln in unseren EU – Ländern hinterfragt, sondern darum, ob und in welchem Umfang derartige Kritik berechtigt ist. Anstatt dessen tobt sich hier die Mehrheit der Kommentatoren einfach wieder mal nur gegen die Russen aus. Der Verdacht einer unter anderem juristisch geschickt verpackten strategischen „Hexenjagd“ gegen Le Pen erscheint jedenfalls nicht völlig abwegig.
Da bleibt nichts anderes übrig, als dem Kreml Sprecher recht zu geben. Dieses Urteil wird von den Regierungen weltweit so eingeordnet , wie es ist. Wenn europäische Politiker künftig vom Wertewesten oder der ach so tollen Demokratie faseln, so werden sie von ausländischen Gesprächsteilnehmern bestimmt nicht mehr ernst genommen. Das EU Europa hat sich selbst demontiert. Seine Politiker werden nur noch als aufgeblasene Wichtigtuer wahrgenommen.
Der Westen galt als Hort der Demokratie. Nach der Aufgabe der Sowjetunion ist die Russische Föderation dem nachgeeifert. Der lupenreine Demokrat (Schröder über Putin) nun, nahm dabei den Westen 1:1 für bare Münze: Er spiegelte eben auch das allfällige westliche Demokratieversagen immer und immer wieder. Doch allmählich sinkt des Westens Demokratie derart ab, dass es selbst im Kreml zuviel erscheint, es nur süffisant zu spiegeln. Nun hält man dem niedergehenden Westen den Spiegel unmittelbar vor.
Man vergleiche nun den Fall Lagarde mit dem Fall Le Pen und man sieht sichtbare Unterschiede. Man misst mit zweierlei Ellen.
Rothschild misst eben anders, ganz anders!
Der Wein ist eine andere Geschichte.
Also in Russland geht man nicht ständig mit "unsere Demokratie/Werte" heucheld haussieren, sondern man ändert die Gesetze nach Bedarf, während der Westen einfach bestehende bricht. Warum soll das kritisierte Russland nicht auch das Recht haben andere zu kritisieren?
Ich vermute, dass in Russland eine um einiges normalere Regierung am Werk ist als das, was in Europa zu beobachten ist.
Ich vermute nicht nur, sondern ich bin dessen sicher! In Deutschland und Österreich regieren die Verliererparteien über den Willen des Stimmvolkes hinweg. Und in der Schweiz tritt ein linker Klüngel unsere Verfassung mit Füssen und verstösst ständig dagegen, ohne dass etwas dagegen unternommen wird. Es sind genau diese Volksverächter und Landesverräter, die sich das Maul über Putin zerreissen!
Die Westener klopfen immer auf den Russen herum. Man kann darüber streiten ob gerade die Russen der Massstab für Demokratie sind-wohl eher nicht, aber darum geht es nicht. Ich finde es gut, dass Peskow Russlands Position kommuniziert. Es geht darum aufzuzeigen, dass eben im Westen auch nicht alles goldig glänzt und richtig ist. Das gilt z.B. auch für unsere Schweizer Politiker. Die predigen auch Wasser und trinken selber Wein.
Richtig, der sog. 'Werte'westen hat seine Werte längst aufgegeben. Die EU wurde längst zur Diktatur, die Schweiz ist auf dem Weg dazu, da sie sich dort auf den Knien anbiedert! CH-Unternehmer , welche in RU tätig sind, sagen bekanntlich, dass dort mehr möglich ist als in der EU!
Wo lebt man noch eine "saubere" Demokratie? - Schön wärs!
Die Französische Revolution sind längst vergessene Tage! Sozialistische Regierungen haben das Volk eingelullt eingeschläfert sediert vua laufend erhöhte Umverteilung, prohibitiv hohe Steuern & Abgaben, die jeden Antrieb, jede Initiative auf der Strecke lassen.
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Die Verarmung greift um sich, dabei explodiert die Staatsverschuldung! Und was macht das System? Exakt: Verhindert jede Heilung, jede Hoffnung, bis zur nächsten Revolution.
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Geübt wird schon fleissig: Gilets Jaunes.
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Hopp Marie: Allez!
Das spricht ein Vertreter der Kreml Mafia von Demokratie, dessen inhaltliche Anwendung und Bedeutung er in seinem eigenen Land noch nie erlebt hat. Wer in Russland für Demokratie eintritt oder sie gar verlangt, findet sich alsbald in einem Straflager in Sibirien wieder. Peskow ist als Chefpropagandist Putins unablässig für die Rechtfertigung der Lügen und Verbrechen seines Herrn zuständig…die Dekadenz und den Untergang des Westen bevorzugen seine Kinder jedoch ausgiebig…alles kein Widerspruch.
Das ist typisches linkes Verleumdungs-Geschwätz! In Russland gibt es mehr Demokratie als in Deutschland! Und auch in der Schweiz sollte man ganz ruhig sein - unsere Demokratie wird nämlich von Links und den sogenannten Bürgerlichen - FDP und Mitte - auch ganz sukzessive, aber unaufhörlich, abgeschafft.
Das mit der angeblichen Diktatur in Russland ist wohl mehr antirussische Propaganda. Die haben mindestens soviel Demokratie wie die EU. Ausserdem haben sie einen Chef der zwar etwas autokratisch regiert, aber unter seiner "Diktatur" hat sich das Einkommen der Normal Bürger verzehnfacht!! Nicht ohne Grund hat er eine Zustimmung im Volk von welcher westliche Politiker nur träumen können.
Der Kreml sorgt sich um die Demokratie in Westeuropa. Das ist der Aprilscherz der Weltwoche, oder?
Auch Russland ist eine Demokratie. Regiert wird dort autoritärer, aber das genau will die Bevölkeung dort, denn sie steht mit großer Mehrheit dahinter.
Wenn das lupenreine russische Demokraten mit einem vollkommen unabhängigen Justizsystem so beurteilen, dann muss da was dran sein!
Natürlich ist das russische Justizsystem recht regierungshörig, in Tradition an Sowjetzeiten und die Strafen sind oft drakonisch. Aber bei Putins Wahl wurden 8 Konkurrenten zugelassen. Und Navalnij, der wegen echter Gesetzesübertretungen verurteilt wurde, hatte bei den vorherigen Wahlen 1 bis 2 % Zustimmung.
In Frankreich geht es gegen die Kandidatin mit den höchsten Chancen.
Verglichen mit den deutschen und österreichischen „Demokraten“ sind die russischen wirklich lupenrein.
Auch ein Mensch im Gefängnis kann eine Meinung zur Freiheit äußern….
Indem Sie die Russen desavouieren, können SIE damit nicht die politisch motivierte französische Judikative entschuldigen…
Man kann Sympathien für die russische Regierung haben oder auch nicht. Aber dass ausgerechnet Moskau über demokratische Normen urteilen möchte ist schon eher bizarr. Denn Russland ist Vieles, ein grosses, stolzes Land mit langer Geschichte und noch vieles mehr - aber ganz bestimmt keine Demokratie. Das kann man doch auch zugeben, wenn es so offensichtlich ist, Russland hatte ja Hunderte Jahre lang ein stabiles Staatssystem - einfach keine Demokratie.
Das schliesst aber nicht aus, dass ein Russe die europaeische Heuchelei kritisieren darf.
selbstverständlich - da bin ich einverstanden. Aber ich glaube Heuchelei gibts hüben wie drüben, nicht ?
Marine Le Pen hat in Millionenhöhe das Europäische Parlament betrogen… was hat das mit Heuchelei zu tun? Rechtsstaatliche Verfahren kennt Dmitri Peskow nicht…wer in Russland von der Staatsanwaltschaft angeklagt wird, der kann zu 99% davon ausgehen, daß der Richter oder die Richterin ihn auch verurteilt. Verteidiger erreichen vielleicht eine geringe Reduktion des Strafmaßes, oftmals werden dieser bei politischen Anklagen gleich mitverurteilt…
Wir ist das mit Frau Von der Leyen ...
Da reicht der Platz für all derer Vergehen hier bei weitem nicht aus, und bedenkt man der Summen, wird einem sehr übel.
Waren auch lt. Gesinnungsgericht nur 400.000,- rum, hat die sich davon Schmuck gekauft? Wie viel Rechtsstaat in der EU übrig ist, hat man beim Telegramm Gründer gesehen. Hier geht es um Frankreich nicht um Russland, aber das wissen sie ja, trotz Ihrer Verblendung!
Wenn eine Regierung das tut, was das Volk will, dann ist Russland eindeutig demokratischen als Deutschland.
Ihnen scheint zu entgehen, daß wir uns vollendet russischen Verhältnissen anpassen…Man könnte formulieren, …während sich Rußland langsam etwas liberalisiert, führen uns die EUrokraten langsam und sicher in eine Autokratie…
Wie kommen Sie denn darauf? Wird der Präsident der RF etwa nicht demokratisch gewählt. Und haben die Westler in ihren 'Republiken' ausser dem Kreuzchen alle paar Jahre etwa mehr zu sagen. Hmm?
Wer sowas tut verstösst gegen demokratische Normen. Das sind klare Anzeichen einer beginnenden Diktatur. Auf diese Weise können politische Gegner ausgeschaltet werden. Das sollte man sehr sehr ernst nehmen! Haben wir die jüngste Geschichte schon vergessen?
Ich denke das ausschalten politischer Gegner ist etwas, das jedes machtbewusste Land ganz gut beherrscht. Die einen machen das mit dem Florett, die anderen lassen Gegner ganz einfach verschwinden - beide unter dem "Mantel der Rechtsstaatlichkeit".
In Russland zählt korrupte Vetternwirtschaft eben tatsächlich auch zu den "demokratischen Normen".
Andere Länder, andere Sitten...
Ja klar, aber die EU ist auf der gleichen Stufe und keinen Deut besser.
@ Maclas: ganz offensichtlich haben Sie nichts verstanden!
In Russland hat Politiker- und Funktionärskorruption eine lange Tradition, ist schon bei den Kommunisten sehr en Vogue gewesen und wieso sollen die herrschenden Funktionäre diese Tradition denn nicht fortsetzen.
Dort ist man vermutlich auch extrem stolz drauf, dass man im Korruptionsindex mittlerweile auf Rang 154 liegt und immer weiter abrutscht.
Ein Paradies für Funktionäre - vielleicht sollte Frau Le Pen einfach dorthin auswandern.
Vermutlich beziehen sie ihre Informationen aus eigenem Erleben! Wann waren sie das letzte Mal in Russland?
Er ist Bild Zeitung Leser und sein Vorbild, Baerbock. Erwarten sie keine Wunder.
Erwarten sie bitte von einem Putintroll nichts…seine Leitmedien sind die Komsomolska Prawda…sowie TV1 und Russia-1…
…schön WÄRE es, däif, aber dank einer restriktiven EU sind russische Medien in der EU verboten….Eigentor, Schatz.
…da ist es wieder…die Forderung nach dem Erlebnisprinzip…was für ein Propangadaquatsch…ein an Schizophrenie Erkrankter fragt den ihn behandelnden Psychiater, waren sie einmal selbst schon an Schizophrenie erkrankt? Im Geografieunterricht erzählt der Lehrer über Afrika, da fragt ihn ein Schüler, ob er schon mal in Afrika gewesen sei, der Lehrer verneinte…darauf der Schüler: Afrika gibt es nicht…
Manche Dinge kann man einfach besser beurteilen, wenn man sie aktuell erlebt. Ob ihre Waschmaschine kaputt ist, weiß Ihr Nachbar vielleicht auch, aber der Mechaniker, der sie gerade repariert, der weiß wie sehr, und warum….verstehen Sie das, däif ?
Es geht hier nicht um "waren Sie mal in Russland", sondern um die Meinung von Menschen, die dort leben, v. A. wenn es sich um Ausländer handelt - ich versichere Ihnen, die vertreten ganz andere Ansichten, als Sie hier verbreiten.
Und das wissen Sie aus...??
20Min, Blick, Tagi oder Welt am Sonntag?
Alles klar!
Sie mögen es glauben oder nicht - aber es gibt tatsächlich noch andere Meinungen. Ich lese die Weltwoche - aber nicht, weil ich deren Gedankengut teile - das tue ich (meistens) nicht. Trotzdem ist es mir wichtig, was in der Weltwoche steht, einfach um die andere Sicht zu sehen. Lese/höre ich nur das was ich sowie schon denke dann bin ich in einer Blase und halte es für absolute Wahrheit. Die aber gibt es nicht, weder bei der Weltwoche noch sonst irgenwo
Wenn Sie sich schon gerne als „toleranten Leser“ outen, der aus weltanschaulicher Offenheit“….hahaha….die Weltwoche liest, verstehe ich nicht, warum Sie sich prophylaktisch nahezu einen geistigen Maulkorb verpassen. ..“ Weltwoche - aber nicht, weil ich deren Gedankengut teile -“ Was nutzt Ihnen die „andere Sicht“, wenn Sie bereits wissen, daß SIE sie nicht t e i l e n werden. SO BESTÄTIGEN SIE DIE BLASE, die Sie doch so gerne verlassen würden….Comprendes, little Correctivling ?
Ich finde hier in der Weltwoche tatsächlich auch ab und zu einen Artikel, bei welchem ich meine Sicht der Dinge in Frage stelle, ich bin ja nicht der Nabel der Welt und dazulernen schadet nie. Aber klar, meine Weltanschauung ist eine Andere, geht Ihnen vermutlich bei Tagi und NZZ so. Aber ja, weltanschauliche Offenheit finde ich schon wichtig, gerade heutzutage. Ich möchte in keiner Blase sein und darum rede ich mit rechts und links, spannend übrigens 🙂
Immerhin kennen Sie die Namen einiger Qualitätsmedien…das lässt hoffen auf eine Verbesserung ihrer Grundbildung.
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Verlautbarung in Sachen Demokratie vom russischen Tyrannen-Sprecher? Zweifelsohne ein 1.-April-Scherz.
Europa liegt vor Russland in der Korruption, das ist leider bewiesen.Am Korruptischen ist Brüssel. Denkt mal wo die Schweiz liegt ?
Im Korruptionsparadies Russland auf Rang 154 weltweit wäre Frau Le Pen vermutlich noch mit einem Verdienstorden ausgezeichnet worden.