Der ehemalige finnische Präsident Sauli Niinistö empfiehlt der Europäischen Union die Einrichtung eines eigenen Geheimdienstes nach dem Vorbild der CIA. Dies berichtet das Magazin Politico. In einem umfassenden Bericht zur Krisen- und Kriegsbereitschaft der EU schlägt Niinistö eine «umfassende nachrichtendienstliche Kooperationsstelle auf EU-Ebene» vor, um den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern und die Abwehr von Bedrohungen zu koordinieren.

Der Bericht wurde von EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen in Auftrag gegeben und zielt darauf ab, die Verteidigungsfähigkeit der Union zu stärken. Niinistö argumentiert, dass Spionageabwehr und der Schutz kritischer Infrastrukturen europaweit gestärkt werden müssten.

Der Hintergrund des Berichts sind die anhaltenden Spannungen mit Russland und die zunehmende Bedrohung durch ausländische Geheimdienste, die in europäischen Hauptstädten operieren. Zahlreiche Diplomaten wurden in den vergangenen Monaten aufgrund von Spionagevorwürfen ausgewiesen, während in Brüssel nachrichtendienstliche Aktivitäten zunehmen.

Niinistö betont, die EU müsse angesichts der aktuellen Bedrohungslage ihre Verteidigungsstrukturen stärken. Dies solle nicht zuletzt durch eine «Anti-Sabotage-Struktur» geschehen, die den Schutz wichtiger Infrastrukturen gewährleistet.

Während westliche Verbündete wie die USA, Grossbritannien und Kanada bereits über ein etabliertes Netzwerk zur Informationsweitergabe verfügen, plädiert Niinistö für ein stärkeres Vertrauen und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten. Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen hob hervor, die Zuständigkeit für Nachrichtendienste liege bei den Mitgliedstaaten, doch es sei notwendig, den Fluss von Informationen innerhalb der EU zu optimieren.