Sie ist schon lange in Gefahr. Dabei ist sie schön, mächtig, essenziell für die Demokratie. Ohne sie sind wir nichts.
Ich spreche von der Meinungsfreiheit.
Es ist nicht so, als müssten wir in Deutschland um unser Leben fürchten, wenn wir unsere Meinung sagen. Doch die Sorge vor sozialer Ausgrenzung, vor dem Verlust der beruflichen Tätigkeit steigt.
Die übliche Erwiderung von Journalisten oder Politikern: Wer seine Meinung sagt, muss halt mit Gegenwind rechnen. So ist das nun mal.
Anders formuliert bedeutet das: Wer nicht die vermeintlich richtige Meinung vertritt, darf ausgegrenzt werden.
Das ist gefährlich.
Harter Widerspruch? Unbedingt.
Soziale Ächtung? Nein.
Dem sollten wir entschieden entgegenwirken.
Wir leben vom gesellschaftlichen Diskurs. Von anderen Meinungen. Ich würde sogar so weit gehen, dass wir einen bestimmten Grad gesellschaftlicher Spaltung brauchen. Widerspruch ist das Lebenselixier einer gesunden Demokratie.
Mathias Döpfner schrieb in seinem Buch «Die Freiheitsfalle»: «Demokratien sind Neinsager-Gesellschaften. Diktaturen sind Jasager-Gesellschaften.»
Kommen wir zu dem Kern meines Anliegens, der Frage: Wo endet die Meinungsfreiheit?
Für mich gibt es kein Ende.
Die herausfordernden Zeiten, in denen wir leben, benötigen nicht noch weitere von Menschen aufgestellte Denkverbote. Aber es gibt gesetzliche Leitlinien, wie die Gesetze gegen Holocaust-Verleugnung. Wer den Holocaust leugnet, macht sich zu Recht strafbar.
Das mit der Meinungsfreiheit zu verknüpfen, würde Holocaust-Leugner jedoch verharmlosen.
Es ist eine Straftat.
Nena Brockhaus
Seit ich als 16 Jährige A. Solschenizyns Buch „Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch“ las, teile ich seine Meinung: Freiheit ist ein Gefühl - und kein Zustand. Wie verhält sich das jetzt mit der Meinungsfreiheit?
Ja, die Auffassung der Meinungsfreiheit im deutschsprachigen Raum akkurat zusammengefasst: Schrecklich, wie viel man nicht mehr ungestraft sagen darf. Ich bin für endlose Meinungsfreiheit, im Prinzip. Nur wer XYZ sagt oder schreibt, der muss ins Gefängnis. So wird das nichts.
In D ist die Meinungsfreiheit in extremer Gefahr. Sobald Andersdenkende die vom Staat vorgefaßte Meinung verlassen, werden die auf‘s Übelste Repressalien ausgesetzt. Siehe Dr. Paul Brandenburger, der die Coronamaßnahmen und deren glühendsten Verfechter in Frage stellte. Früh am Morgen ging eine unverhältnismäßige Hausdurchsuchung los. Er wurde mit der Waffe bedroht. Möglich macht das eine extrem linke Innenministerin, die genauso fehl am Platz ist, wie manch Anderer in dieser Regierung