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«Alles, was heikel ist, haben wir nicht»

Kaum jemand weiss so viel über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU wie Christa Tobler. Mit ihren Erklärungen zum Sonderfall stösst die Basler Rechtsprofessorin aber auf wenig Verständnis — ­weder im Europäischen Parlament noch in der Schweizer Politik.

Markus SchärMarkus Schär
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16.07.2015
Frau Tobler, die EU-Spitzen sagen gerne: «Der Binnenmarkt ist kein Schweizer Käse. Es gibt keinen Binnenmarkt mit Löchern.» Das stimmt in der EU und auch im EWR. Aber es stimmt nicht für die Schweiz, weil sie nicht voll zum EU-Binnenmarkt gehört. Von den vier Freiheiten des Binnenmarktes – Personen, Güter, Dienstleistungen, Kapital – gelten nur drei für die Schweiz, und auch diese nicht uneingeschränkt. Das versuchten Sie einem Ausschuss des EU-Par­- l­aments zu erklären. Wie fühlten Sie sich nach Ihrem Auftritt? Es war nicht meine Aufgabe, mich hinterher gut zu fühlen. Das Parlament will eine Entschliessung zum Verhältnis mit den Efta-Staaten verabschieden; der Ausschuss ...
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