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Illustration: Lev Kaplan
Bild: Illustration: Lev Kaplan

BLICK IN DIE ZEIT

Erik EbneterErik Ebneter
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06.05.2021
Balthasar Glättli möchte «mehr Demokratie wagen». Das ist verständlich. Als Grünen-Präsident führt er die grösste Schweizer Partei ausserhalb der Regierung. Da können Volksrechte helfen, den eigenen Einfluss zu sichern. Auch der Zeitpunkt stimmt. Selten konnte der Bundesrat die Schweiz so freihändig regieren wie in dieser Pandemie. Möglich macht’s das Covid-19-Gesetz. Profilierte Staatsrechtler sprechen von einem «Ermächtigungsgesetz». Das Parlament ermächtigt den Bundesrat, ganze Rechtsgebiete zu regeln, für die eigentlich das Parlament zuständig wäre. In Demokratien muss die Opposition ...
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