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Bundesrat

Das Spiel hinter den Spielchen

Es gibt eine Ursache für das Bundesratswahl-Chaos: Die falschen Parteien balgen sich um den freien Sitz. Schuld daran trägt die SVP, die es verpasste, ihren legitimen Anspruch rechtzeitig anzumelden. Es droht der Anfang vom Ende der Konkordanz.

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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20.08.2009
Wenn, wie aktuell bei der Besetzung des Postens von Bundesrat Pascal Couchepin (FDP), heillose Verwirrung herrscht, so rührt dies daher, dass Gefragte und Ungefragte nur Personen, Dialekte und andere Details diskutieren und nicht (zuerst) die Prinzipien. Die Grundfragen lauten: Soll die echte Konkordanz wiederhergestellt werden? Oder mutiert die Landesregierung definitiv zum Koalitionsgremium links der Mitte? Das Axiom des Schweizer Systems ist die angemessene Vertretung der politischen Parteien, Strömungen und Regionen in der Regierung. Diese Konstante, zu der alle (ausser gewisse Anti-SVP-Agitatoren des Links-Grün-Mitte-Spektrums) sich noch bekennen, kann zwar bis zu einem gewissen Gra ...
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