Im steten Bemühn, Gutes zu tun, hat das EVD eine Änderung des Bundesgesetzes gegen unlauteren Wettbewerb in die Vernehmlassung geschickt. In Zukunft soll auch unlauter handeln, wer «ohne hinreichenden Grund in schmarotzerischer Weise Bezug auf Dritte, ihre Waren, Werke oder Leistungen nimmt und dadurch deren Ruf ausnutzt».
Anlass für diesen juristisch miserabel formulierten Satz sind nicht etwa die acht Schokoladepralinen eines Berner Confiseurs mit den Reliefköpfen der Landesregierung. Sie würden zwar offensichtlich auch vom neuen Verbot erfasst. Anlass sind die Fussball-Europameisterschaften vom übernächsten Jahr. Es soll verhindert werden, dass Firmen in ihrer Werbung auf das Ere ...
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Max Frenkel