Ein berechtigtes Unding
Weltwoche logo

Kommentar

Ein berechtigtes Unding

Die Ausschaffungsinitiative ersetzt Unrecht durch neues Unrecht. Weltfremde Richter haben das Fundament für das radikale, aber im Prinzip berechtigte Volksbegehren geschaffen.

0 0 0
17.12.2009
  In den 1990er Jahren verzichteten einzelne konservative Strafrichter bewusst darauf, auch bei schweren Straftaten eine Landesverweisung zu verhängen. Die Erfahrung hatte gezeigt, dass die Sozialarbeiter und Bewährungshelfer des Justizvollzugs immer einen Weg fanden, eine Ausweisung unter dem Titel der «Resozialisierung» zu umgehen. Wenn aber das Gericht keinen Landesverweis verfügte, konnte die Fremdenpolizei in eigener Kompetenz entscheiden und machte in der Regel kurzen Prozess. Sobald der ausländische Täter seine Strafe verbüsst hatte, liessen sie ihn formlos ausschaffen. Auf den Punkt gebracht: Die Strafrichter hebelten mit einem Trick das ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für CHF 9.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach CHF 29.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Sie haben schon einen Account? Hier anmelden
Die Weltwoche