Lima
Am 22. November reichte die Liberale Partei (PL) von Noch-Präsident Jair Bolsonaro beim Obersten Wahlgericht Brasiliens (TSE) eine Beschwerde gegen das knappe Resultat bei den Wahlen vom 30. Oktober ein. Bereits am nächsten Morgen verfügte Gerichtspräsident Alexandre de Moraes: Die Klage wird als missbräuchlich abgewiesen, der Kläger mit einer Busse von umgerechnet rund vier Millionen Dollar bestraft. Darüber hinaus blockierte Moraes das Vermögen der Liberalen sowie zwei weiterer Parteien, welche Bolsonaro nahestehen. Die beiden Koalitionspartner distanzierten sich umgehend von der Klage; Richter Moraes hob die Geldsperre für sie am nächsten Tag auf.
Wahrheit ...
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Alex Baur
Mit der Installation des Demenzpatienten in den USA sind Wahlergebnisse offiziell zum postfaktischen Glaubensartikel verkommen. Vergleichbar mit COVID-Statistiken. Der Chefetage scheint egal zu sein, ob diese noch als legitim anerkannt werden.
diese neuen diktatoren haben irgendwie einen stereotypen…. erinnert sie dieser richter nicht an einen schweizer politiker auf höchster ebene, welcher auch am liebsten autokratisch herrschen möchte 😉
Ein Richter agiert nicht, er reagiert nur. Nämlich dann, wenn das Gericht angerufen wird.
Selbst dieser Artikel sagt nicht, dass der Richter seine Befugnisse überschritten hätte.
Seine Machtfülle entspringt also nicht eigener Anmassung, sondern Gesetzen der Legislative.
Vielen Dank für diesen sehr wichtigen Beitrag über die Lage in Brasilien! Endlich wird darüber berichtet.
Es ist traurig, von der Ferne zu beobachten, wie ein diktatorisches Regime in Brasilien entsteht.
Aber die Bevölkerung wird weiter protestieren und die Demokratie nicht ohne Kämpfe aufgeben!
Wenn das ein Gewinn sein soll, was ist für Sie dann ein Verlust? Contra vim stultitiae non est medicamen in hortis.
Der Sozialismus auf dem Vormarsch. Nach der Gleichschaltung der Medien, ist es dafür natürlich wichtig, ebenso die Gerichte zu kontrollieren. Damit spielt auch die Verfassung keine Rolle mehr wird zur Interpretationsmasse. Die Vorgänge sind keineswegs auf Brasilien beschränkt. Mit der damaligen Wahl Obamas wurde eine stille sozialistische Revolution in der westlichen Welt in Gang gesetzt.
Gilt übrigens auch für Italien:
Wie konnte vor ein paar Tagen das italienische Verfassungsgericht den allgemeinen Impfzwang , gegen jegliche Evidenz, noch als angemessenen und vertretbar erklären???
Es ist unfassbar!
Gut geschriebener Artikel.Alles aus der Sicht eines rechtslastigen Journalisten.
Bolsonaro erntet jetzt,was er saete.Er hat jahrelang das Oberste Gericht als befangen
dargestellt und am 7.September 2021 gesagt,er wuerde gewisse Beschluesse von 3 Richtern
des Obersten Gerichten ignorieren.
Darunter ist natuerlich auch Richter Moraes..
Gluecklicherweise gab es bei den Wahlen einen faehigen Chef des Wahlgerichtes.
Von einem Caudillo kann in keinster Weise die Rede sein.
Er ist ein Gewinn.
Wenn das ein Gewinn sein soll, was ist für Sie dann ein Verlust? Contra vim stultitiae non est medicamen in hortis
@grafpaul2010
von Gewalteteilung halten Sie wohl nichts. Bolsonaro hatte wohl seine Gründe, die jetzt eigentlich bestätigt werden durch Moraes. "rechtslastigen Journalisten" Sie glauben wohl lieber den Linkslastigen.
Solche Werte wollen und sollen wir verteidigen?
Endlich wird darüber berichtet! Seit 30 Tagen protestieren täglich Millionen von Brasilianern auf den Strassen gegen die sich abzeichnende linke Justiz-Diktatur. Für Meinungsfreiheit, ein unparteiisches Bundesgericht und Transparenz bei den Wahlergebnissen. Und unsere Medien hier? Sie schauen weg. Schweigen. Gespenstisch. Danke Herr Baur.
Gut gesprochen!