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Bild: ABIR SULTAN / KEYSTONE

Gaza: Was sagt das Kriegsvölkerrecht?

Israel geht schonungslos gegen die Hamas-Terroristen vor und wird dafür international kritisiert. Aus juristischer Sicht zu Unrecht.

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06.12.2023
Menschen können sich nicht aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten müssen, Staaten schon. Souveräne Staaten sind weitgehend frei, die für sie geltenden Regeln selbst zu bestimmen. Sie erlassen Gesetze für die Menschen auf ihrem T ...
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27 Kommentare zu “Gaza: Was sagt das Kriegsvölkerrecht?”

  • max.bernard sagt:

    Israel geht nicht nur gegen die Hamas, sondern in weitaus grösserem Ausmass gegen die Zivilbevölkerung vor. Die Zahlen der jeweiligen Opfer sprechen dazu eine nur allzu deutliche Sprache.

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  • W.Ehlenz sagt:

    Da Israel nun mal der Schützling der USA ist, wird wohl kaum ein Jurist in öffentlichen Diensten oder im Verteidigungsministerium der Schweiz oder NATO Ländern tätig ist, das Gegenteil behaupten wollen. Es sei denn, er wäre im Ruhestand, wie der frühere General Harald Kujak, der zum Unbehagen seiner früheren Arbeitsgeber unverhohlen seine Meinung kundgibt. Man braucht sich nur Deutschland anzusehen, um einen Eindruck von "der Politik unabhängiger Justiz“ zu bekommen.

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  • otto motor sagt:

    die Paläst. Autonomiebehörde ist zuständig für das besetzte Westjordanland; die Hamas ist die gewählte "Behörde" des Gaza-Streifens, der ein Freiluftgefängnis ist auf besetztem Gebiet seit vielen Jahrzehnten; bewacht von der israelische Armee und versorgt von der UN; jetzt gab es einen Ausbruchsversuch, von dem niemand weiß, warum er überhaupt so gelingen konnte; in dessen Folge wird nun das Freiluftgefängnis geräumt und plattgemacht; d. fruchtbaren Westjordanland --> Apartheid; kein Krieg also

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  • Aon Schweiz sagt:

    Dieser Artikel enthält die 4 Grundelemente der medialen Gehirn-Indoktrination.
    1. Deklarierte Fakten zur eigenen Meinung des Lesers umzudeuten.
    2. Fragmentierung der Darstellung zusammenhängender Fakten = Sinneszusammenhang geht verloren.
    3. Dekontextualisierte Fakten = Fakten aus dem Zusammenhang lösen.
    4. Rekontextualisierte Fakten = Fakten so umbetten, dass berechtigtes moralisches Empörungspotenzial verpufft.

    = Staatlich verordneter Massenmord bleibt völkerrechtswidriger(!) Massenmord.

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  • Detlef Dechant sagt:

    Auch der "Freiheitskampf" ist geregelt. Hier gilt, dass nur gegen Institutionen und Angehörige des Besatzungsapparates (Ordnungskräfte, Militär etc.) Vorgegangen werden darf. Der wahllos Terror gegen unbeteiligte Zivilbevölkerung ist verboten. Durch die vielen Selbstmordattentate gegen Zivilisten haben Hamas, PLO und Hisbollah ihren Anspruch auf " Befreiungskampf" verwirkt!

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  • Chrüütlibuur sagt:

    UNO Charta §1, Abs 4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.
    § Artikel 51 Recht auf Selbstverteidigung bei Angriff von aussen.
    Kann jeder selbst lesen, statt medialen Texter als mögliche Gatekeeper zu folgen, die es selbst nicht wissen. https://unric.org/de/charta/

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  • burko sagt:

    Kriege können nicht gewonnen, nur verloren werden.

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  • niederntudorf sagt:

    Es wirkt etwas merkwürdig, wenn Leute weltweit Gedenk- und Gedächtnisstätten gegen Terror und Barbarei gegenüber Menschen betreiben und gleichzeitig unschuldige Kinder und Zivilisten lebend unter Schutt und Asche ihrer Bomnbardements begraben.

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  • niederntudorf sagt:

    Der Autor verkennt, dass es keinen Anspruch auf Gleichheit im Unrecht geben kann, wenn zivilisiertes Recht - welcher Art auch immer - Grundlage sein soll. Was die Israelis da an blinder Wut eines tobenden Stiers durchziehen, ist inhuman und auch unklug. Es bleibt unakzeptabel, jahrelang ganze Häuserblocks zu bombardieren, weil da ein Terrorist drin sein könnte.

    Natürlich habe auch ich keine Lösung für die seit je total verfahrene Lage, aber so, wie es die Israelis machen, geht es nicht.

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  • johnson sagt:

    Leider verkennt dieser Artikel die Realität, mit der derartige Aussagen in den Kontext gesetzt werden müssen. Dies kann der amerikanische Journalist Chris Hedges viel eindrucksvoller darlegen, als meine Wenigkeit:

    https://www.youtube.com/watch?v=ly6lfhOxTe0&t=21s

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  • Christel Mett sagt:

    Schauen Sie sich einfach mal die Bilder von Gaza an und gehen Sie in sich. Mehr als 15000 Tote. Frauen, Kinder, Zivilisten. Dass die IDF irgendeine Rücksicht nähme, ist Hohn. Mit einer winkeladvokatischen Argumentation dieses humanitäre Disaster zum Recht erheben zu wollen, finde ich zutiefst beschämend. Menschenverachtenden Terroristen, die sich in der Bevölkerung verstecken einen Staatsterrorismus entgegenzusetzen, ist kein Recht. Ein endgültiges Urteil wird hoffentlich ein Gericht sprechen.

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  • deesse sagt:

    Man muss nicht Jus studiert haben um zu merken, dass für zivile Opfer in erster Linie eine Terror-Organisation verantwortlich, die das eigene Volk bewusst und verantwortungslos der Todesgefahr aussetzt um ihre Machtziele zu erreichen!

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  • mullex sagt:

    Den Haag sagt, wenn jemand ukrainische und russische Kinder aus dem Bombenhagel holt ist es Verschleppung und der Täter wird weltweit mit Haftbefehl gesucht.

    Wenn jemand palästinensische Kinder zu tausenden im Bombenhagel ermordet ist es Völkerrecht.

    Das ist Faschismus pur.

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    • M. Kappeler sagt:

      Wollen sie damit antönen, dass wegen Den Haag niemand die Kinder aus dem Kampfgebiet holt, weil er sich damit einem Kriegsverbrechen strafbar macht oder sagen sie damit die Palästinenser hätten ein Recht sich hinter Kinder zu verstecken?

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  • mullex sagt:

    Die Hamasführer sitzen in Katar, sind Millionäre und von den USA und Israel ausgewählt und installiert. Sie verkaufen Palästina genau so wie Großbritannien und die USA 1947 über die UNO. Der Völkermord an den Juden war der Vorbote des Völkermords an den Palästinensern.

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  • JOhannes sagt:

    Dieser Artikel erinnert mich an das Buch "Furchtbare Juristen - Die unbewältigte Vergangenheit der deutschen Justiz" von Ingo Müller. Es beschreibt, wie die Nazis ihre Verbrechen legalisierten, um sie als "rechtmässig" erscheinen zu lassen. Auch hier wird versucht, die grausamen Verbrechen Israels zu legalisieren. Wir haben schon bei Corona erlebt, wie die Justiz ad absurdum geführt wurde. Das gilt offenbar auch bei Israel. Die Justiz ist zur Farce verkommen.

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    • M. Kappeler sagt:

      Was genau haben sie am Beitrag nicht verstanden? Wenn die feigen Palästinenser ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild missbrauchen, sind auch die Palästinenser schuld an den zivilen Opfern. Im übrigen haben die Palästinser einen Vertrag unterschrieben, denn sie nicht einhalten.

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  • Aman1981 sagt:

    Aus juristischer Sicht? Da müsste aber so einiges auch noch geklärt werden. Siedlerpolitik, die Abriegelung von Gaza, ist die Gründung Israels überhaupt rechtens? Ist das was Israel macht überhaupt Selbstverteidigung. Wieso gelten in diesem Konflikt andere Regeln aus Sicht des Westens, als noch bei Russland? Es sieht eher nach Doppelmoral als nach objekiver Berichterstattung aus. Israel darf alles und die Palestinänser sind selber schuld wenn sie sich von Hamas als Geiseln nehmen lassen!

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    • M. Kappeler sagt:

      Den Palästinensern gehört diese Region nie. Die Türken haben diese Region im 1 WK an die Engländer verloren. So wie Österreich das Südtirol verloren hat. Die Engländer haben diese Region dann den Juden übergeben. Kennen sie eine andere Geschichte?

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  • fredy-bgul sagt:

    Was sagt die Menschlichkeit? Mehr als 10‘000 Tote Menschen im Gazastreifen. Die IDF kämpft gegen eine Terrororganisation und kann die Terroristen nicht finden. Erinnert an Afghanistan. Einfach alles zusammenbomben und dann hoffen, dass bei hundert Toten ein paar Terroristen dabei waren.
    Was sagt die Menschlichkeit? Frohe Weihnachten? Wacht endlich auf, ihr UNO Gewaltigen, schlaft ihr?

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  • elsa sagt:

    Dumm ist nur dass die Hamas vom Mosad ergründet wurde als Gegenpol zur PLO aber das will ja niemand wissen ist schon lange her.

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    • M. Kappeler sagt:

      Was erzählen sie denn da für ein Weihnachtsmärchen? Selbst wenn es so wäre, sind es immer noch Pälastinenser die Israel angegriffen haben. Wer einen viel stärkeren Gegner angreift macht nicht anderes als (Völker) Selbstmord.

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  • tgp sagt:

    Die Menschen können, wollen oder (vielleicht) dürfen nicht im Frieden leben. Daher gibt es solche “kranken Regeln“. Das Individuum, unschuldige Zivilisten und geopferte Soldaten spielten nie eine Rolle. Die Welt hält vermutlich nur am Leben dass das vermeintlich „Gute“ das erklärte „Böse“ nicht bezwingen kann … oder umkehrt. Dies ist sehr traurig, und dass es (das berechtigte Töten) immer wieder gerechtfertigt wird, wie in diesem Artikel.

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  • David Vogelsanger sagt:

    Klar, fachmännisch und nüchtern hat Lukas Bubb dargelegt, was Sache ist und was gilt. Das humanitäre Völkerrecht bzw. Kriegsvölkerrecht, seit dem ersten Genfer Abkommen von 1863 massgeblich auf schweizerische Initiative zurückzuführen, ist im Gegensatz zum schwammigen Menschenrechtsgedusel präzis und geht von einem realistischen Menschenbild aus: Krieg und Gewalt sind leider Konstanten der Geschichte. Was wir aber tun können und müssen, ist der Kriegführung Grenzen setzen und die Opfer schützen.

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