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Hubert Mooser
Wir brauchen keine Melnitschenkos. Keinen einzigen.
Warum ist eigentlich der unpolitische Herr Geschäftsmann kurz vor dem Überfall im Kreml bei Herrn Putin gewesen?
Hat er leider nicht erläutert.
kleiner Tipp: zuerst den Artikel lesen dann kommentieren!
noch ausführlicher ist der Sachverhalt in der WW von mitte Juli...
Einfach widerlich wie unsere Regierung agiert und sich dabei zum Büttel der EU macht! Anscheinend glaubt der Bundesrat er stehe wie einst der Sonnenkönig über dem Recht - l'état c'est moi! Aber solange wir in einem Rechtsstaat leben, gehört ein solch rechtsstaatswidriges Verhalten vor Gericht und die dafür Verantwortlichen in Handschellen abgeführt.
Bloomberg News
14. Juli 2022
The European Union is in discussions about removing sanctions it imposed on some Russian individuals over their involvement in Moscow’s war in Ukraine after the bloc’s lawyers found that the penalties may have been imposed on weak grounds, according to people familiar with the matter.
Andrey Melnichenko and his wife Aleksandra are among those to have written to the EU through lawyers to ask that it reconsiders sanctions on the couple...
Es wäre das erste Mal, dass die EU Fehler zugibt und daher wird es damit nichts werden.
Bevor der Bundesrat solche folgenschwere Entscheide treffen kann, sollte er sich die Bewilligung beim Souverän holen!!
Diese wäre Demokratie und nicht Diktatur vom BR.!
Ich habe das Heu nun wirklich nicht auf der selben Bühne wie aSR Levrat, aber die Zumutung Cassis erreicht nicht einmal das Niveau eines Praktikanten!
In die Schweiz ziehen? Dann lieber Ungarn
Der Bundesrat beweist, dass er Höseler ist gegenüber der EU und andern internationalen Institutionen und auch Höseler gegenüber dieser Familie. Solche Höseler sind feige und verabscheuungswürdig und für diese Regierung kann man sich nur fremdschämen.
Warum wundern wir uns noch? Das Trauerspiel läuft ja schon seit dem Beginn der Plandemie so ab. Unser BR ist ferngesteuert. Anders ist das nicht erklärbar. Und dann gibt es noch eine Garnitur von möglichen Erben, die sich bereithalten, bei überraschenden Sitzvakanzen erben zu können, wenn keine Zeit bleibt, eine valable Nachfolge aufzubauen. Die einzige Partei, die sich nicht hat kaufen lassen, ist die SVP. Deshalb muss Parmelin den Kurs Melnitschenko sofort ändern, oder er ist auch überflüssig.
Das überwältigende Mitleid für die Familie Melnitschenko beeindruckt weiterhin.
Die Verhältnisse bleiben gewahrt: demgegenüber sind die Schicksale von tausenden sinnlos erschossenen russischen Söhnen nicht der Rede wert.
Ihre Unterstellung „freut mich“. Mich machen sowohl die zahlreichen russischen Söhne als auch die vielen Ukrainischen Söhne wirklich traurig. Aber der Auslöser dieser Tragödie sitzt im Kreml und unsere Politiker verlieren ihr Augenmass und rennen wie Hösis der Sanktionsliste hinterher, die irgendwelche suspekt-anonymen EU-Beamten ausgeheckt haben, offenbar auf Basis von Pressephotos und dem Geschreibsel von Journalisten. Für Copy-Paste verdienen sie zu viel! Es ist zum fremdschämen.
Auch der Auslöser von Melnitschenkos Problemen sitzt im Kreml! Und nicht in Brüssel und nicht in Bern. Ist einfach so.
Und, ändert das die Sachlage, dass der BR den Rechtsstaat ad absurdum führen darf?
Rechtsstaat, Völkerrecht? Leute, Putin hat einen enzetzlichen Krieg begonnen, Menschen sterben, auch Kinder (was können die dafür?) und der Kreml lügt und betrügt, aber die Melnitschenkos sagen die Wahrheit, die ganze Wahrheit über die Herkunft ihres Reichtums und zu ihrem Verhältnis zum Kremlherrn? Da muss ein Pferd lachen.
Der Bundesrat gibt nicht zu im Namen der USA resp. der grossen Konzerne gehandelt zu haben. Der einfache Grund "der Kleine" stört. Die Gelegenheit der Oligarchenhetze wurde kaltblütig genutzt um Melnitschenkos Firmen zu schaden, damit er sie verscherbeln muss.
Wem das rechtliche Gehör verweigert wird, der lebt in keinem Rechtsstaat! Um mit Russland einen Vergleich zu ziehen - im zaristischen Russland vor 1918.
Dümmer geht es nicht mehr. Wir schlagen die Säcke und meinen den Esel. Die billige Anbiederung an die EU und die USA zerstört das Vertrauen im Rest der Welt. Wir enttäuschen und vertreiben diese Kunden, sägen am Ast auf dem wir sitzen und jammern über die Folgen. Regieren heisst für die Mehrheit unserer Regierung, unser Steuergeld in der Welt zu verteilen und sich dafür überall auf die Schultern klopfen zu lassen. Die Verantwortung für ihrTun möchten sie baldmöglichst nach Brüssel abschieben.
Je mehr ich diesem Treiben in Bern zusehe, umso mehr bereue ich, dass es kein Verfahren zur Absetzung einiger Regierungsmitglieder gibt. Der Schaden, den sie anrichten ist auch mit all dem Steuergeld, das sie verprassen, nicht zu kompensieren.
In Bezug auf Amerika müsste dem Bundesrat (wie im übrigen auch der EU-Phantom-Regierung in Brüssel) langsam auffallen, dass er gehorsam alle von Amerika diktierten wirtschaftsfeindlichen Sanktionen mitmacht, und damit die Wirtschaft und sein Land zugrunde richtet. Wer ist der Gewinner? Wer profitiert von einer schwachen europäischen Wirtschaft? Können unsere Bundesräte nachts noch schlafen, nachdem sie vorsätzlich ihr Land und seine Bürger schädigten?
Dass es immer noch Leute gibt, die dieser unseligen EU beitreten wollen, grenzt an naive Blindheit. Man sieht in der jetzigen Zeit zur Genüge, was diese zu gut bezahlten EU-Technokraten für Unheil anrichten.
Unsere Bundesräte telefonieren immer zuerst nach Brüssel, bevor sie sich wagen, die Schweiz zu regieren. Bundesrat Sommaruga hatte mit dieser Saumode angefangen.
Wie zu der Osmanenzeit. Der Kadi klägt an und der Kadi urteilt auch gleich selber. Her mit Deinem Vermögen Du bist ein Russe mit viel Geld, also bist Du ein Verbrecher und Freund von Putin. Das diese Schwachköpfe in Brüssel so handeln, das erstaunt mich nicht, aber das wir in unserem freien Land jeden Unsinn von denen übernehmen müssen ist wirklich tragisch. Wahrsheinlich müssen wir sonst kommt Herr Steinschleuder mit Peitsche und Kavallerie. Wie im Mittelalter.
Über Nacht hat der Inkompetente BR vor lauter EU Anbiederung für die Brüsseler Technokraten den Rechtsstaat mir nichts, dir nichts, abgeschafft. Das Schweizervolk lässt man aussen vor. Sind wir in Deutschland oder in Österreich? Haben wir eigentlich noch eine direkte Demokratie? Über Jahrzehnte wird das Vertrauen was unsere Ur- Grossväter mit viel Schweiss aufgebaut haben, von ein paar Moral Besoffenen Deppen vernichtet. Das hat für die Verantwortlichen noch ein Nachspiel - aber garantiert!
Sorry, aber die Deppen sind der Souverän der sich seit 2 Jahren alles stillschweigend gefallen läst. Wir sind ein feiges faules Volk geworden der die Werte unserer Vorfahren willig diesen 7 unfähigen Typen seit Jahren überlassen hat. Wir sind mittlerweile Blind, Taub und Stumm. So ein Volk liebt der BR.
Stimmt leider zu 100%!
Stimmt voll, mit den Worten der Animal Farm von George Orwell, in unserem Rechtsstaat gilt nun "alle sind gleich, einige sind gleicher!" . Die Schweine haben die Regierung übernommen!
Wie kommt unser Bundesrat dazu, eine in der Schweiz ansässige Familie Melnitschenko zu enteignen, nur weil eine kleine Kommission aus Brüssel diese willkürliche Empfehlung abgegeben hat. Ist unser Bundesrat nicht mehr im Stande, unsere Neutralität strikte zu befolgen und nach eigenen Kriterien zu handeln. Die Unfähigkeit und Schwäche des Bundesrats, zeigt sich dadurch, dass sie nicht mal im Stande ist die Rechtfertigung der Familie Melnitschenko anzuhören und zu kommentieren. SCHÄMT EUCH!
Sind wir in der Schweiz schon soweit, dass wir uns ohne Anschlussverhandlungen und ohne einer Abstimmung im Volk der EU angeschlossen haben?? Sicher stellt uns die EU gleich och eine Rechnung über 1-2 Milliarden Euro.
Erst jetzt gemerkt
Eine Mehrheit der Schweizer inkl. Parlament und Bundesrat haben ihr Hirn der EU und damit Onkel Sam abgegeben. Gegenwert: eine jährliche Hohlraumversiegelung und Zähne weissen.
Das Problem findet unter der Bevölkerung statt. Dort wuchsen die Proleten auf, schnappten sich dort, was mit Bildung und Sozialkompetenz gemeint wäre.
Verpeilt in der Botanik, steht das Volk, aus dessen Kreisen diese Rotzlöffel herangezüchtet wurden.
Die Idioten von Bern!
Fehler zu machen ist erlaubt! Man steht zu ihnen, korrigiert sie und entschuldigt sich. Macht man den gleichen Fehler ein 2. Mal, so ist dies Dummheit! So habe ich meine Kinder erzogen! Allerdings sind Politiker keine normale Menschen, sie erhalten auch ein höhere Kinderzulage und müssen nicht alles versteuern. Ich empfehle das Buch “Animal Farm” von G. Orwell.
Es sind die lockeren, unpräzisen Juristen in den Departementen die im Hintergrund Politik betreiben und die BR welche sich hetzen lassen in spannende Situationen manövrieren.
Es tönt wie bei der Kripo, dass man überraschend vorgehen müsse damit die Sanktionen nicht umgangen werden können. Wenn hier jedoch Fehler passieren - was für mich offensichtlich ist - muss das rechtliche Gehör mit Ruhe und Präzision korrigiert werden.
Wenn man sich windet ist dies für mich ein Eingeständnis für Fehler.
Der Bundesrat versteckte sich aus Feigheit hinter der EU ! Das ist nun das Resultat, wenn bei den BR Wahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung nur 2. Klasse Politiker aufgestellt werden, um allen „gerecht zu werden! Die Volkswahl des BR wäre dringend nötig!
Denn sie wissen nicht was sie tun, denn sie müssen ihr tun auch nicht verantworten, denn wir Stimmbürger haben diese Deppen hineingehievt und sollten sie wieder schleunigst entfernen.
Oh nein, die wissen schon was sie tun. Wir dürfen den Bürokraten, welche die BR ja letztlich sind, keinen Freipass mit Hinblick auf angeblich fehlende intellektuelle Kapazität geben. Dass man nicht stehlen darf, das begreift sogar mein Hund. Aber: die Tatsache alleine, dass die Typen, Cassis allen voran, immer Moralpredigten halten müssen, zeigt , dass sie sehr wohl dass sie wissen, dass sie aus Eigennutz Schlechtes tun. Deshalb müssen sie den Gutmenschen geben,
So, wie mein Hund mit dem Schwanz wedelt, wenn er die Wurst gestohlen hat. Tut wie ein Unschuldslamm. Exakt derselbe psychologische Effekt. Nun, dem Hund verzeihen wir das, weil er sich schön um uns kümmert. Aber wieso sollen wir das bei den Bürokraten tun, die nicht einmal im Traum daran denken?
Was haben wir für Hosensch…r, die meinen, von der EU Direktiven entgegennehmen zu müssen! Sind wir kein souveränes Land mehr? Wenn auch die EU meint, uns piesacken zu müssen, unsere Meinung müssen wir nicht in Brüssel abgeben! Es ist nötig unsere Halsstarrigkeit wieder zu kultivieren und klar mitzuteilen, was wir wollen. Darin muss Cassis noch einen Kurs besuchen.
Cassis muss weg, wie auch der restl. BR.
Infolge Lernresistenz bringen da Kurse überhaupt nichts mehr,
Souveränes Land? Wir haben uns weitgehend in die Abhängigkeit der EU und USA manöveriert. Wir können uns natürlich mit der alten Methode durchsetzen, nur ist unsere Armee dazu zu schwach und unsere Vermögen im Ausland sind zu gross.