Kein Bock auf Glasnost
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Kein Bock auf Glasnost

Seit fünf Jahren sind amtliche Dokumente prinzipiell öffentlich. In der Praxis foutieren sich viele Beamte um das Gesetz. Konsequenzen hat das keine. Das Gesetz wird sogar weiter verwässert.

Alex BaurAlex Baur
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23.06.2011
Zwei Journalisten der Sonntagszeitung wollten es genau wissen: Unter einem fiktiven Absender ersuchten sie 53 Bundesämter um Auskunft über die vom Amtschef generierten Auslandspesen. Die rechtliche Lage ist an sich glasklar: Ämter sind prinzipiell verpflichtet, dem Bürger Rechenschaft über die Verwendung seiner Steuern abzulegen; machen sie übergeordnete Geheimhalteinteressen geltend, müssen sie dies schriftlich begründen, mit ­einer auf rechtlichem Weg anfechtbaren Ver­fügung. Doch die meisten Beamten, so zeigte der Versuch, foutieren sich um das Gesetz. Die Resultate, welche die Sonntagszeitung in ihrer letzten Ausgabe veröffentlichte: Von den 53 Ämtern nahmen gerade mal vier ...
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