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Leserbriefe

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22.12.2016
Masochismus und Ängstlichkeit Nr. 50 – «Zwischen Pest und Cholera»;Hubert Mooser über die verdeckte Agenda von Bundesrätin Sommaruga Unser Verhältnis zur EU ist von Masochismus und Ängstlichkeit – oder eben doch von der geheimen Agenda eines schleichenden EU-Beitritts geleitet. Im Vertragsrecht, auch im Völkerrecht, gilt die sogenannte clausula rebus sic stantibus. Sie bedeutet, dass Verträge anfechtbar werden, wenn sie unter Verhältnissen geschlossen wurden, von denen man nach Treu und Glauben ausgehen durfte und die nun aber in krasser Weise nicht mehr gegeben sind. Die Klausel kommt noch mehr zum Tragen, wenn die geänderten Verhältnisse Folge schwerer Vertragsverletzu ...
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