Das Thema Neutralität steht wieder einmal ganz oben auf der politischen Agenda. Die Nationalräte Hans-Peter Portmann (FDP), Fabian Molina (SP), Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte), Eric Nussbaumer (SP), Gerhard Pfister (Mitte) und andere wo ...
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Hubert Mooser
Politiker in der CH haben viel zuviel Macht an sich gerissen. Das muss geändert werden. Es ist an der Zeit das Referendum zu ergreifen, die Verfassung zu ergänzen und die Anti-Schweizer zu stoppen!
Die Neutralität ist unverhandelbar wie die Grundrechte. Was soll das doofe Getue der Parteien? Es scheint so, als ob wir seit über zwei Jahren von irgendwelchen Mächten getrieben werden. Unser Volksvertretenden funktionieren nicht mehr. Die müssen alle aus Ihren Ämtern enthoben werden. Wo bleibt eigentlich die Justiz? Braucht es einen Aufstand in der Schweiz? Wer will den? Ich verstehe unser Land und die Welt nicht mehr. Kein gutes Zeichen. Für Alle.
Die immerwährende, bewaffnete Neutralität ist ein wirksamer, wichtiger Baustein des Erfolgsmodells Schweiz. Diese wegen eines fremden Kriegs zu opfern, wie verwerflich der auch sein mag, wie letztlich alle Kriege, ist dumm, kurzsichtig, kontraproduktiv und ändert zudem am Kriegsgeschehen rein gar nichts. Das wissen auch die Neutralitätsabschaffer im Geiste. Aber neben der direkten Demoktatie steht die Neutralität dem wahren Ziel im Wege, dem Beitritt zur EU und dann noch der NATO.
Neutralität eines Staates ist eine knochenharte Angelegenheit, die sehr viel Disziplin erfordert, um die starken persönlichen Gefühle klar trennen zu können, die nicht einflüssen dürfen. Der Weg des geringsten Widerstands ist eine grosse süsse Versuchung. Viele unserer Politiker*innen sind dieser Versuchung leider nicht gewachsen und suchen alle möglichen Ausreden, um den Begriff Neutralität neu zu definieren und aufzuweichen, was gar nicht möglich ist zum langfristigen Schaden für die Schweiz.
Je mehr Experten, auswärtige Berater, Diplomaten.. beigezogen werden, umso gummiger wird die Auslegung des Begriffs Neutralität. Die Hälfte der N-Abschaffer sind entweder Doppelpass- Politiker und/oder Euroturbos wie Portmann, die es nicht erwarten können, endlich in den Schoss der EU eingebettet zu sein. Die Sanktionen schaden uns gewaltig und kosten die Steuerzahler und Konsumenten Milliarden. Die Sanktionseuphoriker haben vermutlich subventionierte Solarzellen und Heizsysteme…
Ausser der meisten Svp, sind halt , bewusst oder unbewusst , alle andere Politiker heute Diener des Regenbogens. Die neue Weltordnung, Great reset. Eine Utopie die auch wieder nicht funktionieren wird wie 2 anderen in den letzten 110 Jahre .Die kollateral schaden werden auch dieses Mahl enorm sein wie meisten bei solche Kollektiven traume . Die Mainstream Media und Politiker meinen das alles wieder anders werden muss, sie langweilen sich im Wohlstand aus lauter urbane Dekadenz
Es zeichnet sich eine Koalition mit der 'Résistance' aus den südlichen Gefilden:
"Die FDP drängt die Schweiz in die NATO: Verhindern wir dies und retten wir unsere Neutralität!
Die Kommunistische Partei setzt sich für die Neutralität und gegen eine Integration der Schweiz in die NATO ein!"
https://www.partitocomunista.ch/?p=6333
https://www.ticinoweekend.ch/lugano/lugano-vincenzo-vela-werke-masi-skulptur-piazza-riforma/
Die Neutralität bedarf keiner Revision ist unantastbar und in der BV verankert, auf deren Einhaltung alle Parlamentarier geschworen haben oder einen Eid ablegten. Jeder Parlamentarier der meint sich nicht daran halten zu müssen, handelt nicht im Namen des Volkes und ist somit Fehl am Platz. Er muss abgewählt werden. 2023 wird abgerechnet. Zusammen mit dem Corona-Verrat wird es einige nicht mehr Wählbare geben. Das Volk vergisst nicht so schnell. Nicht mehr!
Die Meisten wissen nicht einmal mehr was „Neutralität“ heutzutage noch ist, geschweige denn für was Diese noch gut sein soll. Ist mehr oder weniger ein „Klotz am Fuss“. Von mir aus kann die Neutralität abgeschafft werden! Danach wäre die Schweiz „neutraler“;-)
Ein gutes Interview mit Ch. Blocher zur Neutralität, von Dr. Pascal Lottaz / Waseda University Tokyo
Link zum Video - ogy.de/fadc
Klar dass er den Anschluss an das EU-Regenbogenland sucht.
Leider ist es nicht jedermanns Sache die Bevölkerung auf zu rütteln. Ich habe aber zur SVP vollstes Vertrauen, dass die Partei nun alles versuchen wird um Aufklärungsstrategien zu entwickeln. Es steht sehr viel auf dem Spiel packen wir es an. Jeden Linksauftritt sofort kontern ohne Zeit zu verlieren.
In Wohlstandsbesessenheit und Faulheit mit scheinbarer Intelligenz wird ruiniert, was einst aufopfernd erkämpft werden musste. Eigenständigkeit und Freiheit sind Werte, die Mächte immer
wieder zu zerstören versuchen. Auch heutige Mainstream Parlamentarier mit Medien, die sich gelebter Geschichte und Grundwerten entziehen. Mehr als jammern fällt ihnen kaum ein. Konstruktive Ansätze zur Stärkung der Schweizer Neutralität sind gefragt. Dazu braucht es erfahrene und glaubwürdige Persönlichkeiten.
Die Welt hat sich geändert und heutzutage ist es üblich, Sanktionen zu ergreifen als erste Kriegshandlung. Um dem anderen zu schaden. Dies war in einer nicht-globalen Welt noch kein kraftvoller Teil des Waffenarsenals. Jetzt aber schon und somit muss die Definition «Neutralität» erweitert und nicht relativiert werden, wenn man die Schweizer Verfassung einhalten will.
Wozu haben wir eigentlich eine Verfassung? Die Neutralität ist dort glasklar festgeschrieben oder habe ich etwas verpasst?
Grundrechte sind auch nicht verhandelbar und doch wurde man wegen SARS-CoV-2 ausgegrenzt. Was läuft da für ein Spiel? WEF, WHO, UNO, ... alle diese Organisationen sind wohl verseucht. Sie sind nicht demokratisch legitimiert. Also müssen wir sie nicht länger akzeptieren. Friedlicher Widerstand ist notwendig - auf allen Ebenen.
Es ist zu befürchten, dass die Medien mit ihren "Kanonen" die Neutralität schon noch erschiessen werden. Diesmal scheint es auch so zu sein, dass die zyklischen Reaktionen in einem Konflikt extrem ausfallen. Vorsicht ist angebracht und unser aller Einsatz, sonst ist sie wirklich bedroht. https://t.me/AndreasHolzer/783
Die CH NEUTRALITÄT ist integral und in der BV verankert. Misch dich nicht in fremde Händel.
Was sind nun die Vorteile oder der Nutzen für unser Land oder der Bürger wegen diesen Wirtschaftssanktionen gegen RUS?
Ich kann beim besten Willen nichts erkennen. Als CH ist es mir egal wie andere Nationen über uns denken. Wir haben ja sowieso keine Freunde. Niemand hat uns anno 2009 geholfen als unsere Banken eine Vormundschaft erhielten.
Ein unnützer Hüftschuss der BV Ignorierer!
Mit dem Wort Neutralität ist eigentlich alles gesagt. Die CH steht bei verfeindeten Parteien in der Mitte und bevorzugt somit keine Seite. Solange das so in der Bundesverfassung steht haben sich alle daran zu halten, auch die sogenannte politische Elite. Wobei das Wort Elite maßlos übertrieben ist, dann die Damen und Herren könne alle nicht lesen und wenn doch verstoßen sie gegen die Bundesverfassung und müssten zur Rechenschaft gezogen werden...
Bitte keine falschen Bilder mit der Neutralität verknüpfen, Herr Maurer war wohl einer der ersten der die Neutralität im Zusammenhang mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland über Bord geworfen hat.
Es war gewiss ein Kollegialentscheid des BR, niemals einer Einzelperson.
Was unsere Neutralität im Ernstfall wert ist entscheidet immer der Aggressor, weder der BR, das Parlament noch wir! Um's Völkerrecht, Landes - Verträge oder andere Rechtsbrüche würde er sich nie kümmern. Und er bliebe straffrei!
Es gibt leider nur die Lösung einer immerdauernden, bewaffneten integralen Neutralität. Parlament und BR üben ja immer wieder den Verfassungsbruch ohne Verantwortung tragen zu müssen.
Globine
Der Begriff Neutralität beinhaltet alles, worum es geht. Da müssen weder Verträge noch anderes Recht bemüht werden. Sanktionen werden von der Schweiz mitgetragen, sofern es dafür eine Resolution der UNO gibt.
Bitte keine Pauschalaussage, sondern mit Fakten aufwarten. Wo, Wann und Wie soll BR Maurer die Neutralität aufgegeben haben. Darauf basierend kann das jeder verifizieren.
Auch wenn das was Putin durchgibt ein Riesenskandal ist, ist das kein Grund so Hals über Kopf die Neutralität über Bord zu werfen. Dieses Prinzip des Nichteinmischens hat sich über Jahrhunderte bewährt und die Schweiz ist damit gut gefahren. Schlimm für unser Land sind diese Wendehalsparteien FDP und Mitte. Da wäre eine Rückbesinnung auf die Stärken unseres Landes wie auch Geschichtsunterricht soo nötig. Sonst wären diese Parteien bald einmal überflüssig.
Die Neutralität hat weder mit Putin, noch sonst jemandem zu tun. Die Neutralität steht in unsrer Verfassung.
@Emil Bartgeier: Die Wendehälse, also Landes- und Volksverächter CVP(Mitte) und FDP, ganz zu schweigen von Rot-Grün treten die Neutralität mit Füssen, sind überflüssig und gehören aus allen Parlamenten entfernt. Diese Landes- und Volksverächter paktieren längst mit den Sozialisten/Kommunisten/Marxisten und was diese weltweit an Zerstörung anrichten, dürfte eigentlich einem jeden Gebildeten bekannt sein. Den Wendehalsparteien Mitte u. FDP würde ich nicht mal meine Katze zum Hüten anvertrauen.
Die bewaffnete Neutralität ist im Volk fest verankert und ist nicht ohne Kriegsnot verhandelbar. Im Zusammenhang mit Waffenlieferungen ist aber diskutabel, inwiefern der Ukraine direkt oder über Drittstaaten Waffen aus der Schweiz geliefert werden sollen oder wegen Neutralitätsverpflichtungen abgelehnt werden müssten. Natürlich muss das politisch genehmigt werden, damit der Bundesrat ausführen kann.
Die gegenwärtigen Diskussionen in den Parteien über diese Fragen sind somit legitim
Waffenlieferungen an kriegsführende Parteien sind verboten!
Dann müssten wir auch den Russen Waffen liefern! Dieser Elendski ist nämlich auch ein Kriegsverbrecher ersten Grades.
Politiker, die unsere Schweizer Neutralität versenken wollen, sind es nicht Wert, Vertreter der Schweizer Bürger zu sein!
Sanktionen, Waffenlieferungen und verbales Säbelrasseln von Regierungsvertretern und Parlamentariern sind Parteinahme am Krieg!
Also los, vertreiben wir sie aus dem Parlament. Ist es notwendig, einen Aufstand zu führen oder treten diese menschenrechtsverachtenden Personen selber zurück?
Es ist Geschichtsklitterung, wenn sich Blocherianer und Koeppelianer zu Hütern einer Neutralität ausrufen, wie sie schon vor über 30 Jahren überwunden wurde und die darin bestand, abseits zu stehen auch wenn die freie und rechtsstaatliche Welt sich geeint gegen ein verbrecherisches Regime stellte. Neutralität hat nie beinhaltet, sich in die Rolle des Paria drängen zu lassen. Neutralität war auch nie Selbstzweck, sondern ein Mittel zur Wahrung der Unabhängigkeit - was gewisse Flexibiltät verlangt
"die freie und rechtsstaatliche Welt sich geeint gegen ein verbrecherisches Regime stellte."
Schön wärs, wenn das passierte. Aber es es gibt soviele verbrecherische Regime, gegen die sich kein Mensch stellt.
An der traditionellen Neutralität muss unbedingt festgehalten werden. Schande über die FdP und die Mitte, die sie aufweichen wollen!
Schweiz hätte lieber den Weg von Zentral- und Südamerika unterstützt. (nur Kolumbia folgt der Regierung Biden). AMLO bringt sehr gute Botsachften. Ich bin sehr froh, dass diese Region sagt "Cambron" zu Biden und EU. Ueber uns.... sie lachen.... sich legen auf dem Bauch wie wir es machen, hat unser Bild geändert. Dazu wieder einmal hat BR die Bundesverfassung gar nicht im GRIFF. Was man auf französisch nennt "une violation". Schweiz hat nicht nur Aerzte de Molière aber auch Politiker...
"Cabrón", wenn schon ... nicht "cambron"
(oder gar "camaron"... :):):)
Liebe SVP. Ich höre und sehe euch nicht. Macht es lauter, macht es sichtbarer! Die Menschen müssen verstehen, was hier aufgegeben wird. Neutralität ist ein Garant für Frieden!
Lieber Herr Mooser
Ein brillanter Artikel, mit einem Augenzwinkern geschrieben, das der Ernsthaftigkeit der Lage der momentan davonschwimmenden Neutralität, keinen Abbruch tut. Im Gegenteil, es spornt mich an, mich noch vertiefter über das Gerangel in der Neutralitätsfrage in der Geschichte der Schweiz zu informieren.
Herzlichen Dank und ein gutes Wochenende.
Auf opportunistische Politiker kann man verzichten – auf die integrale Neutralität nicht!
Dank an Hr. Grüter dass er mahnt, während einer Krise seien keine kurzfristigen Entscheide zu fällen! Wir reden da ja nicht von schadensbegrenzenden Sofortmassnahmen. Die eilig erlassenen Sanktionen könnten als solche gesehen werden. Nur werden sich diese als ziellos erweisen und das Gegenteil von schadensbegrenzend sein. Die beiden APK werden dann im Herbst vielleicht ein etwas klareres Bild haben und auch die Auswirkungen beklatschten Sankt. kennen. Das hilft vielleicht den Kompass zu finden.
Aha, der BP Cassis begrüsst seinen lieben Freund Wolodimir Selenskyj unverzüglich auf dem Bundeshausplatz. Den Bericht über die Neutralität stellt er in Aussicht.
Schlussfolgerung:
Bringt ihm nichts um seiner Eitelkeit zu huldigen.
Für mich machen da alle miteinander für ihr Gehalt vom Volk keinen guten Job. Alle denken nur an sich. Die Politik ist komplett abgehoben und hat gar nichts mehr mit Volksnähe oder Demokratie zu tun. Entmachtung des Mittelstands ist das Ziel, moderne Enteignung um sich die Säcke zu füllen. Faule und Unkreativen fällt nur ein, anderen wegzunehmen und von ihrem eigenen Dreck abzulenken, indem man Propaganda macht und Schuldige sucht. Und leider ist dieses Problem global.
Unsere Neutralität hat uns stets vor grossen politischen Fehlentscheidungen bewahrt! Politiker die uns unbedingt in die Eu führen wollen wie dieser Herr Portmann und noch viele andere Politiker vergessen wie unsere Neutralität gerade in Zeiten wie diesen ungeheuer Wichtig sind! Und diese Politiker sollten bei nächsten Wahlen abgestraft werden, denn sie sind der Politik der Schweiz nicht würdig.
WAS
Erstaunlich: ich habe die SVP nie geliebt. Und jetzt ist sie die einzige, die die Neutralität uneingeschränkt verteidigt. Hut ab und danke!
Die SVP ist die einzige liebenswerte Partei.
Wir sind ein wintziges Land! Unsere Vorfahren haben klugerweise gelernt, wie ein so kleines Land trotzallem eine Rolle spielen kann … als “Hotelier für die Welt”, mit der Neutralität. Damit sind wir in der Lage, einen Platz für Veranlungen zwischen Feinde anzubieten! Weltweit geschätzt (& oft anerkannt). Das ist uneser Trumpf.
Neutralität heisst: Sich nicht in Kriege anderen Ländern einzumischen. Klar & einfach!
Bitte unsere Politiker um Vernunft & Klugheit!
Solche Politiker die während einer Krise entscheiden wollen, sind schlicht und einfach unfähig und des Amtes unwürdig. Was hat uns Leuthard mit den AKWs auf die schnelle eingebrockt!
Von den Sozis, allen voran ein gewisser Molina, da kann man nicht mehr erwarten. Die Sozis träumen noch immer von der internationalen Solidarität – was immer das bedeuten soll - . Genau bedeutet das, dass diese «Solidarität» eine Dysfunktionalität hervorbringt, indem ihrer Klientel unzählige Pöstchen zu geschoben werden mit den dazu gehörigen Pfründen und daraus entstehenden bekannten Katastrophen. Ein Portmann? Ein schlüpfriger Aal, der in Brüssel besser aufgehoben wäre.
Wenn man Verfassungsgrundsätze, Gesetze und Regeln hat, dann kann man diese Regeln nicht einfach im kritischen Fall und unter Druck von außen ändern. Man muss diese Regeln zunächst durchstehen, bis der Kriesenfall durchgestanden ist. Wenn man Regeln und Normen immer so ändert, wie man sie in der Hecktick des Augenblicks gerade braucht, kann man die Gesetze auch gleich weglassen
Ich kann nur hoffen, dass Sie recht haben und die Neutralität WIRKLICH in der Bevölkerung so fest verankert ist.
Noch vor 2 Jahren hätte ich mir NIE vorstellen können, dass wir als Rechtsstaat jegliche Grundsätze über Bord werfen und Personen in der Schweiz enteignen und Ihnen Wohnungen und Bankkonten sperren. Was wenn die USA plötzlich entscheiden, dass wir Schweizer uns unser Geld in der Vergangeheit unrechtmässig angeeignet hätten? Sind wir dann diese Personen...
Ich mache mir Sorgen...
Wir müssen darüber reden!
Wieviele erwachsene SCHWEIZER wissen, was NEUTRALITÄT bedeutet? Die statistischen Erhebungen und Umfragen sind erschreckend. Miteinbeziehen in diese Aufklärung müssen wir aber auch Menschen mit Migrationshintergrund. Viele erleben zum ersten Mal in ihrem Leben, was FREIHEIT ist. Auch diese Mitbürger, (inzwischen sind es bereits >50 %!!!) haben ein Recht darauf, die Vorteile unserer Neutralität zu kennen und den Weitblick der 'Vorreiter' der Neutralität zu schätzen.
Wir gaben die Neutralität auf, unverzeihlich, ebenso auch die Gründe: anhand der Tagesrapporte der OSCE, zeigte ich hier kürzlich: der Donbass ist bereits ab dem 17./18. Februar 2022 durch ukrainische Einheiten massiv beschossen worden: hier die "Gemeinsamen Erklärung der OSCE", datiert vom 18.2.2022. Der Krieg begann nicht am 24.2., sondern deutlich früher, durch die ukrainische Armee.
https://www.osce.org/de/chairmanship/512620
Ja leider zeigt sich an diesem Thema, dass ausser der SVP alle Parteien einen zerstörischen Linksdrall und eine Profilierungssucht am falschen Ort haben und sich einen Deut um Verfassung und Volk kümmern. Schade, dass wir nichts gescheiteres wissen als unser Schweiz zu verramschen.
Wenn die Neutralitaet faellt, dann muss die obligatorische Wehrpflicht ebenfalls fallen! Wie bei den bilateralen Vertraegen oder dem Schengenabkommen. Mit der Zeit wuerden die CH Politiker die Wehrmaenner in Konfliktzonen ausserhalb der CH beordern! Habe meinen Dienst ausschliesslich zur Verteidigung der CH geleistet und stehe nicht fuer die Selbstinszinierung der Politikern zur Verfuegung!
Die Neutralität ist ein Grundpfeiler der Schweiz. Deshalb soll sie abgeschafft werden. Rot, Grün, FDP, Mitte, alle wollen die Schweiz abschaffen und in der EU versenken. Nato-Beitritt inklusive. Einzig die SVP steht noch zur Schweiz und ihrer Neutralität. Wir sollten die Neutralität nie isoliert betrachten. Es geht um die Existenz der Schweiz als unabhängige, souveräne Nation. Langsam sollten wir es verstehen: SVP wählen und die Schweiz erhalten oder anders wählen und die Schweiz verlieren.
@Edmo: diesen Eindruck bekommt man, ja. Man will "dazu gehören, gut dastehen" und begreift nicht, dass man den Charakter der Schweiz, bewundert vom Ausland, zerstört. Eine Generation, die den Weitblick nicht hat, bringt dies fertig.
Es ist komplett unverständlich warum gewisse Politiker unsere Neutralität in Frage stellen. Es ist gelungen unsere Nation vor Kriegen zu bewahren. Andere Länder mussten tausende Tote und grosse Zerstörung hinnehmen. Diejenigen, die die Armee abschaffen oder zur Bedeutungslosigkeit reduzieren wollten sind diesbezüglich still geworden. Lautstark wollen sie nun die Neutralität aufgeben. Kann es sein, dass das Ziel das gleiche ist? Den Eid auf die Verfassung haben diese Leute vergessen.
@k.schnyder: Den Eid auf die Verfassung treten die gewissenlosen Politiker aus CVP(Die Mitte) und FDP, notabene mal Mitgründerin der Schweiz, mit Füssen. Diese "Gewissenlosen" leiden an Profilierungssucht, sie vertreten weder ihr Land noch seine Bürger, sondern verkamen zu Landes- und Volksverrätern. 2023 abwählen bzw. CVP(Die Mitte) und FDP gar nicht mehr wählen. Die SVP ist die einzig ehrliche Volksvertreterpartei, die den Eid auf die Verfassung umsetzt zu Gunsten von Land und Bürger.
In der Tat wollen bestimmt mehr als 70 % der Bevölkerung an der Neutralität festhalten, also keine Waffenlieferungen an Kriegsparteien.
Frage an Radio Eriwan: Warum setzen sich diese genannten Politiker nicht mehr für das Beschleunigen von Friedensgesprächen ein, mit diesen Vorstössen könnten sie sich besser polarisierten und ihren Egotrip vorantreiben.
Ich finde es eine Ungeheuerlichkeit, dass es Politiker gibt, die an der Neutralität der Schweiz rütteln und diese auf‘s Spiel setzen wollen. JEDEM Politiker in unserem Land sollte bewusst sein, wie wichtig unsere Neutralität sowie in Friedens- als auch in Kriegszeiten ist.
Auch Ihnen - Herr Cassis!!!
Ich habe nicht den Eindruck, dass der BR, NR, SR oder die Bundeskanzlei, sich für die Nation und Bevölkerung einsetzen.
Wenn die Arbeitnehmer nicht "spuren", werden sie ermahnt und wenn das auch nicht reicht, droht die Entlassung. Worauf wartet der Souverän in der Schweiz noch? Wie lange muss diese Unter-Performance noch andauern?
Am allerschlimmsten aber ist der unermüdliche in jede Kamera schauende Sebstdarsteller Portmann. Ob EU Rahmenvertrag oder Neutralität ist er sich nicht zu schade, die Werte der Schweiz zu beschädigen.