Die Twitter-Affäre um den Zürcher SVPSchulpfleger Alexander Müller hat eine etwas in den Hintergrund geratene Gesetzesbestimmung zurück ins mediale Scheinwerferlicht geholt: die Antirassismus- Strafnorm. Die Jungen Grünen der Stadt Zürich haben angekündigt, Anzeige gegen den «Kristallnacht»-Twitterer zu erstatten und hoffen, dass der Lokalpolitiker, den vor der Affäre nicht einmal Züri-Insider kannten, juristisch belangt und bestraft wird.
Der Fall wird als Beispiel dafür angeführt, wie wichtig und nötig der Antirassismus- Artikel sei. Der islamfeindlichen und «rassistischen» Hetze, so die Jungen Grünen, müsse mittels Strafrecht ein Riegel geschoben werden.
Tatsächlich? ...
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