Das Bundesverwaltungsgericht verfügt auf einem Autobahnabschnitt in Basel Tempo 60. Das ist so schnell oder vielmehr so langsam, wie man früher durch Dörfer fuhr. Die Autobahn, konzipiert als Hochleistungs- und Schnellstrasse, wird streckenweise zu einer Schleichstrasse.
Die Richter argumentieren mit dem Lärmschutz für einige Anwohner. Das unterlegene Bundesamt für Strassen und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation von Bundesrat Albert Rösti können das Urteil ans Bundesgericht weiterziehen.
Ob das helfen würde, bleibt offen. Das Bundesverwaltungsgericht bezieht sich in seinem Basler Urteil mehrmals auf einen Entscheid des Bundesgerichts zu ...
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Philipp Gut
Die Linken zusammen mit ihren Aktivisten in der Presse und Justiz zersetzen die Schweiz. Die Gefahr kommt von Innen.
Richter/innen und M.m.Medien sind die politisch mächtigsten Institutionen und verändern wie niemand sonst die Gesellschaft! Diese Übermacht gehört auch bei uns in der CH klar beschnitten!
Richter haben sich an Gesetze zu halten und nicht in die Politik einzumischen.Kunststück,es hocken zuviele Grüne und linke Juristen bei den Gerichten.Diese halten sich bekanntlich nicht zurück.Wehe,es wären konservative Richter....Aufschrei!/ Die Richter argumentieren mit dem Lärmschutz für einige Anwohner. 1.Viele ziehen trotzdem dorthin. 2.Von den Anwohnern auf Kantonshauptstrassen sprechen sie NIE,die haben denselben Lärm zu ertragen!3.Sie urteilen so einseitig wie der BR in der Politk!17:20