Es ist etwa ein Vierteljahrhundert her, aber das macht nichts, denn Zeit spielt in dieser unendlichen Geschichte keine Rolle. Ich war Sprecher im Wirtschaftsministerium in Niedersachsen. Mein Büro lag gegenüber dem Leineschloss von Hannover, in dem der niedersächsische Landtag residiert, die Staatskanzlei war 800 Meter Luftlinie schräg links, dort residierte Sigmar Gabriel als Ministerpräsident, er wurde später Aussenminister, Vizekanzler und holte als Kanzlerkandidat Ergebnisse für die SPD, von denen Olaf Scholz nur träumen kann. Gerade hat er völlig entnervt als Aufsichtsrat bei Thyssen Krupp das Handtuch geschmissen. Und wir alle hatten ein Dauerthema: VW.
Unzertrennliche aus unschöner Zeit
Es verging keine Woche, in der nicht irgendeine VW-Neuigkeit auch über meinen Schreibtisch rutschte. Der Minister reiste nach China, und natürlich war ein VW-Vorstand an Bord. Oben in Emden klemmte die Passat-Produktion, nebenan in Wolfsburg ging es bereits um die Viertagewoche, selbstverständlich bei vollem Lohnausgleich. Betriebsräte sassen im Ministervorzimmer und manchmal auch der Minister im Betriebsratsvorzimmer. VW und das politische Niedersachsen sind eine Symbiose. Und das nicht nur, weil das Land Fieber bekommt, wenn VW Schnupfen hat, wie sie hier im Norden alle sagen, sondern auch, weil das Gesetz es so will. Bis heute.
Generationen von Managern, Betriebsräten und Arbeitern kommen und gehen durch die Tore des VW-Hauptsitzes in Wolfsburg und anderswo, der Staat aber, genauer gesagt das Land, blieb immer als wichtigster Aktionär im Haus. Es besitzt goldene Aktien – ein Anachronismus aus längst vergangenen Zeiten: Ein eigens geschaffenes VW-Gesetz garantiert, dass Vertreter der Landesregierung bei allen Entscheidungen, die VW betreffen, niemals überstimmt werden können, ganz gleich, wie hoch der Aktienanteil des Landes gerade ist. VW ist in Wahrheit der grösste Staatskonzern, den sich Deutschland leistet. Der Volkswagen ist die einzige echte deutsche Staatskarosse.
Scholz sitzt immer mit am Tisch
Die Unzertrennlichen haben in einer unschönen Zeit zueinandergefunden. Eines der wichtigsten Projekte der nationalsozialistischen Organisation «Kraft durch Freude» war 1937 der KdF-Wagen, der dann in Volkswagen umgetauft wurde. Die Nazis mussten verschwinden, VW blieb. Und als der Konzern 1960 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde, zimmerte der Gesetzgeber im gleichen Jahr das VW-Gesetz. Es hat seither munter Bestand, obwohl beispielsweise die EU-Kommission dagegen Sturm lief, weil sie in der Sperrminorität einen Verstoss gegen den freien Kapitalverkehr sieht. Der Europäische Gerichtshof verurteilte Deutschland deswegen sogar einmal, worauf die Regierung in Berlin unter dem Niedersachsen Gerhard Schröder das Gesetz ein ganz bisschen änderte. Aber nicht viel.
Denn Schröder war möglicherweise der grösste VW-Freund auf dem Kanzlerthron. Er hatte den damaligen VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz damit beauftragt, an seiner Agenda 2010 mitzuwirken.
Und so kommt es, dass die SPD derzeit nicht nur das Land, sondern praktischerweise auch das grösste Unternehmen im Land, eben VW, mitregiert. Egal, was bei VW gedacht, geplant oder entschieden wird, Olaf Scholz sitzt immer mit am Tisch beziehungsweise wird vertreten durch seinen Parteikollegen, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Dieselskandal, Managerwechsel am laufenden Band, Softwareprobleme, eine vergurkte E-Auto-Strategie – das Land war jedes Mal mit im Boot, wenn es bei VW nicht so lief wie gedacht. Und es ist auch jetzt beteiligt, da es gerade um weniger VW-Mitarbeiter und weniger VW-Werke geht. Denn VW und Deutschland – das ist eine unendliche Beziehungsgeschichte.
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Wenn Staatsnähe der Grund für den Abstieg gewesen wäre, hätte VW nie aufsteigen können. Aber der Käfer war mal das meist gebaute Auto der Welt und nach einigen Versuchen mit 411 und K70 kam „Das Auto“. Warum der Abstieg? Ganz einfach: Managertypen mit Mill.-Jahresgehältern aber keinem Bezug zur Materie (wie bei der DB) setzen in ihrer Unkenntnis auf technologische Einbahnstrassen, die ihnen grüne Physik-Abwähler vorschreiben. Untergang im Luxus ohne Reichweite o. VW. Der Käufer entscheidet.
Die gegenwärtige drastische Automisere zeigt die ökonomische Unvernunft der Politik: Die Industrie, die der BRD zum Wohlstand verholfen hat, wird abgebaut. Die Milchkuh, die uns Jahrzehnte über Wasser gehalten wird, wird nun geschlachtet. Die alte Politik gräbt sich selbst den Zufluss ab und leitet es paradoxerweise zur neuen Politik um. Grüne Ideologen der Alt-Parteien wollen uns allen Ernstes ins Jahr 1978 zurückkatapultieren. Das nächste Jahr wird entscheidend.
Das Problem von VW liegt in der Struktur des Aufsichtsrates. Da gibt es zunächst einmal die Parität zwischen Arbeitnehmern und Anteilseignern. Dann den Ministerpräsidenten von Niedersachsen bei den Anteilseignern und kurioserweise eine Grüne, die weder Auto fährt, noch einen Führerschein hat. Somit hat der Arbeitnehmerflügel zusammen mit der Politik immer die Mehrheit. Wer wundert sich jetzt noch über die Entscheidungen des Vorstandes z.B. zum Elektriauto?
Inkompetenz und Sabotage.Die Verbrennertechnologieverteuflung war das Tüpfelchen auf dem i .Die nicht einzuhaltenden Grenzwerte für die Stickoxide haben zu Tricksereien geführt.Wer ist so bescheuert , außer interne Sabotage ? Der Abgasbetrug hat den Diesel in Verruf gebracht// Offenbar ließen sich Abgasnormen und Kostenvorgaben nur mit Hilfe einer Software einhalten, die auf dem Prüfstand den Testmodus erkennt − und dann die Motorsteuerung so verändert, dass weniger Stickoxide entweichen.//
Es war ein vernünftiger Ansatz um die Abgaswerte im Stand einigermaßen real an den durchschnittlichen Abgasausstoss im Fahrbetrieb anzugleichen …
Das als Betrug zu werten, war großer Unsinn…
Ach ja, die gute alte Zeit mit dem diggen Siggy … für den Schröder einen neuen Posten erfand, obwohl er nach dem Machtwechsel in Niedersachsen 5.000 Stellen neu zu vergeben hatte: die alten CDU-Parteisoldaten wurden in die Niedersachsen-Stiftung oder den Osten abgeschoben … Aber beim Siggy musste man besonders aufpassen, dass der nix kaputt macht. Also wurde er … Tusch! … "Pop-Beauftragter" der SPD. Von dort ist er immer höher "weggelobt" worden und nach oben gefallen. An Fähigkeit lag's nicht…