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Vom Kraftakt zur Farce

Die Bestrafung Syriens wird verzögert. ­Cameron verliert im Unterhaus, und Obama schiebt die ­Verantwortung auf den Kongress. Nur Hollande steht ihm bei.

Hansrudolf KamerHansrudolf Kamer
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05.09.2013
Westliche Wohlstandsdemokratien funktio­nieren nach dem Prinzip, dass der ­Gesetzgeber in den wichtigsten Fragen das Sagen hat. Deshalb haben der britische Premierminister Cameron und der amerikanische Präsident Obama Parlament und Kongress angerufen, bevor der syrische Machthaber wegen dessen Giftgaseinsatz bestraft wird. Militäraktionen erzieherischer Natur gehören offenbar in die Kategorie jener Probleme, die legislative Zustimmung brauchen. Heute sind die Dinge natürlich vielschichtiger, um nicht zu sagen: komplexer. Doch eine Regierung stellt normalerweise vorher sicher, dass sie die Stimmen hat, die es braucht, um zu ­gewinnen. Karl Marx und Friedrich Engels schreiben im Vorwort ...
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