Bern
Karin Keller-Sutter punktet dieser Tage gleich mehrmals im linken Lager. Zuerst gab die Justizministerin zur Freude von SP und Grünen bekannt, sie unterstütze «eine Verschärfung der Massnahmen gegenüber Russland». Dann liess sie die Nachricht streuen, dass sie ein Verbot von Nazisymbolen prüfen wolle. Und das, obwohl der Bundesrat erst gerade das Gegenteil beschlossen hatte.
Bei den Ukraine-Flüchtlingen glaubt die Freisinnige jetzt endgültig, dass ihre grosse Stunde schlägt. Mit einer Serie von Auftritten positioniert sich die ehemalige St. Galler Regierungsrätin – damals bekannt als stets nüchtern und besonnen auftretende Politikerin in Sicherheits- und Asylfragen – als eine von Emotionen geleitete Volksvertreterin.
Mit ihren Gefühlswallungen kaschiert die Asylministerin, dass der Bund in der grössten Flüchtlingskrise seit Jahrzehnten planlos unterwegs ist. Es gibt kein Konzept, ausser dass sich das Land solidarisch verhält – mit den Flüchtlingen und den Erwartungen der EU.
Dabei wäre es zwingend erforderlich, dass statt verständlicher Gefühle auch Realitätsbewusstsein wieder ins Zentrum der Entscheidungen rückt. Denn die Auswirkungen der Beschlüsse, die jetzt von Keller-Sutter gefällt werden, sind enorm.
Zweiklassengesellschaft im Asylwesen
Für die Menschen aus dem Kriegsland hat der Bundesrat den Schutzstatus «S» aktiviert. Die vertriebenen Menschen werden mit diesem Label bessergestellt als Personen, die wegen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz kommen.
Ab dem ersten Tag können sie Sozialhilfe beziehen oder – falls gewünscht – einen Job suchen und arbeiten. Jederzeit dürfen sie Familienmitglieder in die Schweiz holen. Nach fünf Jahren erhalten sie eine Aufenthaltsbewilligung B. Gleichzeitig erleichtert ihnen der Bund die «soziale und berufliche Integration», wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt.
Es ist anzunehmen, dass wie nach dem Jugoslawienkrieg vieleMenschen hierbleiben werden.
Trotz dieses Angebots rechnen Keller-Sutter und das SEM damit, dass viele der Ukrainerinnen – siebzig Prozent der Angekommenen sind Frauen – wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. Aber ist das realistisch?
Schon vor dem russischen Angriff war die Ukraine ein dysfunktionaler Staat – mit hoher Korruption, Gewalt und einer Wirtschaftsleistung, die nur 30 Prozent des EU-Durchschnittes erreicht. Nun kommt noch die Zerstörung durch den Krieg dazu, die das Leben weiter erschwert und unattraktiver macht. Es ist also anzunehmen, dass, wie nach dem Jugoslawienkrieg in den neunziger Jahren, viele dieser Menschen hierbleiben werden.
Seit dem 12. März herrscht zudem eine Zweiklassengesellschaft im Asylwesen. Hier die Ukrainerinnen und Ukrainer, die mit offenen Armen empfangen werden. Auf der anderen Seite alle anderen Schutzsuchenden, die viele Jahre warten müssen, bis sie ähnliche Privilegien erhalten.
Das sorgt bereits für Unmut. Philipp Kutter, Stadtpräsident von Wädenswil und Zürcher Mitte-Nationalrat: «Es sind Leute an mich herangetreten, die einforderten, dass ukrainische Flüchtlinge eine besondere Unterstützung bei der Bewältigung des Alltags erhalten. Ich erklärte, das sei nicht machbar, weil wir so Asylsuchende aus anderen Ländern schlechter behandeln würden.» Das Ziel müsse sein, dass sich alle Schutzsuchenden gleichbehandelt fühlten.
Auf dünnem Eis
Die Schweiz befindet sich tatsächlich auf dünnem Eis. Auch wenn es im Bundeshaus niemand offen ausspricht, spielt die unterschiedliche kulturell-religiöse Prägung zwischen den jetzt aus der Ukraine fliehenden und den restlichen Zuwanderern bei dieser Privilegierung eine Rolle.
Nun kommen mehrheitlich Frauen und Kinder, in den letzten Jahren waren es viele junge Männer, die Asyl verlangten. Diese Flüchtlinge kommen aus Europa, die anderen stammen oft aus Afrika und dem Nahen Osten.
Wenigstens beim SEM macht man aus diesen nicht unproblematischen Unterschieden keinen Hehl. Bei den Asylbewerbern aus Syrien oder Afghanistan stehe die «Hilfe vor Ort im Vordergrund – aber bedrohte Personen könnten selbstverständlich ein Asylgesuch in der Schweiz stellen».
Die Umstände der Ukrainer sind für das SEM nicht vergleichbar: «Bei der Ukraine ist die Situation ganz anders. Ein europäisches Land wurde überfallen, es herrscht Krieg.» Wahrscheinlich, dass Personen beispielsweise aus Syrien durchaus den Eindruck haben, dass sie ebenfalls ein kriegsversehrtes Land verlassen haben. Verständlicherweise kommt von der linken Seite bereits die Forderung, das Asylsystem solle angepasst werden, das Beispiel des Umgangs mit den Ukrainern müsse Schule machen.
Kein Plan oder Konzept, dafür viele Emotionen von Keller-Sutter und ihren Leuten. Damit mögen sich kurzfristig die Bürger zufriedengeben. Doch über kurz oder lang wird das nicht reichen. Zu viel steht auf dem Spiel.
Die KKS schien nur nüchtern und besonnen, weil sie BR werden wollte. Eine berechnende Karriereplanung. Dass dies nicht reicht, um für das Wohl aller Menschen in unserem Land Entscheidungen zu treffen, ist unverkennbar. Ihre Überforderung für das Amt steht ihr ins Gesicht geschrieben.
Zudem hat sich die CH nun endgültig der Lächerlichkeit preisgegeben. Sie nimmt nicht nur die Befehle der EU-Kommissare entgegen,sondern neuerdings auch jene des korrupten Schauspielers Selenski. Was für eine lachhafte Veranstaltung auf dem Bundesplatz mit Selenski auf der Grossleinwand, der uns seinen Forderungskatalog ins Mikrofon diktierte und die Leute begeistert klatschten wie Kinder in einer Zirkusvorstellung. Absolut unwürdiges gschämiges Verhalten unserer Regierung und Verrat an Neutralit
"Zuerst gab die Justizministerin zur Freude von SP und Grünen bekannt, sie unterstütze «eine Verschärfung der Massnahmen gegenüber Russland»." KKs und IC – sieht so das Personal der FDP aus? Abgesehen davon, dass sie mit ihrer Unfähigkeit der Schweiz Schaden beifügen, fehlt beiden die nötige Konsequenz und Härte, die für Politik nötig sind.
Eine grosse Enttäuschung diese Frau. Ihr einziges Ziel ist die Wiederwahl in den Bundesrat dies kann sie nur mit den Stimmen der Linken erreichen. Die FDP als einst bürgerliche Partei ist bedauerlicher Weise in einem desolaten Zustand!
KKS ist komplett überfordert und hat weder eine Obergrenze noch einen Plan für die Rückkehr der Flüchtlinge konzipiert. Sie suhlt sich wie seinerzeit Merkel im Rausch der Willkommenseuphorie. Die Leidtragenden sind die Schweizer, die ihren ohnehin schon dichtgedrängten Lebensraum mit u/Umständen Hunderttausenden von neuen Mitbewohnern teilen müssen. Die einmal da sind, Arbeit gefunden, ihre Familie nachgezogen und ihre Kinder eingeschult haben, werden nie und nimmer in ihre Heimat zurückkehren.
Wenn nichts im Kopf ist, regiert man aus dem hohlen Bauch. Man sagt, in der Natur herrsche der «horror vacui». Offensichtlich nicht überall.
Die primäre Aufgabe der Bundesrätinnen ist der Schutz der SCHWEIZER.Aber man höselet lieber unerwünschten Flüchtlingen und der EU nach.Kein Ukrainer in die Schweiz, alle zurückschieben nach Deutschland, den eigentlichen Verursachern der Ukrainekrise.KKS macht wieder Geheimdiplomatie.Weshalb werden die Züge von Wien direkt zu uns geleitet?Dier WW sollte da nachsehen, das wäre wichtiger als das was Pelda tut.
Vor allem muss jetzt die Impfpflicht durchgesetzt werden.1. Bei Flüchtlingen und 2. Bei den 350'000 Grenzgängern, und/oder eine Quarantäne.
Wann kommen Sie den von Ihren Harten Drogen runter? Für solche Leute wie Sie gibt es Psychotherapeuten die Sie von Ihren Ängsten runter bringen.
Wie viele der "Ukrainer" kommen aus Afrika oder Nahost?
KKS und IC mit ihrem eklatanten Unvermögen beschleunigen die «Auzehrung» der FDP. Auch die letzten Mitglieder suchen das Weite. Na dann, gute Nacht!
Kein einziger Flüchtling aus der Ukraine wird je aus der Schweiz dorthin zurückgehen, außer für Ferien. Sie wissen, dass dort Korruption herrscht. Ihre Wohnungen sind entweder zerstört, oder von Russen oder befreiten Häftlingen bewohnt.
Wieso will man Flüchtlinge mit Asylstatus so schnell wie möglich integrieren? In was denn? Sie sind doch wegen des Krieges gekommen und wollen doch sicher nach dem Krieg wieder nach Hause. Das gilt für die Ukrainer genau so, wie für andere, sich im Krieg befindlichen Länder.
Gescheiter fände ich die Kriege zu beenden, statt sie durch Waffenlieferungen zu verlängern. Je weniger Bomben, umso weniger beschädigte Häuser etc. Keine Tränen müssen für arme Flüchtlinge vergossen werden, wenn dieser Krieg beendet wird.
Die FDP… Ein Bundespräsident Cassis der an einer Demo gegen Russland teilnimmt, eine überforderte KKS die die SP Politik der Vorgängerin Sommaruga übernimmt.
Manchmal denke ich, wenn wir GLP Bundesräte hätten wüsste man wo der politische Gegner wäre.
Die Schweiz wird von innen zerstört, demoliert und gelinkt. Aus den besten Absichten.
Die Stimmbürger wählen, zahlen und verlieren.
wie seit Jahrzehnten üblich, äffen Bundesrätli-Marionetten einfach nach, was in Merkelstan ausgebrütet wird!
Logo gibt es auch hier Lügenpresse und Staatspropaganda-Hetze-Anstalten, wo Kommunisten- Spinner rumidiöteln...Und wie in Merkelstan gibt es auch hier etwa 30% Bünzli (statt Michel) deren Sippen direkt oder indirekt am Staatsfuttertrog kleben und mit ihren Sippen den klebrigen Linksfilz weiter im Sattel halten!
Aufwachen setzt bei denen wohl nicht mal bei Venezuela -Verhältnissen ein!
Es wäre interessant zu wissen, wer alles als Ukrainer in unser Land strömt und wer die Gunst der Stunde nutzt, um sich als Parasit bei uns niederzulssen.
Bundesräte ausser Rand und Band. Und wenn schon. Grösste mögliche Selbstsicherheit bei vollkommener Ahnungslosigkeit.
Ein Volk ohne Vision geht zugrunde (Sprüche Salomos 29,18)... Aber keine fremden Visionen von der Atlantikbrücke oder Billy Gaga Gates.
"Zuerst gab die Justizministerin zur Freude von SP und Grünen bekannt, sie unterstütze «eine Verschärfung der Massnahmen gegenüber Russland»." KKs und IC – sieht so das Personal der FDP aus? Abgesehen davon, dass sie mit ihrer Unfähigkeit der Schweiz Schaden beifügen, fehlt beiden die nötige Konsequenz und Härte, die für Politik nötig sind.
Wieso kann der BR zu diesen Themen schalten und walten wie es ihm passt? Dachte, in unserem Ländle hätte das Volk das letzte Wort, oder gilt das nicht wenn die Elite betroffen ist?
Reine moralistisch dargestellte aber völlig konzeptlose Langfristigkeit dieser Flüchtlings-Welle aus der Ukraine, wird auch bei der Bundesrätin Keller-Sutter sichtbar und lässt nichts gutes ahnen! Kommende Probleme dieser enormen "S"-Flüchtlings-Zuwanderung darf man unter keinen Umständen beim Namen nennen, sonst wird man als "Rassist" dem Richter zugeführt! Die gestrige ARENA hat dies klar gemacht!
Blinde Emotionen : Zelenskyj und Pandora Papers . https://www.novinky.cz/zahranicni/evropa/
clanek/Zelenskyj-a-pandora-papers-kaiser-ist-Nakt-.
Perfekte PR , zu welche ist west Europa nicht gewachsen . / Politische DEGENERATION / .
Die nach LINKS abgetriftete KKS lässt sich von Gefühlen leiten. Wer nicht fähig ist, die Konsequenzen für die anderen vorauszusehen, weder im Privaten noch bei der Arbeit und schon gar nicht im BR, sollte nie die Verantwortung für ein ganzes Volk übernehmen.
Die Gen Y, und die Migranten auf dem Arbeitsmarkt, die Z-Gen in den Schulen/Uni (bald auch in der Wirtschaft), sind schon jetzt eine explosive Mischung.
Der Status S für die Flüchtlinge aus der Ukraine macht diese Mischung HOCHEXPLOSIV.
Was für Gefühle? Das sind 5jährige Trotzköpfe, die sich nicht mehr weiter entwickelt haben.
Die KKS schien nur nüchtern und besonnen, weil sie BR werden wollte. Eine berechnende Karriereplanung.
Dass dies nicht reicht, um für das Wohl aller Menschen in unserem Land Entscheidungen zu treffen, ist unverkennbar.
Ihre Überforderung für das Amt steht ihr ins Gesicht geschrieben.
KKS war wohl bei der "Willkommen"-Merkel in die Schule gegangen in der Hoffnung, mit ihrer planlosen Willkommenskultur zu punkten. Ich wette darauf, dass die grosse Mehrheit in KKS Handeln grobe Fahrlässigkeit ausmacht u. zum Scheitern verurteilt ist. Der Flüchtlingsstatus S tönt gut, doch es werden die wenigsten in ihre zerbombte Heimat zurückkehren, dies wegen der sofortigen Arbeitserlaubnis die u.a. CH-Arbeitnehmer verdrängen wird. An die Adr. von Rot-Grün: Der CO2-Ausstoss steigt enorm an!!
Wir müssen den Status S mit dem Passus versehen, dass die Betroffenen nach Beendigung der Kriegshandlungen in ihrem Heimatland dorthin zurückkehren müssen oder mind. danach einen regulären Asylantrag wie die anderen Ankommenden einreichen. Sonst öffnen wir die Tore nicht nur für Streit und Missgunst, sondern führen auch eine Willkommenskulter weiter für Millionen, denn die Tausenden von heute haben alle zig Angehörige.
Zudem hat sich die CH nun endgültig der Lächerlichkeit preisgegeben. Sie nimmt nicht nur die Befehle der EU-Kommissare entgegen,sondern neuerdings auch jene des korrupten Schauspielers Selenski. Was für eine lachhafte Veranstaltung auf dem Bundesplatz mit Selenski auf der Grossleinwand, der uns seinen Forderungskatalog ins Mikrofon diktierte und die Leute begeistert klatschten wie Kinder in einer Zirkusvorstellung. Absolut unwürdiges gschämiges Verhalten unserer Regierung und Verrat an Neutralit
Lächerlich hat man sich über die Schweiz gemacht, weil wir gegenüber Hitler neutral waren und jetzt nicht. Solche Kritik ist natürlich leicht für die Amerikaner, die tausende Kilometer von den Nazis entfernt waren und die sich auch recht lange Zeit nahmen, bis sie gegen die Nazis kämpften. Die Schweiz ist heute nicht direkt von Russland bedroht. Unsere militärische Neutralität ist nicht verletzt. Wir haben schon gegen den Irak, den Iran und andere Schurken wirtschafltiche Sanktionen verhängt.
In den USA ist der Rechtsextremismus stärker als wir annehmen, auch wenn sie sich demokratisch nennen.
Eine grosse Enttäuschung diese Frau. Ihr einziges Ziel ist die Wiederwahl in den Bundesrat dies kann sie nur mit den Stimmen der Linken erreichen. Die FDP als einst bürgerliche Partei ist bedauerlicher Weise in einem desolaten Zustand!
KKS ist komplett überfordert und hat weder eine Obergrenze noch einen Plan für die Rückkehr der Flüchtlinge konzipiert. Sie suhlt sich wie seinerzeit Merkel im Rausch der Willkommenseuphorie. Die Leidtragenden sind die Schweizer, die ihren ohnehin schon dichtgedrängten Lebensraum mit u/Umständen Hunderttausenden von neuen Mitbewohnern teilen müssen. Die einmal da sind, Arbeit gefunden, ihre Familie nachgezogen und ihre Kinder eingeschult haben, werden nie und nimmer in ihre Heimat zurückkehren.
Was ist der einfachste Weg, um politische Punkte zu sammeln? Sag den Leuten, was die Leute hören wollen. Das Problem ist, dass Emotionen der tragischste Schritt in der Politik sind, und unweigerlich zu leidenschaftlichen Fehlern führen, die später nur sehr schwer zu korrigieren sind. Keller-Sutter denkt genau wie eine Leiterin eines Lebensmittelgeschäfts ... maximal bis zu 3 Monate im Voraus.
Es sei daran erinnert, dass Saddam Hussein, Gaddafi und Slobodan Milosevic in Bern politisch für Friedensdemonstrationen und LIVE agitierten, gerade als westliche Imperialisten ihre Städte in Staub zerstörten und Menschen töteten. Jetzt wurde diese Ehre einem Präsidenten der Ukraine auch zuteil. Ihm geht es um das Geld "der Oligarchen". Wir sind ganz NEUTRAL und seit so vielen Jahren.
Die Frau arbeitet nicht. Sie eiert rum.
Es wird nicht mehr lang dauern, bis die Schweiz wegen der ungleichen Behandlung all dieser letztendlich weit mehr als 100’000 Flüchtlinge vom europäischen Gerichtshof angeklagt wird. Und dann, KKS? Wie verkraften die schweizerischen Steuerzahler diese riesigen finanziellen Lasten? Oder sollen wohl den Schweizern zukünftig beispielsweise die AHV gekürzt werden? Damit KKS den stets unvernünftigen Wünschen der rot-grünen Parteien entspricht? Zugunsten ihrer Wiederwahl! Oh, fantastische Zukunft hier
Druckermaschinen anwerfen. Die EU zeigt ja wie es geht.
Bitte veröffentlichen Sie umgehend die jeweiligen Privatadressen von KKS, Moser, Molina, Funicello, Markwalder, Meyer, Badran, Humbel, Fiala, Sommaruga, Glättli, Girot, Wermuth etc. wenn möglich in Ukrainisch für ungehindertes Obdach und Verpflegung verbunden mit einem freiwilligen Verzicht auf Steuergelder ebenfalls zu Gunsten der Willkommenen als sonntägliches Gottesgeschenk
Wir sollten endlich Politiker haben, die Ordnung schaffen in der Einwanderungspolitik. Flüchtlinge sollten bleiben können, solange sie bedroht sind, aber nicht länger. Warum sind denn so viele aus Ex-Yugoslawien noch hier?
Wir sind solidarisch und zahlen gerne mehr Steuern! Punkt!
KKS macht klassische Frauenpolitik. Sind die Probleme weit weg, tönt sie einigermassen vernünftig. Kommt dann die Realität näher, schaltet sie das Hirn nahezu aus und lässt den Emotionen freien Lauf. Das noch funktionierende Resthirn ist im Wahlkampfmodus gefangen und kalkuliert, wie im rotgrünen Lager maximal viele Stimmen geholt werden können. Wir brauchen Bundesräte, aber nicht solche.
das ist bei der Schweizerin -des-Jahres-Nummer-II nur alles vorgeschobener Komödienstadl!
Wie bei der Schweizerin-des-Jahres-Nummer-I, haben die Linksradikalen und Kommunisten auch bei der, deren Geltungssucht-und Machtgeilheits-Abgründe ausgenutzt, und die 8 Jahre hinter dem Stotter-Schwiegersohn-Unternehmer schmoren lassen,...
Nun ist die noch widerlicher als Judaslohn-Zahlerin an den Linksstaatsfilz, als die Nummer-I.
Pfui Teufel
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Wenn nichts im Kopf ist, regiert man aus dem hohlen Bauch. Man sagt, in der Natur herrsche der «horror vacui». Offensichtlich nicht überall.
Die primäre Aufgabe der Bundesrätinnen ist der Schutz der SCHWEIZER.Aber man höselet lieber unerwünschten Flüchtlingen und der EU nach.Kein Ukrainer in die Schweiz, alle zurückschieben nach Deutschland, den eigentlichen Verursachern der Ukrainekrise.KKS macht wieder Geheimdiplomatie.Weshalb werden die Züge von Wien direkt zu uns geleitet?Dier WW sollte da nachsehen, das wäre wichtiger als das was Pelda tut.
Vor allem muss jetzt die Impfpflicht durchgesetzt werden.1. Bei Flüchtlingen und 2. Bei den 350'000 Grenzgängern, und/oder eine Quarantäne.