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Zähe Brocken, feine Häppchen

Im Dezember denkt das Parlament vor allem ans Feiern. Aber diesmal stand auch viel Schwerverdauliches auf dem Menü. Der grosse Sessions-Check.

Markus Schär und Peter KellerMarkus Schär und Peter Keller
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22.12.2016
«Jetzt regiert der Hass», japste der Blick. Mit seinem Hyperventilieren meinte er das Verhältnis zwischen SVP und FDP, aber auch unter den bürgerlichen Parteien insgesamt. Tatsächlich zeigte sich im ersten Jahr nach dem Rechtsrutsch wenig von einem bürgerlichen Schulterschluss, im Gegenteil. Und in der Wintersession zankten die drei Regierungsparteien rechts von der Mitte weiter. Beim (Nicht-)Umsetzen der Masseneinwanderungsinitiative spannte die FDP mit der Linken zusammen, beim Umbauen der Altersvorsorge die CVP. Ob es den Hass aber gab oder nicht, spätestens beim Geld hörte er auf: Geschlossen zwangen SVP und FDP beim Budget die Bundesverwaltung zum Sparen. (Wobei «spar ...
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