Zwischen Pest und Cholera
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Zwischen Pest und Cholera

Das UBS-Abkommen schadet der Schweiz. Um Schlimmeres zu verhüten, will die SVP nun wider Erwarten zustimmen. Ist die Partei vor den Banken eingebrochen?

Markus SommMarkus Somm
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27.05.2010
Der Vertrag mit den USA in Sachen UBS ist ein Skandalvertrag. Stimmt das Parlament zu, bricht die Schweiz ihr eigenes Recht, indem sie rückwirkend 4500 amerikanische Bankkunden der US-Steuerbehörde ausliefert. So rücksichtslos ist unser Land noch nie mit guten Kunden umgesprungen, die unserer Rechtsordnung vertraut haben. Der Ruf der Schweiz wird auf Dauer beschädigt. Trotzdem – so scheint es – wird die SVP, die zuvor stets beteuert hatte, den Vertrag zu verwerfen, ihn nun genehmigen. Hat sich die Partei vollends als Wischiwaschi-Partei erwiesen? Hat sie aus Populismus zuerst die Kraft der Unbeugsamen gespielt, um jetzt unter dem Druck der Grossbanken umzufallen? Eine Kehrtwende ist ...
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