«Wie rechtsextrem ist die AfD?» So betitelte SRF einen Onlinebeitrag. In diesem ging es um ein Treffen, bei dem Mitglieder der Partei, anderer rechter Exponenten und Unternehmer über Pläne zu einer «Remigration» von Ausländern aus Deutschland sprechen.
Ähnlich klang es in Medienberichten quer durch Deutschland. Überall wurde es als aufsehenerregende Enthüllung gemeldet, dass AfD-Repräsentanten an einem Termin mit Leuten präsent waren, die dem Rechtsextremismus zugeordnet werden.
Woher eigentlich die Aufregung? Für viele Behörden und Medien gilt schliesslich längst als erwiesen, dass die AfD das Prädikat «rechtsextrem» verdient hat.
In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt wird die Partei vom Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft. Die vom Bund geförderte Amadeu-Antonio-Stiftung hat ein Dossier über die AfD unter dem Titel «Eine moderne rechtsextreme Partei» publiziert.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädierte vor wenigen Wochen dafür, die Partei deutschlandweit als rechtsextremistisch einzustufen. Seit 2019 darf man zudem den AfD-Politiker Björn Höcke laut Gerichtsbeschluss als «Faschist» bezeichnen.
Da wirkt es recht scheinheilig, wenn die Beteiligung einzelner AfD-Leute an einem solchen Treffen nun als Sensation gemeldet und ausgeschlachtet wird. Dabei vollziehen diese nur, was ihnen längst untergeschoben wird.
Ändern kann die AfD ohnehin nichts. Die Partei würde ihre Charakterisierung in den Medien auch nicht los, wenn sie sich an einem Treffen zur Bekämpfung des Klimawandels oder der Wiederherstellung des Weltfriedens beteiligen würde.
Da macht es mehr Sinn, sich konsequent für das eigene Parteiprogramm einzusetzen und die Schubladisierung an sich abprallen zu lassen.
Stefan Millius
Die in Deutschland zur Zeit stattfindenden Großdemonstrationen gegen die AfD werden von Unterstützern der Regierungsparteien in Berlin organisiert. Die Bilder erinnern fatal an die zwischen 1933 und 1945 durchgeführten Großdemonstrationen gegen die damals als Staatsfeinde definierten Bevölkerungsgruppen.
Die Massen setzt man einer Gehirnwäsche aus um Narrative zu implantieren. Ich denke, der gesunde Menschenverstand wird sich aber durchsetzen und die Pläne einer WEF Agenda durchkreuzen.
Besonders die früher für Blackrock arbeitende Faeser hat sich da hervorgetan, aber gleichzeitig auch lächerlich gemacht, mit 3000 Mann gegen eine Rentnergang, mit Diffamierungen durch den gekauften Verfassungsschutz, mit Einsetzen von linken Stiftungen, mit Correctiv wo Lügen verbreitet wurden und neuerdings auch mit geplantem Entzug von Grundrechten bei Andersdenkenden.