Erinnern Sie sich noch an die Piraten, die im Golf von Somalia vor zirka dreizehn Jahren ein Dauerärgernis waren, weil sie Handelsschiffe überfielen?
Der Schweizer Bundesrat war damals bereit, an einer EU-Operation unter dem Missions-Namen Atalanta teilzunehmen, um gemeinsam mit europäischen Staaten im Golf von Aden Schiffe gegen Piratenangriffe zu verteidigen. Nach wochenlangem Hin und Her sprach sich das Parlament gegen die Teilnahme der Schweiz an der Anti-Piraten-Mission der EU aus. Dieses Nein war ein deutliches Zeichen dafür, dass wir uns als neutrales Land nicht an sicherheitspolitischen Projekten der EU beteiligen wollen und werden.
Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges haben die EU-Zusammenarbeits-Turbos im Verteidigungsdepartement aber wieder Aufwind: Bundesrätin Viola Amherd treibt die engere Zusammenarbeit mit der EU im militärischen Bereich voran.
So hat Anfang November der Aussenbeauftragte der EU, Josep Borrel, sein Konzept zum Aufbau einer schnellen 5000 Mann starken Einsatztruppe vorgestellt. Knapp einen Monat später steht Pälvi Pulli, Amherds Chef-Beamtin für Sicherheitspolitik, bei den EU-Kommissaren in Brüssel auf der Matte. Die Schweiz wolle internationale Kooperationen in der Sicherheitspolitik verstärken, heisst es in einem Tweet des Verteidigungsdepartements.
Hat das Parlament einer etappenweisen Aufstockung des Militäretats von fünf auf neun Milliarden Franken zugestimmt, damit Amherd einen Teil des Geldes für Kooperationsprojekte mit der EU verpulvern kann?
Völlig unnötig bediente sich die unbedarfte VBS-Chefin, die schon während der Corona-Krise wenig gesunden Menschenverstand bewies, an Bundesgeldern, als sie die Leute zu Hause einsperren wollte und einen überrissenen und übertriebenen Militäreinsatz befahl. Nur nimmt sie jetzt eine weitere Demontage der Schweizer Neutralität in Kauf.
Früher oder später würde eine Kooperation mit der EU zwangsläufig darauf hinauslaufen, dass unser Land in einen Konflikt hineingezogen würde. Schlimmer noch: Schweizer Soldaten könnten in eine militärische Offensivaktion hineingezogen werden – was man zum Beispiel damals bei der Mission Atalanta befürchtete.
Wenn Frau Amherd weiter mit der Neutralität herumspielt, sägt sie Stück für Stück an einem wichtigen Fundament der Eidgenossenschaft.
Hubert Mooser
Auch das ist nur eine weitere subversive Stossrichtung, die neutrale Schweiz der EU/NATO anzuschliessen. Hier einfach unter dem Vorwand von Sicherheits- statt Wirtschafts-Vorteilen. Dass diese Begründung aber nur Propaganda ist, erkennt man gut an den neuesten Schulden/BIP-Ständen dieser uns umgebenden Lotterländer-Vereinigung, welche sich keinen Deut um die Einhaltung existenziell wichtiger Abmachungen und Vereinbarungen kümmert (Mastricht, Schengen/Dublin, etc).
Ist Frau Amherd etwa geimpft? Müssen unsere Soldaten bald in der Wüste Nevada oder in finnischen Sümpfen trainieren? Als Soldat würde ich sagen: kä Luscht.
Das wundert mich alles nicht mehr, wenn wir "Secondos" im Parlament, im Bundesrat und in den Verwaltungen haben, die glauben sie hätten die Rezepte um die verschlafene Schweiz weltoffen zu machen. Weil sie nicht wissen, dass die kleine Schweiz seit Jahrhunderten weltoffener ist als jeder andere Grossstaat, agieren sie als wären sie im Land ihrer Vergangenheit (Italien, Finnland, Chile, Yugoslawien, etc) und glauben mit ihrem rückwärtsgewandten Denken die grossartige Schweiz bereichern zu können.