Erinnern Sie sich noch an die Piraten, die im Golf von Somalia vor zirka dreizehn Jahren ein Dauerärgernis waren, weil sie Handelsschiffe überfielen?
Der Schweizer Bundesrat war damals bereit, an einer EU-Operation unter dem Missions-Namen Atalanta teilzunehmen, um gemeinsam mit europäischen Staaten im Golf von Aden Schiffe gegen Piratenangriffe zu verteidigen. Nach wochenlangem Hin und Her sprach sich das Parlament gegen die Teilnahme der Schweiz an der Anti-Piraten-Mission der EU aus. Dieses Nein war ein deutliches Zeichen dafür, dass wir uns als neutrales Land nicht an sicherheitspolitischen Projekten der EU beteiligen wollen und werden.
Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges haben die EU-Zusammenarbeits-Turbos im Verteidigungsdepartement aber wieder Aufwind: Bundesrätin Viola Amherd treibt die engere Zusammenarbeit mit der EU im militärischen Bereich voran.
So hat Anfang November der Aussenbeauftragte der EU, Josep Borrel, sein Konzept zum Aufbau einer schnellen 5000 Mann starken Einsatztruppe vorgestellt. Knapp einen Monat später steht Pälvi Pulli, Amherds Chef-Beamtin für Sicherheitspolitik, bei den EU-Kommissaren in Brüssel auf der Matte. Die Schweiz wolle internationale Kooperationen in der Sicherheitspolitik verstärken, heisst es in einem Tweet des Verteidigungsdepartements.
Hat das Parlament einer etappenweisen Aufstockung des Militäretats von fünf auf neun Milliarden Franken zugestimmt, damit Amherd einen Teil des Geldes für Kooperationsprojekte mit der EU verpulvern kann?
Völlig unnötig bediente sich die unbedarfte VBS-Chefin, die schon während der Corona-Krise wenig gesunden Menschenverstand bewies, an Bundesgeldern, als sie die Leute zu Hause einsperren wollte und einen überrissenen und übertriebenen Militäreinsatz befahl. Nur nimmt sie jetzt eine weitere Demontage der Schweizer Neutralität in Kauf.
Früher oder später würde eine Kooperation mit der EU zwangsläufig darauf hinauslaufen, dass unser Land in einen Konflikt hineingezogen würde. Schlimmer noch: Schweizer Soldaten könnten in eine militärische Offensivaktion hineingezogen werden – was man zum Beispiel damals bei der Mission Atalanta befürchtete.
Wenn Frau Amherd weiter mit der Neutralität herumspielt, sägt sie Stück für Stück an einem wichtigen Fundament der Eidgenossenschaft.
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Hubert Mooser
Sie hat nicht nur einen treffenden Namen! Sie ist ein ziemlich gerissener Geist und heimlifeiss bis über alle Backen! Aber ein VBS - auch in einer Demokratie - sollte nur jemand führen dürfen, der deutlich über 1200 Diensttage hat! Alles andere ist blanker Unsinn, ja Wahnsinn und willkürlich und naiv Schreibtischtätern überlassen!
Man stellt sich langsam die Frage für wen die Damen und Herren in Bern arbeiten. Sicher nicht zum Wohle der Schweiz!
Die Schweiz wird im inneren morsch, sie wird unterhöhlt, aber mit viel Behutsamkeit, dass es länger dauert, bis der Widerstand gegenüber der EU zusammenbricht. Ihr Untergang gestaltet sich weniger dramatisch als in anderen Ländern. Das berühmte Schild der Neutralität macht immer noch einen gewissen Eindruck.