Die Wahl von Simon Stocker in den Ständerat ist nichtig.
Grund: Er kandidierte für den Kanton Schaffhausen, obwohl er zum Zeitpunkt der Wahl seinen Lebensmittelpunkt nicht in Schaffhausen hatte. Er lebte mit Frau und Kind in Zürich.
Das sei rückständig, wird nun geschimpft. Solche Wohnsitzregeln passten nicht in die heutige Zeit.
Entschuldigung, aber das ist absurd.
Es ist einfach und Staatskunde für Anfänger. Die Sitzzahl im Nationalrat ergibt sich aus der Grösse der kantonalen Wohnbevölkerung. Beim Ständerat geht es um die Vertretung der Kantone in Bern.
Deshalb ist es zwingend, dass die Ständeräte in dem Kanton wohnen, für den sie repräsentieren wollen. Oder will jemand einen Ständerat aus St. Gallen, der für Genf im Stöckli sitzt?
Das ist der Unterschied zum Nationalrat. Tim Guldimann wohnt in Berlin, sitzt aber für die Zürcher SP in der grossen Kammer. Magdalena Martullo lebt in Meilen, vertritt aber die SVP Graubünden im Nationalrat.
Besonders beunruhigend an dieser Affäre ist, dass offenbar selbst sogenannte Experten die Grundzüge unseres politischen Systems nicht mehr verstehen.
Marcel Odermatt
Experten: Kein geschützter Titel. Meistens Bezeichnung für jemanden, der lauthals die Meinung und Vorurteile jener verkündet, welche sie oder ihn als Experten präsentieren. Eigentlich wären Experten Menschen mit vertiefter Kenntnis einer Materie, idealerweise in der Lage, auch komplexe Zusammenhänge verständlich darzulegen. Solche sind jedoch generell, insbesondere aber in der Polit- und Medienlandschaft rar.
Würde es sich um einen SVP-ler handeln, die SP und linken MSM würden Himmel und Hölle in Bewegung setzen. Der rote Stocker wie auch die grüne Moser zeigen, dass sie sich über alles hinwegsetzen. Zeigen wir Wähler und Stimmbürger endlich Rot-Grün, wo der Bartli den Most holt und wählen diese Parteien konsequent ab und wählen nur rein bürgerliche Parteien, wobei auch bei der Mitte und FDP grosse Fragezeichen angezeigt sind. Die SVP ist mittlerweile als einzig wahre bürgerliche Partei verblieben.
Das einzige, dass rückständig ist und überhaupt nicht mehr in diese Zeit passt ist der ganze Bund. Kann weg.