Seinen Traumjob hat Matteo Salvini nicht bekommen. Er wurde als Minister für Infrastruktur im Kabinett Meloni abgespeist.
An seiner Stelle wurde der parteilose Matteo Piantedosi Innenminister. Aber auch er hat Ideen, wie Italien die Flut illegaler Migranten eindämmen kann, die übers Mittelmeer kommen.
Er hat sich des Flaggenstaatenprinzips entsonnen. Es regelt, dass der Staat, unter dessen Flagge ein Schiff unterwegs ist, für Besatzung, Passagiere und Ladung rechtlich verantwortlich ist.
Das klingt logisch.
Passt zudem zum Seerecht, auf das sich auch der Kapitän des vor Catania liegenden deutschen Schiffes «Humanity 1» berief. Es verpflichte ihn, «alle Geretteten an einen sicheren Ort» zu bringen.
Das könnte auch Emden sein, Deutschlands westlichster Hafen.
Ja, aber man könne den Schutzsuchenden eine Weiterfahrt nicht zumuten. Die Bedingungen an Bord seien grässlich.
Ach wirklich? Warum schaffen die Seenotretter nicht bessere Bedingungen?
Weil es ihnen um seelische Erpressung geht. Dafür können die Flüchtlinge auch gerne ungeschützt an Deck liegen.
Wolfgang Koydl
"Global Compact for Migration" wurde am 13.7.2018 von UN-Vollversammlung in New York beschlossen. Ban Ki-Moon nannte die UN das zentrale Organ, um die Agenda 2030 umzusetzen, eine Agenda, die ein "Weltzukunftsvertrag" für ein gemeinsames, globales Handeln sei. Die Ziele der Agenda 2030 sind u. a. die Beseitigung des Hungers auf dem Planeten, die Beseitigung der Armut, Beseitigung der Ungleichheit der Geschlechter sowie die Beseitigung der Rassenungleichheit.
Die naive EU ist zu blöd die Abholdienste im Mittelmeer zu stoppen und die verlogene Deutsche Regierung Scholz (SPD/GRÜNE/FDP) will es nicht. In Deutschland ist das nächste Migrationsdesaster schon sicher, das wird weitaus schlimmer als 2015 und das bei leeren Sozialkassen. Viele Bürger in Deutschland wissen nicht das es sich bei den Schleppern, die unter Deutscher Flagge fahren, um eingetragene Vereine geht die nebenbei mit Steuergeldern unterstützt werden. Das verschweigt man natürlich !
Die beiden letzten Sätze sind unter jeder Würde. Solange der Westen Afrika mit billigen (subventionierten!) Agrarprodukten überschwemmt und damit den Leuten die Existenzgrundlage entzieht, muss man sich nicht wundern, wenn sie nach Europa wollen. Die Kommentare haben ein Niveau erreicht, wie man es unterdessen aus Kiev kennt. Das ist nur noch dumpfe, unreflektierte Hetze.