Eine Busse an die Adresse eines Elternpaars im Kanton St. Gallen hat unschöne Folgen für das kantonale Bildungsdepartement. Das Verwaltungsgericht hat einer Beschwerde der Eltern recht gegeben.
Ende Oktober 2020 hatte das Departement von Regierungsrat Stefan Kölliker (SVP) eine Maskenpflicht in den Schulhäusern der Oberstufe verfügt. Die erwähnten Eltern schickten ihren Sohn ohne Maske, aber mit einem Attest in den Unterricht.
Die Schulleitung akzeptierte das nicht. Sie forderte die Eltern auf, sich von einem Vertrauensarzt der Schule ein Arztzeugnis ausstellen zu lassen. Das taten diese nicht. Die Folge war eine Busse von je 500 Franken an beide.
Eine Beschwerde dagegen vor Verwaltungsgericht war nun erfolgreich, wie das St. Galler Tagblatt schreibt. Thema war allerdings nicht die Verhältnismässigkeit der Maskenpflicht, sondern ein Formfehler: Die Weisungen seien nicht rechtmässig verordnet worden, wie das Tagblatt berichtet.
Konkret sei das Bildungsdepartement zu dieser Massnahme gar nicht befugt gewesen. Die Maskenpflicht hätte vom Gesundheitsdepartement verfügt werden müssen. Da damit die gesetzliche Grundlage fehlte, waren die Bussen nicht rechtmässig.
Den Kanton St. Gallen kostet das Ganze 4500 Franken für entstandene Kosten beim Anwalt der Eltern. Dieser nannte den Vorgang «eine Peinlichkeit für Kölliker und sein Departement.»
Weltwoche daily
alles o.k., aber diese wahnsinnig übertriebene Dauerwerbung geht mir schrecklich auf den Wecker.
Was sind das fuer Eltern die ihre Kinder so rumlaufen lassen. Haben die kein Herz?
... ich finde es eher von den Eltern peinlich, wegen einer ideologisierten Kleinigkeit das Verwaltungsgericht zu belästigen. ... und dass die Schulleitung ein vertauensärtzliches Attest verlangt, könnte auch damit zusammenhängen, dass der attestierende Arzt einschlägig bekannt war. Ich weiss, dass ich in der Weltwoche mit meiner Meinung keine Freunde haben werde, aber irgendjemand muss der Kritiker-Gemeinde ja auch wieder mal sagen: Seid getrost, ihr bleibt zum Glück eine Minderheit!