Der Entscheid fiel am Samstag nach achtzehn Wahlgängen: Die Genossen wollen Alain Berset entweder durch den Basler Beat Jans oder durch den Bündner Jon Pult ersetzen. Den im Volk und im Parlament beliebten SP-Ständerat Daniel Jositsch hat man dagegen ausgebootet – weil er der SP-Corona wohl zu wenig links war.
Was für eine Farce!
Damit schafften es am Ende die zwei Wunschkandidaten und Lieblinge der Parteispitze aufs Ticket. Ein Zufall?
Die Genossen bieten mit diesem Duo auch keine echte Auswahl: Jans oder Pult sind, salopp formuliert, eigentlich Hans was Heiri. Sie gehören beide nicht in den Bundesrat. Mit Jans schlägt die SP einen verbissenen Blender vor, der im Ruf eines Bauernschrecks steht. Der Bündner Jon Pult ist ein unerfahrenerer EU-Turbo, der vor Jahren sogar den Beitritt verlangte und als Präsident der Alpeninitiative den Ausbau der Autobahnen unbedingt verhindern will.
Die Bundesversammlung sollte sich nicht von der SP manipulieren lassen, sondern denjenigen SP-Politiker wählen, der am besten für dieses Siebnergremium geeignet ist – zum Beispiel Daniel Jositsch.
Damit ein solcher Coup gelingt, muss hierzu vor allem die grösste Fraktion, die SVP, Hand bieten und über den eigenen Schatten springen.
Zur Erinnerung: Seit der Abwahl von Christoph Blocher gilt bei dieser Partei nämlich: Wer sich ohne Segen der Fraktion als «wilder» Kandidat in den Bundesrat wählen lässt, verliert automatisch die Mitgliedschaft in der Partei.
Das bringt es natürlich mit sich, dass man auch bei den Kandidaten anderer Parteien nach dieser Maxime verfährt, sofern sie eine Auswahl präsentieren. Dies kann man über die Kandidaturen Jans/Pult eben nicht sagen.
Die SVP muss hier also keine Rücksicht nehmen. Im schlimmsten Fall kann sie sich ja auf Notrecht berufen. Das ist gerade sehr modern in Bundesbern.
Hubert Mooser
SP-Bundesräte sind ein Dauerärgernis. Es gibt bei der SP wohl ein ungeschriebenes Gesetz, wonach ein Nachfolger unbegingt ein grösserer Schweiz-Abschaffer sein muss als sein Vorgänger. Diese Sabotage an der Schweiz muss endlich aufhören. Die anderen Parteien sollten den Mut aufbringen, diese Saboteure endlich abzustrafen, und jemand Anderes zu wählen, meinetwegen auch jemand von der GLP oder gar aus der Mitte. Die sind zwar auch links, aber deutlich weniger extremistisch.
Es braucht doch kein Notrecht. Niemand, auch nicht die SP, kann die Bundesversammlung dazu zwingen, demokratiefeindliche Linksextremisten in den Bundesrat zu wählen. Weder Pult noch Jans und erst recht Baume-Schneider gehören in einen Bundesrat. Die Bundesversammlung soll bitte ihre Verantwortung gegenüber dem Volk wahrnehmen und sich nicht von alternden Jusos am Nasenring durch die Manege führen lassen.
Eine Partei mit Charakter und Verstand würde keinen dieser beiden SP-Kandidaten wählen.