Staatsrechtler Markus Schefer sieht das vom Parlament behandelte Verbot von Nazisymbolen kritisch. Seiner Ansicht nach handle es sich um Symbolpolitik, die heikel sei, da sie in die Grundrechte eingreife, sagt der Professor der Universität Basel im Schweizer Fernsehen.
«Ich halte das Verbot für sehr problematisch», sagt er. Denn: «Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Rechtsgut, ein Hakenkreuz hat jedoch keinen inhaltlichen Wert. Wenn wir das Hakenkreuz verbieten, öffnen wir eine Tür dafür, auch in Zukunft weitere unliebsame Meinungen zu unterdrücken.»
Bundesrat und Parlament wollen ein Verbot von Nazi-Symbolen und weiteren extremistischen Zeichen. Die Motive des Parlaments und warum ein Staatsrechtler das Parlament dafür kritisiert. 👇 pic.twitter.com/UZOq0obxBM
— Georg Halter (@georg_halter) April 17, 2024
Ende Dezember hat der Ständerat die Motion gutgeheissen, die Nazisymbole und andere extremistische Zeichen verbietet. Alle Parteien ausser der SVP haben den Vorschlag der jüdischen Dachverbände SIG und PLJS auch im Nationalrat durchgewinkt.
Wie das Verbot umgesetzt wird, obliegt nun dem Bundesrat. Grundsätzlich geht es um ein Verbot für das öffentliche Tragen, Zeigen und Verbreiten von Rassen diskriminierenden oder extremistischen Symbolen. Hierzu zählen Hakenkreuze, der Hitlergruss oder die Embleme von Gewalt verherrlichenden Organisationen. Darunter könnten auch Symbole der Hisbollah oder von linksextremen Gruppen fallen.
Nach zwei verlorenen Weltkriegen ist die Historie Deutschlands durch die Sieger praktisch kastriert worden, der nun soweit geht, dass unkorrekter Sprachgebrauch juristisch verfolgt wird, siehe Hakenkreuz: Der Forscher Karl von den Steinen (Prähistorische Zeichen und Ornamente, 1896) deutete sie als stilisiertes Abbild eines Vogels, besonders des Storchs, und somit als Symbol für Fruchtbarkeit, Leben, Frühling und Licht. Aus Deutschland ist leider ein Land der sprachlichen Unfreiheit geworden.
Nur Tränen haben es nötig, etwas anderes als unerwünschte Taten zu verbieten.
Die Hetzreden der Linken sind unterste Schublade. Das wird jedoch akzeptiert und alles andere willkürlich verboten - siehe Zensur.
Der Ständerat wie alle Schein-Volksvertreter, äffen doch nur der EU und Deutschland alles nach, und nehmen jeden Schaden für Land und Volk in Kauf. Wenn das Hakenkreuz verboten wird, fordere ich das Verbot von verschleierten Muslimen, auch das ein Symbol.
Ich selber möchte gerne sehen, was für Verrückte bei uns rumlaufen. Genau das wollen bestimmte Verantwortliche nicht.
Das Hakenkreuz weckt bei uns im Westen schlimmste Erinnerungen. Bevor wir aber dieses Symbol verbieten, müssen wir daran denken, dass dieses z.B. in Indien ein weit verbreitetes Glückszeichen ist, vergleichbar mit unserem Marienkäfer.
Verbieten, verbieten, vorschreiben, vorschreiben und steuern und steuern. Ist es das, für was wir die Politiker wählen?
Die Linke scheint sich nicht ganz bewusst, was das für ihre gewaltbereit militanten Freunde der Antifa bedeuten wird. Die tragen nämlich offen und durchgängig Halenkreuze auf ihren Vesten und Rucksäcken, wenn auch „durchgestrichen“. Es ist überdies eigentlich der einzige Kontext, an dem man diesem „Hasssymbol“ begegnet. Niemals hätte ich jemanden gesehen, der das Zeichen offen und ernstgemeint getragen hätte. Ausser halt eben Antifa-Kindersoldaten.
Der Staat macht sich durch solche Verbote lächerlich. Jeder weiß, dass die Nationalsozialiszen falsch waren. Wenn allerdings nun Tausende von Zugewanderten ohne schweizer Biographie mit Nazi-Symbolen rumlaufen würden, dann sind Maßnahme notwendig. Es wird dann zum ästhetischen Problem. Aber ein Verbot wäre falsch. Internierung, Aberkennung und Ausschaffung würden das Problem lösen. Denn ästhetische Verbote ändern nichts in den Köpfen der genannten Personen.
Es ist doch eine Tatsache, dass die Nationalsozalisten nicht rechts waren...sonder linke Ideologen. Gerade diese linken von heute und das gesinnungstreue Parlament verbieten das nun. Unser Parlament muss komplett neu besetzt werden. Einige Ausnahmen gibt es und das sind vor allem Unternehmer im Milizparlament. Alle anderen sind leider Hochschulabgänger die vom Leben und der Realität keine Ahnung haben....
Eines der vielen Importierten Probleme.Wenn die WW mehr und mehr weder Fisch (Schweiz) noch Vogel (Deutsch)ist, dam beginnt das Mischmasch ohne Profil. Ich weigere mich immer mehr mich mit allerlei Germanismen zu beschäftigen.FORDERUNG. WER AUS DEUTSCHLAND ÜBER DIE GRENZE ZU UNS KOMMT, MUSS DIALEKT REDEN.SUBITO UMSETZEN HERR KÖPPEL.
Richtig. Aber wenn schon zuerst Hammer und Sichel., Che Guevara, dieSchwulenfahne,das Antiatomzeichen in Kinderzimmern und und und
Und wie steht es mit der regenbogenfarbenen Armbinde?
Die Armbinde mit dem alten Symbol wird verboten und dem neuen T...symbol darf gehuldigt werden?
Apropos Regenbogen: Er gehört eigentlich allen und ist ein Phänomen aus Regen und Sonnenschein. Eigentlich unsäglich, etwas so schönes und dich rares politisch zu vereinnahmen. Oder sexuell zu vereinnahmen. Die AfD sollte den Regenbogen in ihr Logo aufnehmen um aufzuzeigen, wie absurd es ist, diesen zu politisieren.
Sehr gute Idee! Der Regenbogen gehört allen. Ich würde es viel lieber sehen, wenn diese wundervolle Naturschönheit von Leuten genutzt würde, die eine „natürliche“ Gesinnung haben…
immer diese uralten themen...kommt hier auch niemand voran..mit dieser sache.
Das Problem sind ja auch nicht die Symbole, sondern bei der Ideologie und den Leuten der ihr nachhängen und die gehen durch Verbieten der Symbole nicht weg, sondern einfach in den Untergrund. Offenbar vermutet man in der Politik, dass es ziemlich viele Anhänger gibt, sonst müsste man ja nichts verbieten. Dann müsste die Politik sich allerdings fragen, wieso dem so sei und dabei bei sich selbst und ihrer Politik anfangen zu suchen.
Es gibt etliche Symbole, die in die Rubrik Nazisymbole fallen (können). Der Wolfsangel und der Dirlewanger sind zwei davon. Auch die Symbolik der "14. Waffen-Grenadier-Division der SS" auch als SS Galitschina (oder Galizien) bekannt wird rege benutzt. Auch die Schwarze Sonne ist anzutreffen, u.a.m. Wer aufgepasst hat, konnte all diese Dinge seit 2014 in der Ukraine sehen, aber angeblich gibt es ja dort keine Nazis. Bei uns allerdings schon?
Zu den Nazi-Symbolen gehört konsequenterweise auch der Schnauz 🥸Also verbieten und Schnauzträger, inkl. Politiker, bestrafen
Im Natonalrat wird das Verbot von Nazisymbolen diskutiert. Das untertütze ich mal generell. Nur wirds dann irgenwann etwas erklärungsbedürftig.
HH soll ja "Heil Hitler" heissen. Dummerweise steht HH auf meiner Helly Hansen-Fleecejacke. Muss ich die jetzt entsorgen?
Dann: Wenn ich Hausbesitzer bin und mein Haus die Hausnummer 88 hat (88=HH...), muss ich bei der Gemeinde eine andere Nummer beantragen? Fragen über Fragen 🙂
Tja was denken sie wohin all ihre Zwangsabgaben fliessen. Da werden wichtige Fragen diskutiert und neue Probleme geschaffen, die Politikerinnen zu lösen versprechen, während sie fleissig kassieren.
Wie wäre es mit einem Verbot aller Wörter die Hitler je gasagt hat? Sicher ist sicher oder?
Es ist noch kein Gelehrter vom Himmel gefallen allerdings scheint es als ob man Dummköpfe laufend herabwerfen würde.
Ein Hakenkreuz wollen diese Berner Neo Kommunisten verbieten,Hammer und Sichel natürlich nicht.
Die Gründung der Kommunistenpartei stellt für diese Heuchler natürlich auch kein Problem dar.👎🏽
Das ist reinste Polemik was hier dieser Staatsrechtler Prof. Schefer verzapft. Diese Verbote brauchen normale Mitbürger gar nicht zu stören, den es gilt diesen Kriminellen, Staatsverdrossenen & Radikalen einen rechtlichen Riegel zu schieben. Natürlich greifen auch andere Gesetze wie z.B. gegen Land- & Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung oder Vandalismus. Wer aber noch seine Hassbotschaften anzubringen meint, soll nicht nur eine Busse sondern auch eine (auch bedingte) Haftstrafe bekommen können!
baer1962, ich hätte da eine Frage in Bezug von Hassbotschaften und ihrem Beitrag. Die Hasstiraden, die Hakenkreuze und SS Abzeichen welche in den Umzügen von ASOV, UPA, Swoboda und Bandera Truppen durch Kiev (vor dem Einmarsch der Russen) zu hören und zu sehen waren und deren Präsident bei uns im CH-Parlament ein Standing Ovation erhalten hat, wie passt das den in ihr Weltbild. Denken sie auch, wenn die "Guten" sowas beklatschen ist das legitim. Ist die rote Linie erlaubt wenn sie dienlich ist.
Hakenkreuze in der Öffentlichkeit habe ich zuletzt im Chinagarten Zürich gesehen. Wir haben kein „Hakenkreuzproblen“ in der Schweiz. Eher würde ich Flagen in der Farben Rot/Schwarz/Weiss verbieten. Trifft Nazis und Antifa.
2024 wird das Hakenkreuz verboten. Traurig, dass man so etwas erst verbieten muss. Noch trauriger, dass man sich über das Verbot aufregt. Wo ist hier die Neutralität? Das ist doch kein Symbol der Schweiz.
Kann Ihre Aussage nachvollziehen. Aber es kommt trotzdem nicht aufs Verbot an, sondern darauf, dass keiner, der hinter dem Hakenkreuz herläuft, das galt meistenteils auch für die Schweiz im 2. Weltkrieg, bei uns eine Wahlchance hat oder als Politiker im Ernst ankommen kann. Die Schweiz ist weder faschismuskompatibel noch diktaturanfällig, selbst wenn Schwarzenbach mal von "demokratisch getarnter Wirtschaftsdiktatur" demagogisierte. Auch solchen Leuten kann der Bürger zuletzt den Tarif angeben.
Heute Hakenkreuz, morgen Cervelat.
Durch dieses Verbote ist geht das Parlament einen Weg, der langfristig dahin führt, dass wir in Zukunft bei kleinsten Äußerungen oder Zeichen bestraft werden. Was glauben die eigentlich in Bern als Volksvertreter was sie uns noch alles verbieten können. Das geht zu weit und muss rückgängig gemacht werden.
In Magdeburg grüßen 15 jährige Mädchen mit dem Hitlergruss aus der Straßenbahn, sind dabei durchhandelt. Halten sich ab dann aber für rechte "Mädels"., jedenfalls manche. Eine 17 jährige verkauft sich dort, um ihren Bruder von dem Untergang als Nazis zu retten, der immer Prügel bekommt, aber auch nur gemacht war. Strafbar sind die Zurichter und Zuhälter, die durchhandeln. Niemand heisst von allein eine Hakenkreuzfahne, meist ist die Tat aufgezogen, selten Ausnahmen, wie die "Freunde Himmlers".
Gibts den Text auch verständlich?
Jugendliche in Oschersleben malen plötzlich Hakenkreuze auf das Plexiglas der zentralen Bushaltestelle, verstehen aber nicht, dass sie es nicht waren, die mit ihrer Hand die Flächen beschmierten, sondern die linksorientierte junge Frau der Buszentrale mit Reisebüro die Hand führte, um "boese Rechte vorzuführen, die dann Nutzen werden", da sie als Nazis dann nach unten Gestalt werden können. Ein Vorwand sollte Herr. Der Staatsschutz schaltet sich ein und letztlich siegt die Mafia doch über sie.
Ex Wikipedia "Das Zeichen (Hakenkreuz) hat keine einheitliche Funktion u. Bedeutung. Im Hinduismus, Jainismus und Buddhismus wird die Swastika bis heute als religiöses Glückssymbol verwendet." Wenn wir also schon am Verbieten sind, dann sollte auch das sinnbefreite Hissen von ausländischen Flaggen verboten werden. Mir kommt da z.B. die ukrainische Flagge in den Sinn: ein erwiesenermassen korrupter u. kriegsführender Staat mit nationalsozialistischer Vergangenheit ( Christian Bandera).
Die Amerikaner sind diesbezüglich konsequenter, auf amerikanischem Staatsgebiet darf eine ausländische Flagge nur gehisst werden, wenn darüber, oder daneben aber höher, eine amerikanische Flagge weht....
Schlecht gegoogelt? Sie meinen wohl Stepan Bandera (1909-1959), siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Stepan_Bandera
Man müsste dann auch das Antifa Signet verbieten…..
Das führt dazu dass geschichtlich interessante bebilderte Texte oder Sammlungen kaum mehr gelesen oder angeschaut oder gehandelt werden können ohne ständige Schikanen und Bestätigungs-Eingabeaufforderungen, wie jetzt schon in Deutschland z.B. für viele historischen Briefmarkenbelege, oder Ansichtskarten. Alles wird mühsamer mit solchen Verbots- und Zensurgesetzen....Unsere Geschichte wird einfach immer mehr unterdrückt....
Aber das ist doch gewollt! Aus der Geschichte kann mann sehr viel lernen und da kommt der Sozialismus in all seinen Formen nicht gut weg, sondern führte bisher immer ins Verderben und wenn man nicht lernt macht man den Fehler immer und immer wieder weil man hofft das die eigene Ideologie nicht kontraproduktiv ist. Ganz besonders wenn man für den Schaden nicht aufkommen muss und Geld für die korrekte politische Ausrichtung bekommt.
Wenn das Hakenkreuz verboten wird, was ich als unnötig erachte, müssen aber ganz sicher auch Hammer und Sichel oder das äusserst beliebte Che Guevara Konterfei auf T-Shirts streng verboten werden. Denn sie stehen ebenfalls für schlimme, brutale Gewalt an unzähligen Unschuldigen. Immer nur nach rechts schauen und linke Massenmörder verniedlichen, ist nicht akzeptabel. Abgesehen davon wurde auch das Hakenkreuz von linken Nationalsozialisten berühmt gemacht. Diese Sozialisten waren nie rechts.
@Edmo: Bravo! Einer mehr, der es erkannt hat: Die Nazis waren NIE Rechts - sie waren Links! National-SOZIALISMUS - sagt doch einfach ALLES - oder?
Also ich darf dann nicht mehr die Hakenkreuzflagge haben, aber die vom Islamischen Staat (IS) usw. weiterhin? Symbole zu verbieten bringt nichts solange die Leute diese Ideologie im Kopf haben.
Unter dem Hammer und Sichel Logo wurden mehr politische Gegener umgebracht als unter dem Hakenkreuz. Soll das auch verboten werden?
Wenn eine Regierung Symbole verbieten muss, hat sie Angst!
Es zeigt einmal mehr, dass einzelne vom Volk gewählte,politische Vertreter, ob im Kantons-, National- oder Ständerat, nicht über die notwendigen intellektuellen Fähigkeiten verfügen, um komplexe Zusammenhänge zu erkennen und die Tragweite einzelner gut gemeinten Motionen abzuschätzen. Nur mit Ehrgeiz, Strebertum und Vitamin B erlangte akademische Titel sind eben nicht automatisch ein Ausweis für Intelligenz im Sinne von Versetzbarkeit, um Motionen und deren Konsequenzen einzuordnen.
Und wann genau verbieten WIR die Zahl 44 wie auf den deutschen Trikots?? Begründung ist, dass es an SS errinert 🙂
Grüne verbieten ist oberste Priorität
Wie steht es mit hammer&sichel oder dem roten Stern? Oder dem Che Symbol? Werden die auch verboten. ?
SRF, Blick, TA und andere MSM entblödeten sich in diesem Zusammenhang nicht, Fotos von Menschen die die rechte Hand zum Rütlischwur erhoben, in den Zusammenhang mit dem Hitlergruss zu bringen...!
Nein, uns ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Ich finde Schefer's Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Symbolpolitik sehr differenziert und beachtenswert. Meinungsfreiheit ist ein hohes demokratisch-freiheitliches Gut, während ein Symbol nur jenen Wert hat, mit dem man es 'nährt'. Abgesehen davon, dass das Verbot des Hakenkreuzes niemandem dient. Wer extrem ist, bleibt extrem, wer's nicht ist, wird's kaum werden, Verbot hin oder her.
War wieder mal eine gute Gelegenheit für diverse NR, sich auf billigste Weise moralisch überlegen fühlen zu können. Bravo!
Nicht immer kann man den "Gelehrnten" vertrauen bzw. zustimmen. In diesem Zusammenhang sollte man jedoch Schefers Bedenken betreffend weiteren unliebsamen Türöffnungen und Maulkörbe verhängen wahrnehmen. In diesem Fall hängt das Denken der Parlamentarier an der Nasenspitze auf.
Abschaffung der Demokratie und Meinungsfreiheit.Die Politik im BH ist einfach gesagt unter der Gürtellinie!
Darunter könnten auch Symbole der Jungen SVP, der Jungen Tat und anderer rechtspopulistischer und rechtsextremer Organisationen fallen?
Halbmond, sowie Hammer und Sichel!
Richtig,auch Hammer und Sichel,oder das Antiatom-Freiheits......usw.Die wollen auch Geschichte verbieten.Das poltitische Niveau in der Schweiz ist seit ich weiss,noch nie so tief gewesen wie heute,Sonst hätten wir ja auch keinen Cassis und Amherd.Das braucht dazu ein tiefes Niveau im BH.
Abbildungen vom linken Massenmörder Che Guevarra empfinde ich als eine Verspottung seiner Opfer. Es läuft auch niemand mit Hitler T-Shirts durch die Gegend...
Symbole oder Gesten zu verbieten ist simpelste Oberflächenbekämpfung. Und unfair: Hitler hat den Salve-Gruss abgekupfert (Römer). Das Hakenkreuz nutzen seit tausenden Jahren verschiedenste Völker. Der Regenbogen symbolisiert in vielen alten Kulturen Frieden und die Verbindung von Himmel + Erde (himmlisch mit göttlichem). Der Halbmond, der Fisch… usw. Bekämpft die kriminellen Personen und ihre Taten, aber nicht die Symbole, die von ihnen geklaut / / benutzt / missbraucht werden.
Genau, am besten die Sandalenfilme mit römischen Grüssen auch gleich mitverbieten...
Ob es strafbar ist, eine solche Fahne hochziehen, für mich schon. Es ist aber in jedem Fall eine Ordnungswidrigkeit. Ordnungsbussgelder sind oft deutlich höher, wie geurteilte Strafgeldrr. Das Ordnungsamt wird solche Fahnen umgehend entfernen.
Ach ja? Dann hoffe ich dass auch die Regenbogenfahne umgehend abgehängt werden.
Die EU-Fahnen bitte auch gleich dazu!
Diesbezüglich Verbote auszusprechen ist wie im Kindergarten. Wer soll das überwachen und wie soll das bestraft werden? Denunzianten gibt es ja genug! Da kann der Staat gleich neue Richter und Staatsanwälte berufen!
Wenn man etwas in diesem Land verbieten muss, dann ist es rot und grün.
Weißes Kreuz auf weißen Grund? Das wird schwierig....
Das sind genau diejenigen, die Narrenfreiheit genießen. Wenn du wissen willst, von wem du regiert wirst, dann schau, wen du nicht kritisieren darfst.
Der Antrag, Kommunistenemblem Hammer u, Sichel zu verbieten, v. Putin verwendet, stand im Kalten Krieg genau wie Hakenkreuzverbot z.T. in der Debatte, was Verschonung des Hakenkreuzes begünstigt hat, ursprünglich ehrwürdiges Sonnen-Zeichen, u.a. bei Publikationen des Dichters St. George um 1900, deren Faksimiledruck verbietbar würde. Anrüchige Symbole wären das Z der Ukraineaggression, und als ursprünglich satanisches Symbol das Hippie-Friedenszeichen, ferner Mao u. Che-Kult, ein Rattenschwanz!
Wie steht's mit Hammer und Sichel ?
Das Hakenkreuz wird auch der, die oder das Swastika genannt. Das Wort stammt aus dem Sanskrit und bezeichnet „Glücksbringer“. Der Kern der symbolischen Bedeutung der Swastika liegt im Sonnenrad und verweist auf Licht, Leben und Fruchtbarkeit.
Hitler hat einfach ein 14'000 Jahre altes Symbol kopiert und es seiner edlen Herkunft beraubt.
Das Hakenkreuz hat nun mal als Logo für einen Verein oder Partei u. Politisches seine Unschuld ein für allemal verloren. Dass es aber in anderen Kulturen eine andere Bedeutung hat, gibt im Zusammenhang mit "multikulturell" bei Verbot wieder juristischen Zoff. Zu meiner Studienzeit um 1968 haben die Linken jeweils US-Symbole und Institutionen mit Hakenkreuzen beschmiert, womit sie sich selber aber nicht als Nazis bekennen wollten! Auch künstlerische Verwendung, "antifaschistisch", gäbe neu Ärger.
In einem Nachbargarten unseres Schrebergarten in Hannover wehte lange Zeit eine Sowjetfahne, gelbes Symbol auf rotem Grund. Niemand störte sich daran., ausser mir. Eine Hakenkreuzfahne ist desgleichen ein belastende Symbol.
mich stören die blau/gelben Fahnen.
Mit der Annahme des von der JUSO gewünschten Gesetzes, müsste die JUSO sofort verboten werden. Immerhin etwas Positives!
Und wie sieht es aus mit Symbolen der ASOV-Kämpfer? Ganz vergessen: das sind ja die Guten (tm).
Stimmt, ohne das Hakenkreuz auf dem Uniform-Aermel hätte man diese Nazi-Ukrainer nicht erkannt. Es existieren ja einige Fotos davon. Eigentlich ein gutes Beispiel von Herrn Schefer, ein Verbot auszuschliessen. Nun, wenn wir schon beim Staats- und Verfassungsrechtler Schefer sind: WIESO hat er die Zivilcourage, sich i.S. Hakenkreuz zu äussern, aber schweigt gerade als Verfassungsrechtler☝🏻 eisern zum Cassis-RA, das der BV diametral widerspricht??? WO bleibt da die Zivilcourage und das Rückgrat?
Es gibt etliche Symbole, die in die Rubrik Nazisymbole fallen (können). Der Wolfsangel und der Dirlewanger sind zwei davon. Auch die Symbolik der "14. Waffen-Grenadier-Division der SS" auch als SS Galitschina (oder Galizien) bekannt wird rege benutzt. Auch die Schwarze Sonne ist anzutreffen, u.a.m.
Wer aufgepasst hat, konnte all diese Dinge seit 2014 in der Ukraine sehen, aber angeblich gibt es ja dort keine Nazis. Bei uns allerdings schon?
Wo führt das hin? Verbot über Verbot! Wir können nicht von Allem geschützt sein, wir müssen selbst denken lernen.
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Weltwoche
Wo führt das hin? Verbot über Verbot! Wir können nicht von Allem geschützt sein, wir müssen selbst denken lernen.
Mit der Annahme des von der JUSO gewünschten Gesetzes, müsste die JUSO sofort verboten werden. Immerhin etwas Positives!
Und wie sieht es aus mit Symbolen der ASOV-Kämpfer? Ganz vergessen: das sind ja die Guten (tm).