Die Alternative für Deutschland (AfD) dürfe verboten werden. Dies hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in einer Analyse festgestellt.
Laut der 72-seitigen Studie des Rechtswissenschaftlers Hendrik Cremer mit dem Titel «Warum die AfD verboten werden könnte» verfolge die extrem rechte Partei das Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die AfD habe sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 kontinuierlich radikalisiert und sei zu einer rechtsextremen Partei geworden, so die Analyse.
Die Studie wurde am Mittwoch vom Institut veröffentlicht. Just zur Zeit, in der die Partei einen regelrechten Höhenflug erlebt. Umfragen zufolge käme die AfD derzeit auf 19 Prozent Wähleranteil.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin! 2018 hatte es 177 Mitarbeiter, ein Budget von rund 6 Mio Euro, rund 5 Mio Mittel des Bundestages, der Bundesregierung und von Landesregierungen! Wie man dort jetzt auf die Idee kommt, eine Analyse für ein Verbot der angeblich rechtsextremen AfD zu erstellen, bleibt rätselhaft! Zum Glück wird ein Parteienverbot nicht durch eine private Lobbyorganisation, sondern durch ein ordentliches Gericht ausgesprochen!
"Deutsches Menschenrechts-Institut befindet ... " ? War doch zu erwarten, aktuell wird in Deutschland von SPD/LINKE und vor allem GRÜNEN gegen die AfD aus allen Rohren gefeuert. Das die AfD demokratisch gewählt wurde, das immer mehr Bürger erkennen das diese Partei die einzig echte Opposition in D ist, die einzige Partei die die großen Problem auf den Tisch packt und nicht vertuscht, das interessiert den " linkslastigen Verein" anscheinend nicht. Ergo, die DIMR untergräbt die Demokratie in D !
... PS. Auch der Linke Verein wird über deutsche Steuergelder finanziert !
"Deutsches Institut für Menschenrechte", Vereine "Demokratie leben" Meldestelle gegen "Antifeminismus", Queerbeauftragter, "Amadeu Antonio Stiftung" . " Ziel ist die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet" Ethikrat mit mit der Medizinethikerin Alena Buyx: alle diese Clubs und Personen dienen dazu, die Freiheit der Bürger zu beschneiden und das Tun der Regierung zu rechtfertigen.
"freiheitlich-demokratische Grundordnung"? Deutschland ist eine US Kolonie.
Was die Union errichtet ist keine Brandmauer. Die Union errichtet eine Blockade gegen die Feuerwehr, damit die Brandstifter das Haus in Ruhe abfackeln können. Die Ampel regiert nur, dank Mithilfe der CDU, das kann man nicht oft genug erwähnen.
Die DIMR? Was für eine Lachplatte. Die wird vom Steuerzahler finanziert und hat eine Vorsitzende, die Menschen bei der Stasi verpfiffen hat. Pfui Teufel ... ja, die verstehen etwas von Menschenrechten.
Na so was?
Bisher hatte der Bundestag für solche Analysen den wissenschaftlichen Dienst.
Diese Aktion ist reine Stimmungsmache gegen die Schmuddelkinder.
Und dafür muss der deutsche Steuerzahler (generisches Maskulinum gilt für alle) auch noch zahlen.
Will sagen: Steuersparen ist m.E. das einzige legale Mittel um diese Propaganda nicht auch noch mitzufinanzieren.
Vor und während dem 2. Weltkrieg hat der Sozialist Adolf, ihm nicht genehme Parteien verfolgt und verboten. Wiederholt sich die Geschichte?
In der Geschäftswelt ist es von Nutzen, wenn die Konkurrenz pleite geht oder verboten wird. Wenn nun eine Partei nicht dem Mainstream folgt und dazu noch rechts der Mitte sich bewegt, muss man Gründe finden, diese zu verbieten.
Jeder der eine andere Partei als die AfD wählen sollte, sagt der deutschen Verfassung ab und leistet aktiv Beihilfe zu Kriegsverbrechen !
Dieses „Menschenrechtsinstitut“ ist wohl auch der Meinung, dass es sich bei Agent Orange um ein Deodorant handelt.
Die AfD dürfte verboten werden, nicht obwohl sie massiv am Mitgliedern zulegt, sondern gerade deswegen.
Dieses Menschenrechtsinstitut scheint keine Ahnung von Menschenrechte zu haben. Wie viel hat man denen für ihre unsinnigen Feststellungen bezahlt?
Sehr kurz gedacht, wer denkt dass sich die AfD nicht neuformieren würde, unter anderem Namen und mit der Wut der zu Kurz gekommenen im Bauch, am Besten gleich mit dem klugen Teil der Linken (Sarah+) irrt sich gewaltig. Dummheit hat auch Vorteile für die Verfolgten, sie können nicht strategisch und mehrere Züge vorausdenken und gehen am Ende deshalb unter.
Bestätigt das Zitat von Tucholski, würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten. Bis dahin verbietet man eben die Opposition und tauscht das Volk aus.
Das Zitat stammt vom russischen Anarchisten Michail Alexandrowitsch Bakunin & ist absolut zutreffend
Die lupenreine Demokratin Nänzi Faeser, ihres Zeichens Innenministerin ( unglaublich, was DE für politisches Personal hat) "„Wer das Asylrecht antasten will, spielt das dreckige Spiel der AfD mit“
Eine Leserin bei "Cicero" dazu: "Wer Millionen Scheinasylanten in das Sozialsystem einlädt wie SPD und Grüne, spielt das schmutzige Spiel der Schlepper."
Es gibt keine Alternative zur AFD.
entGRÜNEfizierung jetzt.
"Trotz Höhenflug: Deutsches Menschenrechts-Institut befindet, AfD dürfe verboten werden"
FALSCH!
Richtig:
"Wegen Höhenflug: Deutsches Menschenrechts-Institut befindet, AfD müsse verboten werden"
Sehr wichtige Richtigstellung!
Spinnen die komplett? Demokratie und so? Schon davon gehört in Deutschland?
Dieses "Deutsches Institut für Menschenrechte" wird zu 100% vom deutschen Bundestag, also zu Mehrheit von den Altparteien, welche die AFD mit allen Mitteln schädigen wollen, finanziert. Da ist es ja klar, dass dieses Institut ein Büttel der etablierten Parteien ist.
Wo war denn dieses Institut, als die Menschenwürde in der Coronazeit von der Regierung und allen Altparteien mit Füssen getreten wurde. Keinen Mucks hat man von diesen Erfüllungsgehilfen der Regierung gehört.
Ich bin mir nicht schlüssig was erschreckender ist, die vielen Kommentare die rechtsextremes Gedankengut pflegen oder jene die unbedingt wieder eine Nazi Partei an der Macht haben möchten. Nur die Parteibonzen werde profitieren, dass Volk wird nur die Rechnung bezahlen. Aber das hatten wir schon einmal.
Komisch, ich habe alle Kommentare gelesen und kein "rechtsextremes Gedankengut" identifiziert. Recht haben Sie allerdings mit "Nur die Parteibonzen werden profitieren"; das ist gut zu sehen am Vetternwirtschaftsministerium, in dem 'friends and family' wohlversorgt am Dilettieren sind.
Selbst wenn die Möglichkeit bestünde, WAS haben wir denn jetzt?
Also in den Krieg zogen und ziehen andere Parteien. Nicht die AfD. Oder hat schon ein AfD-Politiker entgegen dem Grundgesetz, einem anderen Land den Krieg erklärt ?
@shana dunes: von was genau sprechen Sie? Und "was hatten wir schon einmal"? Wo genau erkennen Sie rechtsextremes Gedankengut?
Nee, das HABEN wir gerade: die selbstmörderischen EU-Sanktionen, die Wolkenkuckucksheimideen der transatlantikgrünen Klimabesessenen, die GRAUENHAFTE Inflation, die HORRENDEN Kosten für die andauernde Unterstützung eines Krieges mit Waffen und Geld - Du faselst hier von einem akademischen Schrecken, den Du erst einmal noch richtig für Dich einordnen musst?????????
shana dunes,
bitte einfach mal beide Brillengläser putzen, rechts und links.
Ich wünschen Ihnen eine gute Rundumsicht.
"Deutsches Institut für Menschenrechte", Vereine "Demokratie leben" Meldestelle gegen "Antifeminismus", Queerbeauftragter, "Amadeu Antonio Stiftung" . " Ziel ist die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet" Ethikrat mit mit der Medizinethikerin Alena Buyx: alle diese Clubs und Personen dienen dazu, die Freiheit der Bürger zu beschneiden und das Tun der Regierung zu rechtfertigen.
Es sind die Regierungen, es ist die Politik, (auch bei uns) die konsequent daran arbeitet, die Demokratie abzuschaffen.
"verfolge die extrem rechte Partei das Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen". Stimmt, darum will sie ja die Direkte-Demokratie einführen... Es sollte einem schon zu denken geben, was das für Figuren sind das, die solchen Blödsinn zusammenschreiben! Sind die dermassen Krank oder sind das Überzeugungstäter? Wer hat denn in den letzten drei Jahren die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigt und den Rechtsstaat untergraben?
Gibt es bessere Beispiele, um das Fieber in Deutschland zu messen?
Nicht trotz sondern wegen ihrem Höhenflug soll die AfD verboten werden, wenn es nach dem Willen der Appartschiks geht. Sie verstehen nicht, dass die AfD die Opposition in eine gute Richtung kanalisiert und dabei hilft, dass die extremen Aktionen der Ampel keine extremen Reaktionen in der Bevölkerung auslösen.
Wie wollen die 20% Anhängerschaft verhindern bei einem Verbot? Vielleicht mit ausgewählten Corona-Injektionen? Sollen sie mal verbieten, dann haben Sie den Bürgerkrieg, den sie schon lange anpeilen!
"Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!"
Oops ... falsch gedacht.
Das Brot für das DIMR kommt ja nicht von der Regierung, sondern vom Steuerzahler.
Die AfD-Wähler finanzieren also das mögliche Verbot für ihre Partei grad selber.
Und DAS ist ja sooo viel besser?! „Für 76 Millionen Euro: Regierung läßt Asylbewerber direkt einfliegen. Asylsuchende gelangen heute komfortabel nach Deutschland. Einige reisen über den öffentlichen Nahverkehr ein, andere holt die Bundesregierung mit Flugzeugen sogar direkt nach Deutschland – und läßt sich das einiges kosten.“ -
🤔Wie viele aus der Bevölkerung wurden hierzu befragt? Wie viele wären einverstanden gewesen?🧐
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/asylbewerber-per-flug/
Das war sowas von klar,dass es soweit kommen soll.Das nennt sich in Deutschland "Demokratie." Jetzt 20% der Wähler werden ganz einfach nach Diktaturen Manier mundtot gemacht. Unterdessen werden Sandkastenspiele wegen der täglich steigenden Flutung mit Illegalen veranstaltet. Nichts ändert sich, gar nichts, solange die Grenzen nicht dicht sind und Schengen weiter existiert! "Focus":"Zahl der Migranten steigt und steigt-EU kurz vor dem Durchbruch bei Flüchtlingspolitik." Millionen kommen trotzdem!
Die anderen Parteien sollten dann AUCH verboten werden. Alle Parteien, die z. B. zulassen, dass immer mehr Gewalttätige oder wie sie es verharmlosend nennen „Menschen in einer psychischen Ausnahmesituation“ auf uns Eingeborene losgehen. Das ist menschenverachtend.
Gerade eben wieder (diesmal in Frankreich): Sechs Kleinkinder u. ein Erwachsener bei Messerangriff in Frankreich von syrischem Asylbewerber verletzt. https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/syrer-in-annecy/
Menschenrechtsintitute wurden von Menschenrecht-Feinden installiert, um Wahrheit zu verbieten.
Die "AFD" ist die einzige Deutsche Partei, welche die Rechte der Deutschen Bevölkerung öffentlich vertritt - die für die Freitsrechte der Bürger unserer Verfassung eintritt - die für demokratische Volks-Abstimmungen nach Schweizer Vorbild kämpft - und die kor-rupte Ausplünderung Deutscher Bürger durch die LinksGrüne Politiker-Mafia verurteilt!
Deshalb will die Staats-Parteien-Diktatur - das Verbot der AFD! Zur Tarnung bezahlen sie
ein Polit-Institut für Menschenrechte -gegen das Deutsches Recht!
Die Wahrnehmung der Menschen ist eine andere, als der vermeintliche Befund des DIMR darlegt. Vielmehr zeigen die Umfragen ein wachsendes Vertrauen in die demokratische und politische Zuverlässigkeit der AfD. Sie ist aus der Mitte der mit Hand und Kopf arbeitenden bürgerlichen Gesellschaft zu einer integren politischen Kraft herangewachsen. Da wird auch das gefällige Papier des DIMR nicht helfen, das Ansehen der AfD zu beschädigen und den gesunden Menschenverstand der Bürger auszuschalten.
Das DWIM schützt nicht die Menschenrechte, sondern die Regierung, die dieses ,,wissenschaftliche" Institut mit Steuergeldern, auch der AfD- Wähler , bezahlt. Weil die AfD immer erfolgreicher wird, bedient sich die Regierung solcher pseudo-unabhängiger Institute. Wenn man weiss, dass die Ex-IM-StaSi -Mitarbeiterin Kahane ehemalige Vorsitzende der Amadeu Antonio-Stiftung jetzt die Kuratorin des DWIM ist und ein Volker Beck (Grüne) dort mitarbeitet, dann erkennt man den Zweck dieses ,,Gutachtens".
Na da sitzen ja dann genau die "Richtigen" in diesem Institut. Linksgrüne Büttel vom Feinsten.
Da gibt es vor der AfD noch andere Parteien, welche verboten werden sollten, wenn man sich deren schwachsinnige Fantastereien nur schon anhört😡😤🤬🤮
Die AfD hat jedoch sehr vernünftige und einleuchtende Ansichten und Argumente👍😊
Nennt sich "Deutsches Institut für Menschenrechte" und hat staatstreu still gehalten, als UN-Sonderberichterstatter Melzer die Polzeigewalt bei Coronademos anprangerte. Wo kein Etikettenschindel zu peinlich ist und so auf die Dummheit der Allgemeinheit gesetzt wird, arbeiten sicher keine Leute, denen an der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gelegen ist. Eher an deren Abschaffung.
„Wer die Grünen wählt, wird sich später einmal bitterste Vorwürfe machen“ (Helmut Schmidt).
Geschichte wiederholt sich in Deutschland. Die Parallelen sind schon seit einiger Zeit Unübersehbar. Aber jetzt steht es Schwarz auf Weiß. Der grün-braune Geist ist raus aus der grünen Flasche.
Grün ist das neue Braun!
Die Forderung nach einem Verbot der AfD von einem "Menschenrechts-Institut"! Ein deutliches Zeichen dafür, dass es die Ampel-Regierung mit der Angst zu tun bekommt. Wären Scholz, Habeck und Baerbock korrekte und kompetente Regierungsmitglieder, müssten sie keine Angst vor der AfD haben. Früher wurden Weidel & Co. von den Altparteien beleidigt, belächelt und verspottet. Heute verlangen sie ein Verbot der AfD!
Das sollte Grund genug sein, dass der deutsche Michel nur noch AfD wählt.
Das war ganz klar abzusehen. Eine Opositionspartei fährt, auf Grund der völlig Absurden und Irren Politik der Bundesregierung in kürzester Zeit erhebliche Zuwächse ein.
Die AFD wird nun in der nächsten Eskalationstufe nicht mehr als Rechtspopulistisch sondern nun als Rechtsrdikal diffamiert. Die bekloppten Demokratiefeinde in Politik und Medien erkennen, das Ihre beispiellose Hetze, Manipulation und Probaganda verpuffen. Es macht sich Panik breit an Bord. Opposition zu verbieten ist so Schwach!!
Genau solch ein linksgrünes "Menschenrechtsinstitut", ohne jegliche demokratische Legitimation, von linken Kreisen orchstriert mit Geldern aus dem Regierungsapparat und wohl gar noch von solchem von liken Unterwanderungsfiguren wie dem Soros und seinen Konsorten aus USA gefüttert, genau solche Kreise wollen demokratisch Gewählten Vertretern einer Parlamentsfraktion ihre Partei als Verfassungs-widrig und verboten erklären, weil sie für Bürger im Gegensatz zu ihnen einstehen.
Ich glaube, die Überschrift enthält einen Fehler: es sollte "WEGEN..." und nicht "TROTZ Höhenflug" heißen, oder?
Ich befürchte, dass alle, die diesen Krieg gegen die Menschheit erkennen und sich dagegen wehren, irgendwann in einem KZ landen und dass es wieder massenhaft Tote geben wird. Nur dieses Mal ist der Auslöser die USA, welche uns damals noch wieder die Freiheit brachte. Wer wird uns heute von diesem Totalitarismus retten?
Interessant ist vor allem die Begründung: u. a. wirft man der AfD hier "völkisches Denken" vor.
Das Grundgesetz ist für das deutsche Volk (!) geschrieben und exklusiv für dieses Volk - im Gesetzestext selbst eindeutig nach Abstammung, Sprache und Kultur definiert - gültig. Es wäre maximal widersinnig, eine Partei ausgerechnet wegen ihres "völkischen" Bezugs als "grundgesetzwidrig" verbieten zu wollen.
Allerdings traue ich unserem derzeitigen Bundesverfassungsgericht derartiges durchaus zu.
Donnerwetter, dr. w. greiner, wieder ein Paulus?
Warum sollte ich jemals ein "Saulus" gewesen sein? Etwa deshalb, weil ich zu der Corona-Geschichte eine differenzierte Meinung vertrete? Ich halte die derzeitige Politik der AfD größerenteils für richtig - bin aber nicht mit dieser Partei verheiratet.
Bereits 19% der Wahl Willigen wollen die AFD unterstützen. Dies bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von 50-60%. Wieviele Prozente kämen wohl noch dazu, wenn die Wahl Unwilligen doch noch zur Wahl schreiten würden? Also, an alle Nicht Wähler in D: geht's an die Wahlurnen und rettet das Land!
Gerade habe ich vorherige Artikel gelesen. Ich dachte, wir haben nichts mehr zu lachen. Jetzt bin ich wieder Optimist, hab diesen Artikel gelesen, was ich las ist so lächerlich, dass man kaum mehr aufhören kann zu lachen.
Die AFD liegt wohl eher bei 25 % oder mehr, auf diesen Topf kriegt man den Deckel nicht mehr drauf.
Ein Verein, der genau das Gegenteil dessen tut, was er in seinem hochtrabenden Titel verspricht: Zum Lachen oder zum Schämen?
Die aktuelle deutsche Regierung solidarisiert sich offen mit einer Regierung, welche Faschisten verherrlicht, Minderheiten im eigenen Land mordet und ihrer Rechte beraubt. Wo bleibt der Aufschrei gegen diese Regierung. Wäre es nicht an der Zeit, Juristen mit der Untersuchung der Grundgesetzverstösse dieser Regierung zu beauftragen? Die Verlogenheit der Regierung ist so offensichtlich. Ich weiß nicht, wie man hier noch „die Kurve kriegen“ kann.
Trotz Höhenflug
Falsche Überschrift, es muss heißen: WEIL Höhenflug!
Die sprechen ständig von Demokratie! Na wo ist diese denn? Diktatorische Hampelmännerfrauen befehlen und nennen das "Demokratie!", hoffe das Volk steht endlich auf und beendet diese einseitige Politiker- Demokratie.
Man erinnere sich: Bevor die Verkaufszahlen von Red Bull explodierten, war es auch an verschiedenen Orten verboten.
Also nur zu ...
Wir werden Deutschland nicht diesen politischen Ampel Lügnern überlassen.
Die CDU traut sich an kein Thema ran. Warum. Weil die MainstreamMedien 100% Linkslastig sind und dann über die CDU ablästern lassen. Die CDU kneift ab und schwimmt mit der Linksgrünen Welle. Alternative für Deutschland ... nicht die CDU.
Die Grünen und ihre verbündeten Linksparteien sind die heutigen Nationalsozialisten!
Dieses Institut müsste selbst verboten werden. Unter dem Vorwand, Menschenrechte, insbesondere das Asylrecht, natürlich zu verstehen im Sinne seiner eigenen ideologisch-gewillkürten Definition, schützen zu wollen, kämpft es millionenfach gegen das Grundgesetz und die deutschen Gesetze. Es sollte niemanden wundern, wenn der AfD demnæchst noch ganz andere Dinge in die Schuhe geschoben werden, um die einzige parlamentarische Opposition mit Hilfe eines sogenannten Verfassungsschutzes loszuwerden
Sollte die AfD bei den nächsten Wahlen über 20% bekommen, wird sie sicher verboten werden, weil Deutschland längst nur mehr die Karikatur einer Demokratie ist, man muss sich auch nur die Laiendarsteller in der Politik anschauen.
Mich würde mal interessieren, von wo Deutschland reagiert wird.
Das wissen Sie wirklich nicht?
Googeln Sie 'Regierungssitz der USA'!
In seinem Übereifer hat das DIMR sicher nicht bedacht, wohin die 19 % AfD Wähler im Falle der Abschaffung wandern würden.
Ein grosser Teil würde, wenn auch nur vorübergehend, der Union die Ehre geben (Merz hin oder her) - aber dann... Grüne Träumereien adieu !
Ich würde den Grünen, die sicher hinter den Kulissen Auftraggeber dieser "Studie" waren, zutrauen, sich in ihrer Einfältigkeit auch noch ihr eigenes Grab zu schaufeln.
Wegen Höhenflug: Deutsches Menschenrechts-Institut befindet, AfD dürfe verboten werden. So etwad kommt immer, wenn sich die AfD freut und es gute Nachrichten gibt. Auch vom so genannten Verfassungsschutz. Das hat System. Und daran sieht man, dass es nicht um Verfassung oder Menschenrechte geht, sondern um Vernichtung der Opposition
Die linke Einheitspartei wollten die AfD doch inhaltlich stellen. Hat nicht funktioniert, weil es schlicht und einfach nichts inhaltlich stellen zu ist. Also denken die Minderbemittelten wieder mal ein Verbot in die Diskussion. Letztendlich wird dieser Denkansatz zu noch besseren Umfragewerten führen was sehr sehr gut ist 👍
Die Überschrift ist falsch. Es muß nicht heißen "Trotz Höhenflug", sondern "wegen Höhenflug". Würden die Bürger nicht teilweise zur AfD tendieren, man wäre demokratisch spendabel. Bevor aber Volkes Wille geschieht verbietet man lieber die Partei die womöglich Volkes Wille umsetzt, statt das Volk einfach umzutauschen.
weitergeleitet: Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.
Kleine Korrektur in der Überschrift:
Nicht : "Trotz Höhenflug"
Sondern: "Wegen Höhenflug"
...Panik breitet sich aus ...
Deutsches Menschenrechtsinstitut ... Refugee Welcome Generator!
Eine linkes Geschäft in der Gutmenschenindustrie, man lebt gut in dieser (steuergeldfinanzierten) Blase mit entsprechender Ideologie. Das will man sich von der AFD natürlich nicht kaputtmachen lassen.
Derweil sind die deutschen Rentner auf der Strasse und suchen in den Abfalleimer nach Pfandflaschen um zu überleben. Womöglich vor dem Hauseingang dieses deutschen Institutes.
Es gibt sicher ein Institut, dass die Grünen verbietet ..
Seit 1949 hängt ein Parteienverbot nicht vom Wählerzuspruch ab. Das scheint sich in der Schweiz bis heute nicht herumgesprochen zu haben.
Aber vermutlich wird das Grundgesetz nur von den MSM falsch wiedergegeben.
/sarcasm off
Vor allem hat sich in der Schweiz noch nicht herumgesprochen, dass angebliche Menschenrechtsorganisationen dazu aufrufen dürfen, die einzige Partei in Deutschland zu verbieten, die sich noch zur Demokratie bekennt. Ich bin bei jedem Kommentar von Ihnen sehr dankbar dafür, nicht im gleichen Land leben zu müssen wie Sie.
Das geht mir bei jedem Ihrer Kommentare ebenso.
Das DIMR kann zu einem Verbot aufrufen, weil die Meinungsfreiheit in Deutschland auch für juristische Personen gilt.
Nicht die AfD sondern dieser parasitäre, linke Lobbyisten-Verein sollte verboten werden nicht weiter mit Steuergeldern gepampert werden.
"freiheitlich-demokratische Grundordnung"? Deutschland ist eine US Kolonie.
Namen und Parteizugehörigkeit der Mitglieder dieses suspekten "Deutschen Menschenrechts-Institutes" bekanntgeben. Wenn ein Verbot, dann zwingend für dieses hinterhältige Institut. Wette darauf, dass es sich bei den Mitgliedern um Sozialisten/Marxisten handelt. Zuhanden dieses linken Cremer unterstelle ich, dass sich die Sozialisten u. Grünen kontinuierlich linksextremistisch radikalisiert haben, zerstörerisch Land und Bürger tyrannisieren und schikanieren.
Und dieses Institut wird hauptsächlich vom Staat, vertreten durch die Altparteien, finanziert.
Im Gefängnis gibt es auch eine freiheitliche Grundordnung, nämlich derart, dass es keine Freiheit gibt. Gleich verhält es sich mit der Demokratie. Deutschland ist gar keine Demokratie sondern eine repräsentative Demokratie. Die Demokratie (Herrschaft des Volkes) wird repräsentiert durch einen Haufen Dilettanten. Wenn die AfD nun das Recht auf Initiative und Referendum, wie in der Schweiz fordert, stellt sie tatsächlich die deutsche (nicht-)freiheitliche-demokratische Grundordnung in Frage.
Die Generakstabsübung während der CORONAKRISE trägt die erhofften Früchte.
Das Deutsche Menschenrechts-Institut klatscht Beifall. Endlich können missliebige Bürger, Vereine und Parteien mundtot und für immer versenkt werden.
Vielleicht wäre es investigativ, wenn man sich einmal ansieht, WER dieses Institut bezahlt (linke Regierungsparteien) und vor allem, wer Kurator in diesem "Institut ist: die IM Stasitante Anette Kahane. Gehört in die gleiche Schublade, wie die" Faktenchecker " der ÖR! (siehe auch: https://www.pboehringer.de/skandaldebatte-um-afd-verbot-der-dieb-schreit-haltet-den-dieb/)
Geliefert wie bestellt - sicher wieder eines jener pseudoakademischen "Elaborate" mit dem primären Zweck, die AfD zu diabolisieren.
Das dezidiert linksorientierte "Deutsche Institut für Menschenrechte" hat mit seiner Studie genau das fabriziert, was besonders den korrupten Grünen weiterhin den Weg für ihre abstrusen Vorhaben ebnen soll.
Die einzige Partei, welche sich nachgewiesenermassen wirklich radikalisiert hat, sind die Grünen selbst ! Wie blöd muss Michel sein, um das nicht zu bemerken ?
Mit Sicherheit sind noch genug 'blöde Michel' vorhanden, die dem Untergang Deutschlands in aller Ruhe zusehen. Dazu zähle ich auch die Leute, die glauben, Merz würde irgendetwas besser machen. Im Gegenteil, um an die Regierung zu kommen, würde er auch noch die letzten konservativen Regungen seiner Partei unterdrücken.
Wenn die AfD verboten würde, würde der Staat es sich mit garantierten 19% der Wähler verscherzen zuzüglich der optionalen Wähler, die die AfD nicht definitiv ausschließen.
Das kann der Staat nicht machen, ohne noch mehr Vertrauen zu verlieren als es ohnehin schon der Fall ist. Seine Nervosität ist offensichtlich.
Ich zweifle sowieso am Parteiensystem. Allein durch Parteilichkeit ist Zwist vorprogrammiert. Man sollte das Leben aus einer anderen, unpolitischen Perpsektive her verstehen.
Bei den 19 % gibt es nichts mehr zu verlieren und vom Rest wird es täglich weniger. Dramatisch ist aber, wie schwer jede neue Regierung wieder Vertrgewinnen kann.
Wenn sich etwas „Institut“ nennt kann man getrost den Kopf schütteln. Ein Institut kann kein Recht sprechen, weder verbieten noch rechtlich beeinflussen.
Ein Forschungsinstitut kann aber eine Expertise erstellen und Empfehlungen abgeben, und genau das hat es in diesem Fall getan.
Forschungsinstitut? ... wohl eher seitens der Regierung eingeseifte und bezahlte Spindoktoren.
Ein Forschungsinstitut im Stil eines Faktenfinders, der Fakten findet, die kein Mensch im realen Leben vermuten würde. In etwa so echt wie der Doktortitel in Ihrem Nickname.
Es ist doch ein Menschenrecht, mit Leuten gleicher Gesinnung einen Verein / Partei zu pflegen!
Linksextreme Studie wahrscheinlich mit Antifa Freundin Faeser abgestimmt … in der Demokratie bestimmen die Wähler, welche Partei an der Macht ist … nur in Diktaturen werden Parteien verboten …
Schon witzig, ausgerechnet das 'Deutsche Institut für Menschenrechte' stellt fest, dass die AfD eine "rechtsextreme Partei" sei. Laut Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "wird es vom Deutschen Bundestag finanziert." Und wer hat dort die Mehrheit? Soviel zur Unabhängigkeit dieses 'eingetragenen Vereins'.
Ich behaupte: Diese 'Studie' ist ein vom Altparteien-Kartell bestelltes Pamphlet.
... PS. Auch der Linke Verein wird über deutsche Steuergelder finanziert !
"Deutsches Menschenrechts-Institut befindet ... " ?
War doch zu erwarten, aktuell wird in Deutschland von SPD/LINKE und vor allem GRÜNEN gegen die AfD aus allen Rohren gefeuert.
Das die AfD demokratisch gewählt wurde, das immer mehr Bürger erkennen das diese Partei die einzig echte Opposition in D ist, die einzige Partei die die großen Problem auf den Tisch packt und nicht vertuscht, das interessiert den " linkslastigen Verein" anscheinend nicht.
Ergo, die DIMR untergräbt die Demokratie in D !
AfD kann die Katastrophe nicht verhindern. Man könnte in der AFD darüber nachdenken, einen Beschluß zu fassen, sich selber aufzulösen, Man sollte diese Deutschen sich selbst überlassen, sie sind kein Engagement, schon garnicht persönliche Opfer wert.
@ek: Und weil die AfD die Katastrophe nicht verhindern kann, sollte sie sich selber auflösen oder man soll sie verbieten können? Was haben Sie für eine seltsame Anschauung über eine Partei, die sich für das Wohl und die Rechte der Bevölkerung einsetzt? Die AfD vertritt von A bis Z die einstige bürgerliche Politik der früheren CDU/CSU, welche zu Zeiten von Kohl und Strauss für das Wohl der Bevölkerung gesorgt haben. F.J. Strauss (CSU): "Rechts von uns ist nur noch die Wand."
@singin, versuchen Sie es mal mit lesen. Aber nicht nur Sie ! Ich hatte nicht geschrieben, daß man die AfD verbieten soll, sondern daß man in der AfD darüber nachdenken sollte, sich selber aufzulösen. Es existiert in der BRD kein Demokratie-Verständnis, welches erfordert, daß man die andere Meinungen hören, zulassen muß, muß, muß! Statt diese bekämpfen, verbieten zu wollen. Die andere Meinung ist Voraussetzung nicht nur für eine funktionierende Demokratie. Das Opfer der AfDler ist vergeblich.
Das war ja klar.
Es ist ein ungeheurer Witz, dass rot-grüne Landesverräter (sie handeln ja genau im Gegenteil zu ihren Amtseiden "für das Wohl des deutschen Volkes") die wohl einzige Partei, die sich noch für das deutsche Volk einsetzt und als demokratisch einzuschätzen ist, verbieten wollen.
Nur bleibt einem das Lachen im Halse stecken, wenn man an die leittragende Bevölkerung denkt.
Das ständige Fordern bzw. Umsetzen sinnloser Verbote sind ein Kennzeichen totalitärer Systeme und Organisationen, zu denen insbesondere die EU und die deutschen Grünen gehören. Ein sinnvolles Verbot wäre, die staatliche Finanzierung des DIMR zu verbieten. Dies umso mehr, als im Kuratorium dieser Pseudo-Menschenrechtsorganisation mit einer gewissen Anette Kahane eine frühere Mitarbeiterin der StaSi der DDR sitzt - eine besonders ausgewiesene Menschenrechtsaktivistin.
BÜRGER WEHRT EUCH.
Die Vernunft muss siegen!
Deutsches Menschenrechts-Institut: Es ist als gemeinnütziger Verein organisiert und wird vom Deutschen Bundestag sowie – für einzelne Projekte – aus Drittmitteln finanziert.
So ging es in den Dreissigerjahren los, dass Parteien verboten wurden, jetzt heisst es erst recht AfD wählen.
„Das DIFM wurde 2001 aufgrund eines …Beschlusses des Deutschen Bundestags als Verein gegründet… Es wird vom Deutschen Bundestag …finanziert.“ Kurzum, den BRD-Einheitsparteien geht der Stift und sie wollen die unliebsame Konkurrenz mit Gewalt loswerden. Desinformation und Medienmanipulation reicht nicht mehr. Solche sogenannten Studien sind Manipulation in Reinkultur und dieses „Institut“ ist der größte Feind der freiheitlich-demokratische Grundordnung daselbst.
Deutschland soll doch die AfD verbieten... Dann implodiert dieses "Ewig-Opfer"-Land noch schneller in sich zusammen als es eh schon tut. Ich war vor kurzem in Berlin und fragte mich, ob ich vor lauter blau-gelber Fahnen in der Hauptstadt der Ukraine gelandet bin oder doch in der Wokestadt von Deutschland. Die Berliner Bären-Fahnen und die Nationalfarben haben sich längst von Regenbogenfarben oder anderen PEACE-Fahnen der kriegstreibenden Linken verflüchtigt.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin! 2018 hatte es 177 Mitarbeiter, ein Budget von rund 6 Mio Euro, rund 5 Mio Mittel des Bundestages, der Bundesregierung und von Landesregierungen! Wie man dort jetzt auf die Idee kommt, eine Analyse für ein Verbot der angeblich rechtsextremen AfD zu erstellen, bleibt rätselhaft! Zum Glück wird ein Parteienverbot nicht durch eine private Lobbyorganisation, sondern durch ein ordentliches Gericht ausgesprochen!
Zuständig wäre das Bundesverfassungsgericht, dessen Präsident von Merkel dort installiert wurde. Seitdem hatte das Gericht schon häufiger unter "Beweis" gestellt, dass es mehr die Regierung vertritt als die Bevölkerung - bei vielen verlor es daher an Glaubwürdigkeit und Achtung, bei mir ebenfalls. Ob da ein auf Fakten basiertes Urteil gesprochen wird darf bezweifelt werden, man will ja schließlich der Politik weiterhin gefallen, ist wie mit dem "Verfassungsschutz".
Sie sind wohl noch nicht ganz in der Deutschen Postdemokratischen Republik angekommen? Diese Organisationen wurden doch gerade gegründet, um auf solche Ideen zu kommen! Beim NPD-Nichtverbot hieß es seitens des BVerG, die Verfassungsfeindlichkeit sei gegeben, die Wirkmächtigkeit aber zu gering. Vielleicht heisst es jetzt: Beweislage nicht ausreichend, aber aufgrund parteienkartellfeindlicher Popularität zu verbieten ...
Die AfD passt nicht ins grün-rote Bild. Es wundert aber nicht, dass die demokratieverächtlichen Parteien alles versuchen um ihre Macht zu erhalten. Der Bürger soll wieder zum Untertan werden.
Toll, ein Verbot zu denken!? Ist das nicht genau gegen die Freiheit des Grundrechts des Menschen? Da komme ich nicht mehr mit, zu kompliziert, aber mitmachen kann ich bei diesem komplizierten Denken nicht.
Aus welchem Ärmel zaubern die immer diese "Institute", von denen man bislang nie etwas gehört hat. Genau die Quelle, aus welcher die Experten kommen. Die Institute sind tatsächlich ein nichts und niemand. Was zählt ist die Verbreitung regierungsdienlicher Aussagen durch die Gesinnungspresse. Ohne die Medien würden seitenlangen "Studien" dort verschwinden, wo sie hingehörten- in der Senke.
Sa, so geht das in Zeiten, in denen der Neusprech des Wahrheistministerium anderen anlastet, was man selber tut.
In diesem Fall schwadroniert ein Vertreter der Sekte 'Die Wissenschaft' in einer s.g. 'Studie' - vmtl. finanziert und in Auftrag gegeben vom 'grossen Bruder' - davon, die AfD wolle die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen und würde sich radikalisieren (also genau das, was Links/Grün macht).
Die Angst scheint Links/Grün und ihren Speichelleckern im Nacken zu sitzen...
Wenn die Wörter aus der Regierung das Gegenteil bedeuten.
Lasst diese Partei endlich mitregieren, dann wird man ja sehen ob der Wähler Besserung erfährt. Ansonsten kann man für Deutschland nur hoffen, dass der Höhenflug noch weiter geht.
die Physikerin hat es nicht gewusst oder zumindest nicht beachtet
die heutigen Regierungsmitglieder habe Schule und Studium sowieso nur
zum süßen Nichtstun und zum Bafög-Bezug gebraucht……
aber selbst der Dümmste weiß es:
Druck den man unterdrückt wird nur stärker !
Echte Demokraten wissen das auch.
Das Volk lernt langsam, wenn es ihm gut geht
aber schnell wenn es schlechter wird.
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Weltwoche daily
Was die Union errichtet ist keine Brandmauer. Die Union errichtet eine Blockade gegen die Feuerwehr, damit die Brandstifter das Haus in Ruhe abfackeln können. Die Ampel regiert nur, dank Mithilfe der CDU, das kann man nicht oft genug erwähnen.
Die DIMR? Was für eine Lachplatte. Die wird vom Steuerzahler finanziert und hat eine Vorsitzende, die Menschen bei der Stasi verpfiffen hat. Pfui Teufel ... ja, die verstehen etwas von Menschenrechten.
Na so was? Bisher hatte der Bundestag für solche Analysen den wissenschaftlichen Dienst. Diese Aktion ist reine Stimmungsmache gegen die Schmuddelkinder. Und dafür muss der deutsche Steuerzahler (generisches Maskulinum gilt für alle) auch noch zahlen. Will sagen: Steuersparen ist m.E. das einzige legale Mittel um diese Propaganda nicht auch noch mitzufinanzieren.