Die Alternative für Deutschland (AfD) dürfe verboten werden. Dies hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in einer Analyse festgestellt.
Laut der 72-seitigen Studie des Rechtswissenschaftlers Hendrik Cremer mit dem Titel «Warum die AfD verboten werden könnte» verfolge die extrem rechte Partei das Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die AfD habe sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 kontinuierlich radikalisiert und sei zu einer rechtsextremen Partei geworden, so die Analyse.
Die Studie wurde am Mittwoch vom Institut veröffentlicht. Just zur Zeit, in der die Partei einen regelrechten Höhenflug erlebt. Umfragen zufolge käme die AfD derzeit auf 19 Prozent Wähleranteil.
JoHanna sagt: Na so was?
Bisher hatte der Bundestag für solche Analysen den wissenschaftlichen Dienst.
Diese Aktion ist reine Stimmungsmache gegen die Schmuddelkinder.
Und dafür muss der deutsche Steuerzahler (generisches Maskulinum gilt für alle) auch noch zahlen.
Will sagen: Steuersparen ist m.E. das einzige legale Mittel um diese Propaganda nicht auch noch mitzufinanzieren.
igs.itec sagt: Sehr kurz gedacht, wer denkt dass sich die AfD nicht neuformieren würde, unter anderem Namen und mit der Wut der zu Kurz gekommenen im Bauch, am Besten gleich mit dem klugen Teil der Linken (Sarah+) irrt sich gewaltig. Dummheit hat auch Vorteile für die Verfolgten, sie können nicht strategisch und mehrere Züge vorausdenken und gehen am Ende deshalb unter.
hondo sagt: Bestätigt das Zitat von Tucholski, würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten. Bis dahin verbietet man eben die Opposition und tauscht das Volk aus.
bmiller sagt: Die lupenreine Demokratin Nänzi Faeser, ihres Zeichens Innenministerin ( unglaublich, was DE für politisches Personal hat) "„Wer das Asylrecht antasten will, spielt das dreckige Spiel der AfD mit“
Eine Leserin bei "Cicero" dazu: "Wer Millionen Scheinasylanten in das Sozialsystem einlädt wie SPD und Grüne, spielt das schmutzige Spiel der Schlepper."
Es gibt keine Alternative zur AFD.
entGRÜNEfizierung jetzt.
reiner balast sagt: "Trotz Höhenflug: Deutsches Menschenrechts-Institut befindet, AfD dürfe verboten werden"
FALSCH!
Richtig:
"Wegen Höhenflug: Deutsches Menschenrechts-Institut befindet, AfD müsse verboten werden"
doc_b sagt: Dieses "Deutsches Institut für Menschenrechte" wird zu 100% vom deutschen Bundestag, also zu Mehrheit von den Altparteien, welche die AFD mit allen Mitteln schädigen wollen, finanziert. Da ist es ja klar, dass dieses Institut ein Büttel der etablierten Parteien ist.
Wo war denn dieses Institut, als die Menschenwürde in der Coronazeit von der Regierung und allen Altparteien mit Füssen getreten wurde. Keinen Mucks hat man von diesen Erfüllungsgehilfen der Regierung gehört.
shana dunes sagt: Ich bin mir nicht schlüssig was erschreckender ist, die vielen Kommentare die rechtsextremes Gedankengut pflegen oder jene die unbedingt wieder eine Nazi Partei an der Macht haben möchten. Nur die Parteibonzen werde profitieren, dass Volk wird nur die Rechnung bezahlen. Aber das hatten wir schon einmal.
luke.tam sagt: Komisch, ich habe alle Kommentare gelesen und kein "rechtsextremes Gedankengut" identifiziert. Recht haben Sie allerdings mit "Nur die Parteibonzen werden profitieren"; das ist gut zu sehen am Vetternwirtschaftsministerium, in dem 'friends and family' wohlversorgt am Dilettieren sind.
sumosquat sagt: Nee, das HABEN wir gerade: die selbstmörderischen EU-Sanktionen, die Wolkenkuckucksheimideen der transatlantikgrünen Klimabesessenen, die GRAUENHAFTE Inflation, die HORRENDEN Kosten für die andauernde Unterstützung eines Krieges mit Waffen und Geld - Du faselst hier von einem akademischen Schrecken, den Du erst einmal noch richtig für Dich einordnen musst?????????
bmiller sagt: "Deutsches Institut für Menschenrechte", Vereine "Demokratie leben" Meldestelle gegen "Antifeminismus", Queerbeauftragter, "Amadeu Antonio Stiftung" . " Ziel ist die Stärkung einer demokratischen Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet" Ethikrat mit mit der Medizinethikerin Alena Buyx: alle diese Clubs und Personen dienen dazu, die Freiheit der Bürger zu beschneiden und das Tun der Regierung zu rechtfertigen.
Miku Eder sagt: "verfolge die extrem rechte Partei das Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen". Stimmt, darum will sie ja die Direkte-Demokratie einführen... Es sollte einem schon zu denken geben, was das für Figuren sind das, die solchen Blödsinn zusammenschreiben! Sind die dermassen Krank oder sind das Überzeugungstäter? Wer hat denn in den letzten drei Jahren die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigt und den Rechtsstaat untergraben?
guidok sagt: Nicht trotz sondern wegen ihrem Höhenflug soll die AfD verboten werden, wenn es nach dem Willen der Appartschiks geht. Sie verstehen nicht, dass die AfD die Opposition in eine gute Richtung kanalisiert und dabei hilft, dass die extremen Aktionen der Ampel keine extremen Reaktionen in der Bevölkerung auslösen.
erstaunte sagt: Und DAS ist ja sooo viel besser?! „Für 76 Millionen Euro: Regierung läßt Asylbewerber direkt einfliegen. Asylsuchende gelangen heute komfortabel nach Deutschland. Einige reisen über den öffentlichen Nahverkehr ein, andere holt die Bundesregierung mit Flugzeugen sogar direkt nach Deutschland – und läßt sich das einiges kosten.“ -
🤔Wie viele aus der Bevölkerung wurden hierzu befragt? Wie viele wären einverstanden gewesen?🧐
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/asylbewerber-per-flug/
lilith sagt: Das war sowas von klar,dass es soweit kommen soll.Das nennt sich in Deutschland "Demokratie." Jetzt 20% der Wähler werden ganz einfach nach Diktaturen Manier mundtot gemacht. Unterdessen werden Sandkastenspiele wegen der täglich steigenden Flutung mit Illegalen veranstaltet. Nichts ändert sich, gar nichts, solange die Grenzen nicht dicht sind und Schengen weiter existiert! "Focus":"Zahl der Migranten steigt und steigt-EU kurz vor dem Durchbruch bei Flüchtlingspolitik." Millionen kommen trotzdem!
erstaunte sagt: Die anderen Parteien sollten dann AUCH verboten werden. Alle Parteien, die z. B. zulassen, dass immer mehr Gewalttätige oder wie sie es verharmlosend nennen „Menschen in einer psychischen Ausnahmesituation“ auf uns Eingeborene losgehen. Das ist menschenverachtend.
Gerade eben wieder (diesmal in Frankreich): Sechs Kleinkinder u. ein Erwachsener bei Messerangriff in Frankreich von syrischem Asylbewerber verletzt. https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/syrer-in-annecy/
2jetzt sagt: Die "AFD" ist die einzige Deutsche Partei, welche die Rechte der Deutschen Bevölkerung öffentlich vertritt - die für die Freitsrechte der Bürger unserer Verfassung eintritt - die für demokratische Volks-Abstimmungen nach Schweizer Vorbild kämpft - und die kor-rupte Ausplünderung Deutscher Bürger durch die LinksGrüne Politiker-Mafia verurteilt!
Deshalb will die Staats-Parteien-Diktatur - das Verbot der AFD! Zur Tarnung bezahlen sie
ein Polit-Institut für Menschenrechte -gegen das Deutsches Recht!
Ex aquila perspective sagt: Die Wahrnehmung der Menschen ist eine andere, als der vermeintliche Befund des DIMR darlegt. Vielmehr zeigen die Umfragen ein wachsendes Vertrauen in die demokratische und politische Zuverlässigkeit der AfD. Sie ist aus der Mitte der mit Hand und Kopf arbeitenden bürgerlichen Gesellschaft zu einer integren politischen Kraft herangewachsen. Da wird auch das gefällige Papier des DIMR nicht helfen, das Ansehen der AfD zu beschädigen und den gesunden Menschenverstand der Bürger auszuschalten.
xyz 55 sagt: Das DWIM schützt nicht die Menschenrechte, sondern die Regierung, die dieses ,,wissenschaftliche" Institut mit Steuergeldern, auch der AfD- Wähler , bezahlt. Weil die AfD immer erfolgreicher wird, bedient sich die Regierung solcher pseudo-unabhängiger Institute. Wenn man weiss, dass die Ex-IM-StaSi -Mitarbeiterin Kahane ehemalige Vorsitzende der Amadeu Antonio-Stiftung jetzt die Kuratorin des DWIM ist und ein Volker Beck (Grüne) dort mitarbeitet, dann erkennt man den Zweck dieses ,,Gutachtens".
stuttbuck sagt: Nennt sich "Deutsches Institut für Menschenrechte" und hat staatstreu still gehalten, als UN-Sonderberichterstatter Melzer die Polzeigewalt bei Coronademos anprangerte. Wo kein Etikettenschindel zu peinlich ist und so auf die Dummheit der Allgemeinheit gesetzt wird, arbeiten sicher keine Leute, denen an der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gelegen ist. Eher an deren Abschaffung.
singin sagt: Die Forderung nach einem Verbot der AfD von einem "Menschenrechts-Institut"! Ein deutliches Zeichen dafür, dass es die Ampel-Regierung mit der Angst zu tun bekommt. Wären Scholz, Habeck und Baerbock korrekte und kompetente Regierungsmitglieder, müssten sie keine Angst vor der AfD haben. Früher wurden Weidel & Co. von den Altparteien beleidigt, belächelt und verspottet. Heute verlangen sie ein Verbot der AfD!
Das sollte Grund genug sein, dass der deutsche Michel nur noch AfD wählt.
Klare Ansage. sagt: Das war ganz klar abzusehen. Eine Opositionspartei fährt, auf Grund der völlig Absurden und Irren Politik der Bundesregierung in kürzester Zeit erhebliche Zuwächse ein.
Die AFD wird nun in der nächsten Eskalationstufe nicht mehr als Rechtspopulistisch sondern nun als Rechtsrdikal diffamiert. Die bekloppten Demokratiefeinde in Politik und Medien erkennen, das Ihre beispiellose Hetze, Manipulation und Probaganda verpuffen. Es macht sich Panik breit an Bord. Opposition zu verbieten ist so Schwach!!
oazu sagt: Genau solch ein linksgrünes "Menschenrechtsinstitut", ohne jegliche demokratische Legitimation, von linken Kreisen orchstriert mit Geldern aus dem Regierungsapparat und wohl gar noch von solchem von liken Unterwanderungsfiguren wie dem Soros und seinen Konsorten aus USA gefüttert, genau solche Kreise wollen demokratisch Gewählten Vertretern einer Parlamentsfraktion ihre Partei als Verfassungs-widrig und verboten erklären, weil sie für Bürger im Gegensatz zu ihnen einstehen.
Pantom sagt: Ich befürchte, dass alle, die diesen Krieg gegen die Menschheit erkennen und sich dagegen wehren, irgendwann in einem KZ landen und dass es wieder massenhaft Tote geben wird. Nur dieses Mal ist der Auslöser die USA, welche uns damals noch wieder die Freiheit brachte. Wer wird uns heute von diesem Totalitarismus retten?
dr.w.greiner sagt: Interessant ist vor allem die Begründung: u. a. wirft man der AfD hier "völkisches Denken" vor.
Das Grundgesetz ist für das deutsche Volk (!) geschrieben und exklusiv für dieses Volk - im Gesetzestext selbst eindeutig nach Abstammung, Sprache und Kultur definiert - gültig. Es wäre maximal widersinnig, eine Partei ausgerechnet wegen ihres "völkischen" Bezugs als "grundgesetzwidrig" verbieten zu wollen.
Allerdings traue ich unserem derzeitigen Bundesverfassungsgericht derartiges durchaus zu.
glubb sagt: Bereits 19% der Wahl Willigen wollen die AFD unterstützen. Dies bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von 50-60%. Wieviele Prozente kämen wohl noch dazu, wenn die Wahl Unwilligen doch noch zur Wahl schreiten würden? Also, an alle Nicht Wähler in D: geht's an die Wahlurnen und rettet das Land!
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Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin! 2018 hatte es 177 Mitarbeiter, ein Budget von rund 6 Mio Euro, rund 5 Mio Mittel des Bundestages, der Bundesregierung und von Landesregierungen! Wie man dort jetzt auf die Idee kommt, eine Analyse für ein Verbot der angeblich rechtsextremen AfD zu erstellen, bleibt rätselhaft! Zum Glück wird ein Parteienverbot nicht durch eine private Lobbyorganisation, sondern durch ein ordentliches Gericht ausgesprochen!
"Deutsches Menschenrechts-Institut befindet ... " ? War doch zu erwarten, aktuell wird in Deutschland von SPD/LINKE und vor allem GRÜNEN gegen die AfD aus allen Rohren gefeuert. Das die AfD demokratisch gewählt wurde, das immer mehr Bürger erkennen das diese Partei die einzig echte Opposition in D ist, die einzige Partei die die großen Problem auf den Tisch packt und nicht vertuscht, das interessiert den " linkslastigen Verein" anscheinend nicht. Ergo, die DIMR untergräbt die Demokratie in D !
... PS. Auch der Linke Verein wird über deutsche Steuergelder finanziert !