Niederösterreich plant, als erstes österreichisches Bundesland einen Fonds in Höhe von 30 Millionen Euro einzurichten, um einen Teil der erhobenen Corona-Strafen zurückzuzahlen und Entschädigungen für Impfschäden zu leisten. Dies berichtet das Onlineportal Heute.at.
Die neue Koalition von ÖVP und FPÖ hat sich auf dieses Corona-Paket geeinigt, das auch ein Ende der Diskriminierung für Ungeimpfte und das Verbot von Werbung für die Impfung beinhaltet.
Der Fonds soll Strafen auf der Basis von Verordnungen wiedergutmachen, die vom Verfassungsgerichtshof als gesetzwidrig eingestuft wurden.
Die FPÖ legte bei der Landtagswahl Ende Januar zu und verbesserte sich auf 24,2 Prozent, während die ÖVP auf 39,9 Prozent einbrach.
elianeab sagt: @Kostas: Ich mag Ihren Humor ! Danke. Übrigens, während der Pandemie habe ich zweimal den Brenner gemacht ... Ich mag es, den Brenner zu fahren, vor allem bergauf von Bozen und nachher im freien Fall auf Innsbrück. Niemand hat mich an der IT-A und A-IT-Grenze belästigt. Wie seltsam das ist ! Arbeitshypothese: Nebenwirkung der massiv-Ermüdung des Zolls mit der Kontrolle der Dokumente dPFL ?? oder meine vorherigen italienischen Kennzeichen ?? Die Welt ist voller Überraschungen. eab
hdvind sagt: Corona-Strafen zurückzahlen?!? Was für ein Blödsinn!
Die Bürger sollen doch nicht allein zurückzahlen, was der Staat verbrochen hat!
Also bitte die Verantwortlichen zuerst zur Kasse!
30 Millionen Euro würden bei weitem nicht reichen für ein Land wie Österreich, das wohl mit bis zu 10.000 ernsthaften Impfschäden rechnen kann, nicht zu reden von Toten.
Wie viele Menschen wohnen denn in Niederösterreich?!
freier buerger sagt: Kommt schon wieder der Bürger für ALLE Dummen auf?
Zuerst der Staat der Dich rettet!
Dann der Staat der Dich zwingt!
Dann der Staat der Dich behandelt im Schaden seines Zwanges!
Und dann kommt schon der nächste Schwindel!
Und immer zahlt der Bürger. Dumm. Dümmer. Ehrlicher Bürger.
Und eines darf bei allem Witz nicht missverstanden sein: Es ist nicht zum Lachen gemeint.
Und gilt für die zufällig Überlebenden! Und es ist kein Spott und Hohn an die Adresse Hinterbliebener!
Das Nürnberg 2.0.
Alpensturm sagt: An alle mRNA-Jünger. Hier eine neue, riesige epidemiologische Studie im Preprint. Kernaussage: Die generelle Sterblichkeit korreliert stark signifikant mit der Impfaktivität. D.h. je mehr mRNA Shots, desto mehr Übersterblichkeit. Natürlich bedeutet Korrelation nicht automatisch Kausalität. Aber Länder mit niederer Impfrate haben weniger Übersterblichkeit. Es ist endlich Zeit, der hässlichen Realität ins Auge zu blicken. Meine Meinung.
https://www.youtube.com/watch?v=iyo2UNQcdpQ
Alpensturm sagt: Hier ein Twitter account, der die "plötzlich" Verstorbenen trackt. Jetzt hats einen Chirurgen während der Operation erwischt. Die mRNA Shots sind die Hauptverdächtigen und wer gegen die Erhebung des Impfstatus der Toten ist, oder gegen eine Obduktion, der versucht die Aufklärung zu verhindern. Meine Meinung.
https://twitter.com/DiedSuddenly_
Jakob sagt: Alpensturm... Für die, die den Link nicht öffnen können > Died Suddenly auf Deutsch>>
70min. - https://ploetzlichundunerwartet-derfilm.de/
DER GRÖSSTE BETRUG AN DER MENSCHHEIT, DEN ES JE GEGEBEN HAT
vom selben Team:
- Was uns wartet, Ist ein System der vollständigen Kontrolle..... indem die Freiheit .... zur einer weit entfernten Erinnerung wird
- Teil 1 HOLD- UP & Teil 2 HOLD- ON je 2.5h Deutsch https://holdup-derfilm.de/
Wolfgang Pfeiffer sagt: Alpensturm: Zum Video gibts es auch eine andere Geschichte: bereits am 17. 1. 2020 soll ein Chirurg bei der Arbeit überarbeitet und unterzuckert zusammengebrochen sein: War anscheinend eine Ohnmacht. Kein Exitus - Gott sei Dank:
http://www.bjnews.com.cn/news/2020/01/17/675947.html?_sm_ovs=S1DTnqJ5WWNPqq50vnqJSHn0sVPsSvnqMVVVVVVVV
Peter Hasler sagt: Das ist ja grundsätzlich löblich. Das Ganze hat nur einen Schönheitsfehler: das zahlt am Ende der Steuerzahler. Und das ist klar der falsche Ansatz.
Wie wäre es, wenn man erst einmal die Verträge mit den Herstellern genauer prüft auf deren Rechtmässigkeit (was ich bezweifle), dann die Fakten für die 'Zulassung' (Pfizer-Files) dazu addiert und die 'Arbeit' der Zulassungsbehörden mit einbezieht? Dementsprechend abwägen, WER in dieser Causa WIEVIEL zu bezhalen hat - und das nicht nur an Impfopfer.
Trish sagt: Ja, machen die das den Impfopfern helfen und Werbung für die Impfung verbieten? Haben die denn das vorab mit dem Niederhauser abgeklärt, ob sie das dürfen? Ist doch eine gute Sache, diese Genplörre. 14 Milliarden Impfdosen, überbelegte Intensivstationen und so!
bodo sagt: Die linken werden erzürnt sein, da die Rechten jetzt endlich das Richtige machen. Hoffe, der Wähler hat dies nun kapiert wer für ihn ist und wer nicht
Alpensturm sagt: Guter erster Schritt, der auch in der Schweiz überfällig ist. Dann kommen die Nürnbertribunale 2.0. Die Bevölkerung wurde indirekt genötigt, eine experimentelle Genspritze zu nehmen, die sich im Nachhinein als praktisch wirkungslos und gefährlich entpuppt hat. Wir werden weder vergessen noch vergeben. Meine Meinung.
Letzte Bastion sagt: 30 Millionen - wer zahlt? Nehammer? Die Impfpflicht-Befürworter? Herr Niederhauser?
reto ursch sagt: Richtig, diese Stiftung ist eine Frage der Ethik. Bravo! Verantwortliche Regierungsmitglieder mit samt ihrem wissenschaftlichen Stab/Berater sind per strafrechtlichem Beschluss in die Pflicht zu nehmen. Aber wie beim der Conterganstiftung, die seinerzeit die Fa. Grünenthal GmbH zur Kasse gebeten hat, müssen auch hier die verantwortlichen Giftküchen zum Handkuss gebeten werden.
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30 Millionen - wer zahlt? Nehammer? Die Impfpflicht-Befürworter? Herr Niederhauser?
An ein Gefängnis für die Verbrechermafia denkt offenbar niemand. Die Namen wären weitgehend bekannt...
Guter erster Schritt, der auch in der Schweiz überfällig ist. Dann kommen die Nürnbertribunale 2.0. Die Bevölkerung wurde indirekt genötigt, eine experimentelle Genspritze zu nehmen, die sich im Nachhinein als praktisch wirkungslos und gefährlich entpuppt hat. Wir werden weder vergessen noch vergeben. Meine Meinung.