Sie nennt sich Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland – und sie erweist dieser Heimat nun einen Bärendienst. Nancy Faeser (SPD) verbietet das Magazin Compact, ordnet Hausdurchsuchungen an, bietet dazu die ergebene Presse auf.

Dass ein demokratischer Staat derart massiv in die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit eingreift, ist aussergewöhnlich. Selbst linke Kommentatoren und Juristen finden, das Verbot gehe zu weit und werde juristisch keinen Bestand haben.

Das Verbot sagt in der Tat viel mehr aus über diese Bundesregierung und über den Zustand der Bundesrepublik als über Compact und einen Jürgen Elsässer, seines Zeichens Chefredaktor des verbotenen Magazins.

Das Verbot offenbart das hässliche autoritäre Gesicht einer Regierung, die vorgibt, die Demokratie und das Grundsatz retten zu wollen, aber die Demokratie und das Grundgesetz gefährdet.

Woher diese Angst, andere Meinungen zuzulassen? Woher dieser Furor des Verdammens, des Verbannens, des Verbietens?

Faeser und ihre Genossen an der Macht sind offensichtlich unfähig, Kritik auszuhalten, Meinungen zu tolerieren, die den eigenen widersprechen. Aber natürlich geht es auch ganz krude um Machterhalt: Der Kampf «gegen rechts» – was immer das heissen soll –, der nachgerade hysterische Züge annimmt, dient ja stets auch dazu, die Alternative für Deutschland (AfD) unten zu halten, die zunehmend zu einer Gefahr der etablierten Parteien wird.

Die 3 Top-Kommentare zu "Verbot des «Compact»-Magazins: Die deutsche Bundesregierung und Bundesinnenministerin Nancy Faeser offenbaren ihr hässliches autoritäres Gesicht"
  • M.Auserich

    DDR 2.0.

  • amwe

    Die Demokratie in D ist in akuter Gefahr. Wer jetzt nicht spätestens erkannt hat wozu ein BSW geschaffen würde, nämlich um die Gessellschaft weiter zu spalten, der hat noch NICHTS begriffen. Deshalb muss im Herbst wieder mal vom Osten Deutschlands das Signal ausgehen die Demokratie zu retten. Die AfD muss dieses Signal auf ganz D ausdehnen sonst wird alles noch viel schlimmer.

  • Julio

    und die läster über orban, putin, xi...etc!