Die wichtigste Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB) ist die Wahrung der Preisstabilität im Euro-Raum.
Es ist indes offensichtlich, dass die EZB dieses Mandat massiv verletzt: Die Inflation liegt bei fast 10 Prozent pro Jahr und nimmt dem Bürger Monat für Monat Kaufkraft weg; die Abwertung des Euro verstärkt diesen Prozess.
Um ihr Mandat zu erfüllen, müsste die EZB die Inflation resolut bekämpfen. Sie müsste die Zinsen deutlich anheben und die Geldmenge reduzieren.
Doch das tut sie nicht.
Statt Massnahmen zur Erfüllung ihres Mandates zu ergreifen, entwickelt die EZB neue Programme, die ausserhalb ihres Aufgabenbereichs liegen.
Der EZB neuster Streich: das «Transmission Protection Instrument».
Mit diesem Instrument will die EZB die Zinsen einzelner Länder unter das Marktniveau drücken. Die EZB wird also so lange zum Beispiel italienische Staatsanleihen aufkaufen, bis der Zins auf ein für sie akzeptables Niveau gesunken ist.
Die EZB stellt damit ihre eigene Beurteilung, welche Zinsen adäquat sind, über die Beurteilung von Millionen von Marktteilnehmern. Die EZB subventioniert damit die Schulden einzelner Staaten; auf Kosten der Bürger, die es teuer mit Inflation bezahlen.
Solche Massnahmen haben nichts, aber auch gar nichts mit Geldpolitik zu tun. Das ist Strukturpolitik, für welche die EZB-Vertreter kein Mandat erhalten haben.
Das wird über kurz oder lang in einem Desaster enden, weil die notwendigen strukturellen Anpassungen immer wieder hinausgeschoben werden.
Alexandra Janssen
Die einzige staatliche Instanz innerhalb der EU, die diese verbotene Schuldenfinanzierung der EZB in Frage gestellt hatte, war das deutsche Bundesverfassungsgericht. Dann aber verlor dieses den Mut und übergab die Beurteilung der Sache dem EuGH. Ohne unabhängige Fachleute hinzu zu ziehen übernahm dieser in seinem Urteil nahezu wortwörtlich die Rechtfertigung der EZB, mit der diese die Staatenfinanzierung bestritt. Was einmal mehr beweist wie wenig der EuGH als unabhängige Rechtsinstanz taugt.
Jeder muss halt Selber seine EZB sein. Gold und Silber ausserhalb des Bankensystem ist das Gebot der Stunde. Ansonsten macht das Investieren in Goldaktien Sinn, die aus einen unerklärlichen Grund auf einen Allzeittief Sinn. Während Gold vielleicht nur um 50% steigt können gute Goldaktien um das 50 bis 100 fache steigen. Sogar schon Vertausendfachungen hat es in dem Sektor gegeben.
Bereits Draghi hat die EZB missbraucht und statt Geldpolitik Europapolitik damit betrieben. Die kommenden Jahre werden wir nun ein Inflation sehen, wie wir sie noch nie gesehen haben. Die Schulden der Armenhäuser sind weginflationiert, die Vermögen der reichen Länder dienen als Finanzierung dazu. Umverteilung im grossen Stil. Deutschland trägt die Hauptlast.