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Kommentar

Es lottert in Bern

Masochistisches Bankenbashing, Verwilderung des Rechtsstaats und ein Bundesrat, der sich weigert, in Alternativen zu denken. Die Schweiz lebt ihre anarchischen Seiten aus.

Roger KöppelRoger Köppel
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20.06.2013
Die Parlamentsdebatten im Bundeshaus zum US-Bankengesetz haben drastisch vor Augen geführt, in was für eine verfahrene, ja heillos verkrachte Lage sich die Schweiz gegenüber den Vereinigten Staaten hineinverhandelt hat. Der Bundesrat brachte es nicht ­fertig, den eigenen Rechtsstandpunkt durchzusetzen, sondern er sah sich trotz jahrelangen Verhandlungen gezwungen, den amerikanischen Forderungen nachzugeben. Darüber hinaus besass er die Dreistigkeit, die National- und Ständeräte aufzufordern, auf ­erpresserischen Druck von aus­sen die eigene Rechtsordnung in Teilen für die Dauer eines Jahres ausser Kraft zu setzen. Ziel war es, Schweizer Banken den sanktionslosen Verrat von Bankdate ...
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