Schon wieder wurde die Schweiz vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt. Das Gericht befand, dass durch das Verfehlen früherer Emissionsreduktionsziele einige Menschenrechte verletzt worden seien. Hier geht es nicht mehr nur um Geld oder darum, dass wir einen kriminellen Straftäter mehr nicht des Landes verweisen dürfen. Hier geht es um den Kern unserer demokratischen Ordnung. Die Euphorie, nach dem Zweiten Weltkrieg beim Aufbau eines neuen Europa mitzuhelfen, ist verflogen.
So wichtig die Judikative in einem Rechtsstaat auch ist: Eine Demokratie darf unter keinen Umständen zulassen, dass sie zum Richterstaat verkommt. Selbst unter der Annahme, dass ...
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Claudio Zanetti
Wie konnten diese "Klimaseniorinnen" die Gerichtsprozesse überhaupt finanzieren? Ganz genau.. da stecken eine Menge von diesen "Klima-" und nicht mehr Umweltorganisationen, wie Greenpeace dahinter! Ich war früher, aber ganz, ganz früher übrigens auch mal Mitglied von Greenpeace. Früher, als der Schutz der Meere und der Wale noch im Fokus standen. Über die Demos gegen Atomkraft stand ich ausgesprochen negativ gegenüber! Deshalb trat ich aus.
Ich habe mir die juristische Erklärung dieses Urteils auf SRF 1 im Interview mit dem CH-Richter am EGMR angehört. Ein so idiotisches Geschwurbel habe ich noch selten gehört. Das Urteil basiert auf keinem Gesetz, sondern wurde von internationalen Klimabeschlüssen (keine demokratisch, parlamentarisch verabschiedeten Gesetze) hergeleitet.
Diese EGMR-Richter begeben sich hier auf einen abenteuerlichen Abstieg und die ersten Austritte von Staaten werden bestimmt nicht lange auf sich warten lassen.
Dieses ignorante Richterpack sollte sich vielleicht einmal mit dem schlimmsten Gefängnis Europas in Sofia im EU-Staat Bulgarien befassen.Die Häftlinge müssen zu acht in einer 5m2-Zelle schlafen, versinken im Dreck, werden von den Wächtern misshandelt,Tag fürTag, mit Stockschlägen u Fusstritten..Da haben es unsere Kliima-Klimakterierinnen vergleichsweise konfortabel in der CH. Sie haben doch schon ein stattliches Alter erreicht u sehen nicht so aus, als wären sie nur knapp dem Hitzetod entronnen‼️
EGMR, WHO, UNO fluchtartig verlassen wäre das beste für die Schweiz!
Der EGMR beruft sich bei seinem Urteil auch auf das Pariser Klimaabkommen, das die Schweiz ratifizierte, aber gemäss den Richtern noch nicht ausreichend umgesetzt hat. Auch dieses hanebüchene Abkommen, das nichts mit dem Klima, aber viel mit globaler Umverteilung und ebenso globaler Zentrierung von Macht zu tun hat, wurde dem Volk nie zur Abstimmung unterbreitet. Politik und Behörden sind im permanenten Kampf gegen das Volk sehr erfolgreich.
Ist doch klar, der "Deepstate" wird nie gewählt.... Sondern der Deepstate bestimmt alle wichtigsten Pösten der Welt....
SVP: es ist Zeit für die Initiative: alle Absichtserklärungen gegenüber/ Beitritte zu / Verträge mit ausländischen Organisationen müssen vorgängig (in ihrer Endfassung!) per Volksabstimmung angenommen werden. Weiss der Kuckuck, welche faulen Eier uns der BR sonst noch in‘s Nest legt!
Das Klima wird seit 1850 wärmer, hat aber noch längst nicht die Werte von Mittelalter und Altertum erreicht. Wenn der Mensch ein Recht auf Klimaschutz hat - d.h. das Recht, dass das aktuelle Klima bis in alle Ewigkeit gleich bleibt - wer geht zur Sonne uns setzt dieses Menschenrecht durch? Die Arroganz und Idiotie der Menschen unserer Zeit ist kaum noch zu überbieten.
Ich glaube, dass sich das Klima schon viel länger erwärmt, nämlich seit 10'000 Jahren seit dem Ende der Eiszeit. Wenn die Schulen endlich mal wieder Erdgeschichte lehren würden, anstatt die Kinder mit Klimahysterie zu ängstigen, dann wüssten sie, dass unsere Seen aus der Eiszeit stammen: Nachdem die Gletscher sich zurückgezogen haben (weil es warm wurde!!!), haben sie uns die Seen hinterlassen!
Es ist nur noch ätzend mit dieser Klimasekte, ihren Verbündeten (z.Bsp. der unsägliche SP-Schweizer Richter Andreas Zünd) und ihren Jüngern.
Strassburger Richter haben bei uns gar nichts zu melden. Die Natur regelt ihr Klima selber. Passen wir nur auf, dass wir diesem verdammten Pandemievertrag der WHO nicht beitreten. Das darf NIE geschehen!!!
Ich möchte in Strassburg Klage einreichen gegen die Schweizer Regierung, die mir mein Menschenrecht genommen und mich gezwungen hat, eine Maske zu tragen, und die unzählige Menschen in der Schweiz gezwungen hat, sich mit einem schrecklichen Gift "impfen" zu lassen, dem Tausende mit schweren gesundheitlichen Schäden bis hin zum Tod zum Opfer gefallen sind. WARUM wird DAGEGEN nicht geklagt?
Hat man das Klima vom Urteil in Kenntnis gesetzt?
Als ersten Schritt soll jede dieser Seniorinnen ihr Mobilphone abgeben, die sind nämlich auch umweltschädlich und belasten die Natur.
Mit diesem Urteil und weiteren zuvor werden die Menschenrechte bis zur Unkenntlichkeit entstellt und in ihrer Bedeutung ausgehöhlt.
Man sollte sich überlegen die Mitgliedschaft zu kündigen und eine den Idealen von Henri Dunant entsprechende Alternative neue Organisation zu schaffen.
Ich könnte als Senior auch klagen: Im eigenen Land wo ich dauernd Steuern zahlen muss bin ich umzingelt von Fremdkulturen und Die zahlen nichts sondern klauen was sie können. Dasselbe, bin umzingelt von Woke-Idioten und Gender-Wahnsinnigen. Mein Land wird dauernd zur Kasse gebeten von einem verbrecherischen Landklüngel genannt EU, für Dinge die man nie akzeptiert oder unterschrieben hat. Da gäbe es viele Dinge wo mein Recht auf Leben gefährdet ist. Müsste ich eher eine Seniorin werden?
Umbedingt lieber HJM:"...Kurzer Besuch auf der Gemeinde, eine Bitzeli Geld bezahlen, und dich Frau nennen...Heute ist das ja scheinbar keine grosse Sache mehr!
Ich hoffe nur, dass es nun allen klar geworden ist , was fremde Richter bereuten! Nein zum Rahmenvertrag 2.0!!!
In dem Fall möchte ich von meinem Menschenrecht Gebrauch machen und die Gift-Sprüherei am Himmel - sogenanntes Geoengineering - verbieten. Mensch, Tier und Umwelt werden in höchstem Masse geschädigt!
Zu wissen was in den corona Verträge steht ist ein Menschenrecht, sowieso wenn von der Leyen jetzt alles versteckt was da unterschrieben worden ist mit Borla .
Perfekt aif den Punkt gebracht. Klar und wahr.
Es gibt nur ein Fazit: Raus aus diesem Vertragswerk und nie und nimmer rein in ein Rahmenabkommen mit der EU.
Irgendwann werden die Übergewichtigen die Schweiz verklagen, weil sie zu wenig gegen die Schwerkraft unternimmt. (Hoffentlich habe ich jetzt niemanden auf Ideen gebracht ...)
Nachdem die Europäische Menschenrechtskommission (EMRK) offenbar von Klima-Neurotikern gekapert worden ist, gibt es nur ein sinnvolle Antwort: Austreten.
Das gilt auch für andere Organisationen, die das gleiche Problem haben: UNO & WHO.
Die Selbstherrlichkeit dieser Gremien ist beängstigend und mit demokratischen Werten nicht vereinbar.
Richterspruch des EGMR ignorieren und sofort austreten.
Raus aus diesem Club, raus aus der WHO und raus aus der UNO und wir leben wieder in Ruhe!
Immer wenn die SVP Politiker “Fremde Richter und automatische Rechtübernahme” thematisieren, werden sie von den Politiker der anderen Parteien sowie der Medien in den Senkel gestellt! Der Richterspruch des EMGR macht deutlich, was der propagierte EU Rahmen-/Sklavenvertrag für die CH bedeutet! Wer’s immer noch nicht begriffen hat, der sollte seinen Zaun überprüfen (da fehlen ganz sicher ein paar Latten!).
Wenn diese Damen "Hobbylos" sind und vorgeben die Natur zu lieben bzw. das "Klima" retten zu wollen Vorschlag 1: Plastikmüll sammeln, Wälder und wiesen von Müll befreien, in ehrenamtlichen Jobs in Altersheimen und Essensausgaben helfen. Damit können die Klimaomas sich allerdings keine Medienaufmerksamkeit ergattern und die ev. Beiträge von Umweltorganisationen fallen auch weg.....Den deutschen "Damen" in dieser Gilde: Etwas Respekt zum Gastland, oder nach Hause zurück. Es gibt viel zu tun.
Frage: Will nicht Berset in den Europarat?
Ich hoffe wir sind früher draussen als er drinn.
Damals war das Schweizer Volk das zufriedenste!
Tell for President!!
Es gab auch nie eine Volksabstimmung zum Beitritt zur heiligen Inquisition!
Aber heute scheint es, dass die Hexen das Volk auf den Scheiterhaufen stellen.
Das Wort Menschenrecht wurde völlig vergewaltigt.
Früher war die Meinung, jeder Mensch soll das Recht hat, reich zu werden.
Der Sinn dabei, jedem die Möglichkeit über Bildung, freie Berufswahl, ohne Hindernisse etc. dazu zu geben. Logisch.
Heute ist die Meinung aber so, dass jeder Mensch das Recht hat, reich zu sein.
Und das gibt dann den einen das Recht, etwas den anderen weg zunehmen.
Ein Schelm, der jetzt dahinter eine linke Taktik vermutet...
Alle Beitritte in die EU Einrichtungen, die uns vom Bundesrat vorgeschwafelt wurden, haben negative Ergebnisse verzeichnet. Und derzeit haben wir den schwächsten Bundesrat aller Zeiten mit Amherd und Cassis an der Spitze. Diese Damen und Herren Bundesräte werden es diesbezüglich auf die Spitze treiben. Vögte hat man früher vertrieben, es wird Zeit diesen Brauch in der Not wieder einzuführen!
Europarat gleich Mainstream. Die Verurteilung war ja von Anfang an klar. Mich nähme wunder, wie Strassburg in Sachen Corona-Massnahmen urteilen würde. Die Schweiz wäre gut beraten, wenn sie aus diversen internationalen Gremien (Europrat, WHO, UNO, WTO etc.) austreten würden. Wenn die Schweiz das Geld, welches sie an die internationalen Organisationen verschwendet im eigenen Land für Forschung und Entwicklung etc. ausgäbe, wären wir topp, eigenständig, neutral, eben Swissness pur.
Ein überparteiliches Komitee mit Mitgliedern aus SVP und FDP müsste eine Voklsinitiative für den Austritt aus dem EGMR lancieren.
Dieses Urteil ist sehr schlecht für unsere direkte Demokratie. Wieder hat sich eine von uns nicht gewählte " Instanz " angemasst, die schweizer Bevölkerung zu massregeln. Wir müssen zukünftig verdammt aufpassen, dass nicht noch mehr demokratisch unlegitimierte, sprich, nicht von uns gewählte, Institutionen meinen können, sie müssen uns das Wort reden, ja sogar meinen, sie müssen für uns entscheiden. Die nächste grosse Gefahr besteht im Pandemievertrag der WHO. Ein klares NEIN, auch von mir.🤛🏼
Die EU- und Europarat-Gerichte werden die Schweiz immer mit Schikanen verurteilen. Die Klimahysterie ist gesteuert, und das Menschenrechtsgericht mit Sicherheit gar nicht zuständig dafür, denn das Klima kann gar kein Privat- und Familienrecht sein! Einfach ignorieren. Aus dem Europarat austreten und das RA NIE annehmen, denn dieses Verhalten seitens der EU und Europarates wäre Usus gegenüber der Schweiz!
Eliza, Sie haben wieder einmal (wie immer) den Nagel auf den Kopf getroffen, warum sind Sie nicht längst im Bundesrat?
«… ein immer besseres, «in Vielfalt geeintes Europa» aufzubauen.»
Was haben wir heute? Ein in Einfalt versinkendes Europa!
Wann kommt eine Volksinitiative für den Austritt aus dem Europarat?
Hoffentlich bald!
So eine ähnliche Initiative (Schweizerrecht vor Fremdesrecht) hat es schon mal gegeben, lanciert durch die SVP. Aber das Volk hat die Initiative aus Hass gegen die SVP abgelehnt. Wenn die SVP nochmals eine ähnliche Initiative vorbereiten würde glaube ich, das Volk würde diese wieder aus Hass ablehnen. Solange wir nicht lernen Initiativen objektiv zu beurteilen, egal von wem, wird alles, was von der SVP kommt abgelehnt werden, unabhängig von den Konsequenzen. Leider.
👌👌👌