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Lobgesänge von SP und Grünen

Der Ständerat ist längst keine bürgerliche Festung mehr. Eine Bilanz der zu Ende gegangenen Sommersession zeigt: Die einst besonnene «Chambre de réflexion» ist zu einem Vollzugsorgan links-grüner und etatistischer Anliegen geworden.

Philipp GutPhilipp Gut
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23.06.2011
Es war einmal ein bürgerlicher Ständerat. Die Kleine Kammer galt einst als Bollwerk der ­Solidschweiz, ihr kam die Aufgabe zu, die Entscheide des eher unberechenbaren Nationalrats zu korrigieren und realitätsferne linke Anliegen zu versenken. Zum Wohl des Landes. Das war einmal. Die letzte Woche zu Ende gegangene Sommersession zeigt eindrücklich, dass der Ständerat seine Funktion als besonnenes Gegengewicht zum Nationalrat immer seltener wahrnimmt. Im Gegenteil: Bei manchen Entscheiden geht er noch weiter. Wer mehr staatliche Kontrolle, mehr Steuern und mehr Bürokratie will, stösst bei den Ständevertretern auf offene Ohren. Linke und grüne Anliegen, die früher hochkant gescheite ...
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