Rom

Giorgia Melonis geräumiges Büro befindet sich im obersten Geschoss des Palazzo Montecitorio, des Sitzes der italienischen Abgeordnetenkammer, hohe Fenster gehen hinaus auf die grosse Dachterrasse, die einen spektakulären Blick auf Rom bietet. Hier könnte man die Party des Jahrhunderts feiern, wenn einem danach wäre.

Vielleicht wird im Falle ihres Sieges dort oben gefeiert. Laut Umfragen könnte Meloni, 45, bei den vorgezogenen Wahlen im September, die nach dem Kollaps von Mario Draghis Regierung der nationalen Einheit angesetzt wurden, die neue italienische Ministerpräsidentin werden. Die Partei Fratelli d’Italia, die, vor nur zehn Jahren von ihr mitgegründet, bei den letzten Wahlen nur auf 4 Prozent der Stimmen kam, führt in den Meinungsumfragen als Seniorpartnerin in dem rechten Bündnis, dem auch Matteo Salvinis Lega angehört. Letzterer ist auf der Beliebtheitsskala so schnell eingebrochen, wie Meloni aufgestiegen ist. Sie könnte bald der erste weibliche Regierungschef einer (noch immer) männerdominierten Nation im Herzen Europas sein – und überdies Italiens erster demokratisch gewählter (und nicht technokratisch ernannter) Premier seit vierzehn Jahren.

Wäre das nicht für ganz Europa ein Grund zum Feiern? Wenig wahrscheinlich. In der internationalen Presse wird meist darauf hingewiesen, dass Meloni nicht konservativ oder «rechtskonservativ» ist, wie sie selbst sagt, sondern für etwas Unheilvolleres steht.

Ich komme sofort auf dieses Thema zu sprechen. Warum wird sie von der internationalen Presse fast immer als «rechtsradikal» bezeichnet (eine moderne Methode, jemanden als Faschisten zu bezeichnen, ohne das Wort auszusprechen)?

Leidenschaftliche Rednerin

Sie sieht darin eine Verleumdungskampagne ihrer politischen Gegner, die in den Nervenzentren der Macht «extrem gut vernetzt» sind – vor allem des postkommunistischen Partito Democratico, der in Umfragen gleich hinter Melonis Partei liegt, allerdings nicht die für eine Koalitionsbildung notwendigen Partner hat. «Machen wir uns nichts vor», sagt sie, «die konzertierten Angriffe auf mich können nur einen Urheber haben. Die Linken kontrollieren das kulturelle Leben. Sie sind der Mainstream. Nicht nur in Italien. Sie schreien Zeter und Mordio, und alle stimmen mit ein.»

Der Vorwurf, sie sei eine Faschistin, hat sie so sehr empört, dass sie in der vergangenen Woche ein Video an Auslandskorrespondenten in Italien schickte, in dem sie in drei Sprachen erklärt, dass sie keine Faschistin sei und keine Gefahr für die Demokratie darstelle.

Ihr wird vorgeworfen, sie verfolge eine «offen reaktionäre» Agenda – vor allem wohl wegen ihrer Ablehnung illegaler Migration und der «woken» Ideologie, die, wie sie in einer Rede dieses Jahr in Amerika erklärte, «das Fundament der natürlichen Familie zerstört». Meloni akzeptiert inzwischen die gleichgeschlechtliche Zivilehe (in Italien seit 2016 legal), ist aber gegen das Adoptionsrecht für Schwule. Sie sagt, ein Kind habe «das Recht auf einen Vater und eine Mutter». Sie ist gegen gendersensiblen Schulunterricht und gegen die «LGBT-Lobby». Meloni, eine leidenschaftliche, bisweilen manische Rednerin, rief 2019 in Rom aus: «Sie wollen uns zu Elternteil eins, Elternteil zwei, LGBT-Geschlechtern und Bürgern X mit Codenummer machen. Wir sind aber keine Codenummern [. . .] und wir werden unsere Identität verteidigen. Ich bin Giorgia. Ich bin eine Frau. Ich bin eine Mutter. Ich bin Italienerin, ich bin Christin. Das lasse ich mir nicht wegnehmen.»

Diese Rede ging viral und wurde als Disco-Tanznummer ein Hit. Ich bemerke eine gerahmte Platin-Schallplatte an der Wand. Ja, die ist für diesen Song. Aber dann lacht sie: «Die ist nicht echt! Das war ein Geschenk!» Meloni lacht oft. Und sie raucht gelegentlich superdünne Zigaretten.

Meloni und ihr Verbündeter Salvini vertreten in der Einwanderungsfrage eine harte Position. In den vergangenen acht Jahren haben rund 750 000 Migranten von Libyen aus das Mittelmeer überquert, viele davon an Bord von Schiffen internationaler Hilfsorganisationen, die dort unterwegs sind. Angesichts solcher Zahlen ist die Aufregung um die Migranten, die den Ärmelkanal überqueren, ein wenig übertrieben.

Angesichts der vielen Rettungsschiffe hat Meloni wiederholt eine Seeblockade Libyens gefordert. «Rassisten sind dumm. Aber das heisst nicht, dass Italien den Zustrom von Migranten nicht regulieren darf.» Die von ihr bevorzugte Lösung sähe so aus, dass die Europäische Union Geld an Libyen überweist, damit die Boote gar nicht erst ablegen und diejenigen, die es nach Italien schaffen, wieder zurückgenommen werden. 2016 bekam die Türkei 6 Milliarden Euro von der EU, um genau das in der Ägäis zu gewährleisten – mit durchwachsenem Ergebnis.

«Italien braucht eine Migrantenquote»

«Weil diese Migranten in Deutschland für Unmut sorgten, hat sich die EU ausnahmsweise zusammengerauft. Im Fall Libyen muss das Gleiche geschehen. Europa muss dafür sorgen, dass diese Boote gar nicht erst ablegen, und in Libyen Asylzentren einrichten, in denen Asylersuchen bearbeitet und anerkannte Flüchtlinge gerecht in Europa verteilt werden. Grenzen gibt es nur, wenn man sie schützt. Andernfalls gibt es sie nicht.» Italien brauche eine «Migrantenquote», sagt Meloni. Aber: «Regel Nummer eins lautet, dass niemand illegal Italien betreten darf.»

Braucht Italien nicht so viele Migranten wie irgend möglich? Am Ende des Jahrhunderts wird die Einwohnerzahl von sechzig Millionen auf vierzig Millionen geschrumpft sein, weil Italien eine der niedrigsten Geburtenraten der Welt hat – 1,2 Kinder pro Frau. Wird es ohne Einwanderer nicht bald zu einer demografischen Katastrophe kommen? Es bringe ja nichts, sagt Meloni, wenn es überwiegend Männer seien. «Wir müssen das Problem bei uns zu Hause lösen und dafür sorgen, dass die Italiener in der Lage sind, Kinder zu haben. Frauen wollen keine Kinder haben, weil sie in einer Gesellschaft leben, in der ihr Kinderwunsch einen Preis hat. Wenn sie aber feststellen, dass Mütter gesellschaftlich anerkannt werden, dann werden sie Kinder bekommen wollen.» Mutterschaftsgeld sei eine «schöne Idee», sagt sie, aber es gebe ja schon Kindergeld. Sie spricht von kostenlosen, länger geöffneten Kindergärten, von Mutterschaftsurlaub, der nicht vom Arbeitgeber, sondern vom Staat bezahlt wird, und von Steuererleichterungen für Eltern.

«Rassisten sind dumm. Aber das heisst nicht, dass Italien den Zustrom von Migranten nicht regulieren darf.»

Unstrittig ist, dass die Fratelli d’Italia die Erben von Mussolini sind, insofern die Partei 2012 von Meloni und vormaligen Mitgliedern des neofaschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI) gegründet wurde, der 1946 von einstigen Faschisten gegründet worden war. 1995 benannte sich der MSI in Alleanza Nazionale um und distanzierte sich vom Faschismus. Der damalige Vorsitzende war Gianfranco Fini, Präsident der Abgeordnetenkammer von 2008 bis 2013 sowie Aussenminister in Berlusconis zweitem und dritten Kabinett.

«Für mich ist das kein Problem», sagt Meloni. «Wir haben die Fratelli als selbstbewusste Mitte-rechts-Partei gegründet. Ich sage, wofür ich stehe. Ich verstecke mich nicht. Wenn ich Faschistin wäre, würde ich mich dazu bekennen. Aber ich habe nie von Faschismus gesprochen, weil ich keine Faschistin bin.»

Nicht nur internationale linke Medien bezeichnen Meloni als «rechtsextrem», sondern auch Rechte, die ihr ein bewusst unklares Verhältnis zum Faschismus vorwerfen. In der vergangenen Woche ist sie in einem Video-Statement darauf eingegangen: «Die italienische Rechte hat vor Jahrzehnten mit dem Faschismus gebrochen und die Unterdrückung der Demokratie und die schändlichen Rassengesetze unmissverständlich verurteilt.»

«In der DNA der Fratelli», sagt sie, «gibt es keine Nostalgie nach Faschismus, Rassismus oder Antisemitismus. Vielmehr lehnen wir jede Diktatur ab – in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.» Und was ist mit den Parteimitgliedern, die beim Zeigen des faschistischen Grusses gefilmt wurden? «Das ist eine winzige Minderheit. Ich habe meine Parteioberen wiederholt aufgefordert, mit maximaler Strenge auf jedwede Demonstration törichter Nostalgie zu reagieren, denn Faschismusnostalgiker können wir nicht gebrauchen. Das sind nur nützliche Idioten für die Linken.»

Italien hat in der Tat zwei offen faschistische Parteien – Forza Nuova und Casa Pound. Beide kamen bei den letzten Wahlen 2018 auf weniger als 1 Prozent der Stimmen.

Aufgrund des italienischen Wahlsystems, einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl, müssen Parteien (gegenwärtig sind neunzehn im Parlament vertreten) Koalitionen eingehen, um eine Mehrheit zu erringen. Theoretisch wird der Vorsitzende der stärksten Partei innerhalb des Bündnisses, das als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen ist, vom Staatspräsidenten zum Ministerpräsidenten ernannt. Aber es gibt keine Bestimmung, wonach er gewählt sein muss – und weil seit Berlusconis Wahlsieg 2008 keine Koalition eine Mehrheit in beiden Kammern errungen hat, ist seitdem kein Ministerpräsident Vorsitzender einer Partei, und vier waren bei ihrer Ernennung nicht einmal gewählte Abgeordnete.

Unterstützung von Salvini und Berlusconi

Aus Melonis Sicht macht dieses System die italienische Politik «fragil und daher instabil» und endemisch kurzlebig. Sie will, dass das Staatsoberhaupt künftig nicht mehr vom Parlament gewählt wird, sondern, wie in Frankreich, direkt vom Volk. Ihr Vorschlag wird von Salvini unterstützt und von Berlusconi, der, ungeachtet seiner 85 Jahre, Chef der Forza Italia ist, der drittgrössten Partei im rechten Bündnis. Melonis presidenzialismo wird ein grosses Thema bei den bevorstehenden Wahlen sein. Ihre Gegner sehen darin einen weiteren Beweis für die Gefahr, die sie für die Demokratie darstellt.

Meloni wuchs mit ihrer älteren Schwester Arianna in einem römischen Arbeiterviertel auf, ihre Mutter Anna schrieb unter anderem Liebesromane, um die Familie durchzubringen. Der Vater, ein Buchhalter, verliess die Familie kurz nach Giorgias Geburt und setzte sich mit seiner Geliebten auf der Jacht «Cavallo pazzo» (Crazy Horse) auf die Kanarischen Inseln ab.

Da der Vater kein zweites Kind haben wollte, machte die Mutter einen Termin in einer Abtreibungsklinik. Als sie auf halbem Weg dorthin einen Cappuccino trank, überlegte sie es sich anders. Meloni sagt, sie würde nie und nimmer abtreiben lassen, aber sie befürwortet das italienische Abtreibungsgesetz, das einen Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten neunzig Tage erlaubt. Sie selbst hat eine fünfjährige Tochter, ist allerdings nicht verheiratet mit deren Vater, einem TV-Journalisten, weil er, im Gegensatz zu ihr, nicht an traditionelle Familienwerte glaubt.

Fest an der Seite der Ukraine

Sie war eine gute Schülerin, konnte sich ein Studium aber nicht leisten, weshalb sie als Babysitterin, Kindermädchen, Barfrau, Marktverkäuferin und Journalistin arbeitete, bevor sie ganz in die Politik einstieg. In ihrer jüngst erschienenen Autobiografie schreibt sie, dass sie mit fünfzehn Jahren in den MSI eingetreten sei, unmittelbar nach der Ermordung der beiden führenden Anti-Mafia-Staatsanwälte durch die Mafia in Sizilien. Sie wollte etwas tun und entschied sich für den MSI, weil das eine kleine Partei war, die unberührt schien von der allgegenwärtigen Korruption und Unfähigkeit italienischer Politiker. Mit 31 Jahren wurde sie als Ministerin für Jugend und Sport im letzten Kabinett Berlusconi die bislang jüngste Ministerin Italiens.

Vor ungefähr sechs Jahren – sie kann nicht sagen, wann genau – starb ihr Vater auf Mallorca an Leukämie. «Mein Vater ist tot, ich empfinde nichts für ihn», sagt sie. «Das finde ich blöd, weil ich ihn zumindest gern hassen würde.»

Sie selbst und die Fratelli d’Italia, sagt sie, hätten mehr dem konservativen britischen Philosophen Roger Scruton (1944–2020) zu verdanken als dem Sozialrevolutionär Mussolini. In ihren Reden beruft sie sich oft auf Scruton. «In allem, wofür er sich leidenschaftlich interessierte, ob Kunst oder Musik, Wein oder die Jagd, verkörperte er stets den Konservatismus als Lebensart, nicht als Ideologie», sagt Meloni.

«Die grosse Herausforderung heutzutage, nicht nur in Italien, sondern weltweit, ist der Kampf zwischen denjenigen, die für ihre Identität einstehen, und ihren Gegnern», sagt sie. «Das hat Scruton gemeint, als er darauf hinwies, dass man, wenn man etwas zerstört, nicht zwangsläufig etwas Neues und Besseres schafft. Als Engländerin wäre ich wahrscheinlich bei den Tories, aber ich bin Italienerin.»

Deshalb ist sie auch gegen massive staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, wie sie von Marine Le Pen vorgeschlagen werden. Eine solche Politik erinnere an die nationalsozialistischen Elemente des Faschismus, der, wie oft vergessen wird, als linksrevolutionäre Bewegung begann. Und Meloni verspricht Steuersenkungen, nicht Steuererhöhungen. Aussenpolitisch steht sie fest an der Seite der Ukraine (in Italien gibt es eine auffällige Ambivalenz punkto Waffenhilfe). Sie stehe, sagt sie, «an der Seite einer stolzen Nation, die der Welt zeigt, was es bedeutet, für die Freiheit zu kämpfen». Putin, sagt sie, sei durch Joe Bidens Afghanistan-Debakel ermutigt worden.

Einer ihrer Lieblingsbegriffe ist «Freiheit». Ihre Partei hat als einzige das drakonische italienische Corona-Regime abgelehnt, das unter anderem vorsah, dass nur Geimpfte an ihren Arbeitsplatz durften. «Es sind Dinge geschehen, die in einem demokratischen Staat nie hätten passieren dürfen», sagt sie. «Es ist schlicht absurd, wenn der Staat vorschreibt, ob man zur Arbeit gehen und Geld verdienen darf, damit man seine Kinder ernähren kann. Aber uns hat man als Faschisten bezeichnet, weil wir gesagt haben, dass die Leute nicht mehr frei sind.»

Aus dem Englischen von Matthias Fienbork

Die 3 Top-Kommentare zu "Primadonna der Vernunft"
  • balthasar

    Da ich mich in Italien ein wenig auskenne, bin ich überzeugt, das die Rechte gewinnen wird. Das ist die Lega Nord, die Fratelli und Berlusconis die Forza. Die Italiener konnten dank Deutscher, sorry Merkels Hilfe viele Jahre nicht mehr wählen. Die Italiener, die nicht vom Staat profitieren, wie es unsere Linken hier auch zelebrieren, haben schlicht genug von dem ganzen eigenen und dem Brüsseler Theater. So werden die drei Parteien die neue Regierung bilden ob es den Guten nun passt od. nicht.

  • muemarco

    Es ist erstaunlich, dass es immer Linke sind, die ihre politischen Gegner als Faschisten verunglimpfen obwohl der Faschismus unbestrittenermassen aus dem Sozialismus entstanden ist. Nicht nur Hitler und Moussolini sind mit sozialistischem Gedankengut zur Macht gekommen und sich dann zu Faschisten mutiert sondern auch Nordkorea und Venezuela sind vom Sozialismus direkt in den Faschismus gewandert. Letztendlich ist der Faschismus nichts anderes als die Absolution des Sozialismus und Marxismus.

  • Käsesemmel

    Für die meisten Linken ist jede andere politische Meinung rechts von Lenin schon "faschistisch". Das sieht man sehr gut am gegenwärtigen, politischen Mainstream in Deutschland. Die AfD vertritt nichts anderes als frühere, politische Positionen der Union inklusive der jungen Angela Merkel und gilt trotzdem als "Nazi". Ein irrer Humbug, den die herdenschafigen Konsumenten der staatlichen und parastaatlichen MSM aber trotzdem gerne glauben und wiederholen.