Diktaturen gibt es zwar nicht mehr viele in unserer Welt, aber in noch rund fünfzig Ländern regieren Autokraten oder ein Klüngel von politischen Apparatschiks. Selbst in der EU verstärkt sich die Tendenz in Richtung Beamten-Diktatur.
Viele dieser Machthaber leben in Saus und Braus auf Kosten der Steuerzahler. Sie setzen Sicherheitskräfte, aber auch Geheimdienste, Hochtechnologie-Überwachungssysteme und sogar Schauprozesse und die Medien ein, um unbequeme Oppositionelle auszugrenzen, zu desavouieren und mundtot zu machen.
Beamten-Diktaturen sind deshalb besonders gefährlich, weil nicht ein einzelner identifizierbarer Unterdrücker und Abkassierer auftritt, sondern eine nebulöse unheilige Allianz machthungriger Behörden, von Politikern, staatsabhängigen Medien, Forschungs- und Beratungsunternehmen, NGOs und opportunistischen Unternehmen. Diese Steigbügelhalter stärken die Macht der Beamtenkaste, die sich immer mehr Rechte ausnimmt.
Aktuelle Beispiele sind die Notstands-Massnahmen des Schweizer Bundesrates während der Corona-Pandemie, die Sanktionspolitik gegen Russland, das Axpo-Rettungspaket oder die Übernahme der Credit Suisse. Aber auch die Weigerung, Volksinitiativen wortgetreu umzusetzen (Masseneinwanderungsinitiative) oder die Übernahme fremden Rechts, insbesondere von demokratisch nicht abgestütztem internationalem Recht, vermitteln vielen Bürger ein Ohnmachtsgefühl. Internationales Recht wird vorgeschoben, um Gesetze im Inland zu unterlaufen. Die staatlichen Eingriffe in die persönliche Freiheit werden von vielen Betroffenen als Vorstufe einer (Beamten-)Diktatur empfunden.
Woran kann man nun erkennen, dass sich ein Land auf dem Weg in eine Diktatur befindet? Es sind zehn Warnzeichen, die uns wachrütteln müssten:
Die Schweiz hat schon einen grossen Teil des Weges in eine Beamten-Diktatur zurückgelegt. Der Vormarsch des Staates in allen Bereichen unseres täglichen Lebens muss deshalb dringend gestoppt werden. Die willkürliche Ausführung von Gesetzen muss korrigiert, der Personalaufbau unterbunden werden. Dazu ist aber eine Rückkehr zum freiheitlich-demokratischen Staatsverständnis notwendig, das auf Werten wie Freiheit, Volksdemokratie, Subsidiarität, Eigenverantwortung, Familie, Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit vom Ausland basiert.
Hans Kaufmann
Brillante Zusammenfassung der laufenden Ereignisse. Kein einziges Unternehmen könnte mit einem solchen, für die Firma zerstörerischen Management, funktionieren: Es gäbe keine Wirtschaft, und schon gar keine florierende, mit der die "regierende" staatliche Beamtenschaft auch noch finanziert wird. Wenn schweizweit die Steuererklärungen unausgefüllt zurück gesandt werden mit dem Vermerk "Bezahlung von Steuern erst, wenn die politische Beamtenschaft für die Bürger arbeitet und nicht gegen sie."
In der Geschichte ging es immer um die Machtverteilung innerhalb von Bevölkerungsgruppen. Heute herrscht in einer eigenen Kaste ein Heer von getarnten "Dienern"über Politiker, Beamte Experten und Beamten, welche in einer eigenen Liga spielen und das Volk nur noch für Wahlen und Abstimmungen (miss)brauchen. Das nennt man auch "Fürsten-Demokratie".
Die 68er Revolte war nichts anderes als kommunistische Übernahme. Es spielt dafür keine Rolle ob noch Verbindung zum Mutterschiff besteht oder nicht.