Diktaturen gibt es zwar nicht mehr viele in unserer Welt, aber in noch rund fünfzig Ländern regieren Autokraten oder ein Klüngel von politischen Apparatschiks. Selbst in der EU verstärkt sich die Tendenz in Richtung Beamten-Diktatur.

Viele dieser Machthaber leben in Saus und Braus auf Kosten der Steuerzahler. Sie setzen Sicherheitskräfte, aber auch Geheimdienste, Hochtechnologie-Überwachungssysteme und sogar Schauprozesse und die Medien ein, um unbequeme Oppositionelle auszugrenzen, zu desavouieren und mundtot zu machen.

Beamten-Diktaturen sind deshalb besonders gefährlich, weil nicht ein einzelner identifizierbarer Unterdrücker und Abkassierer auftritt, sondern eine nebulöse unheilige Allianz machthungriger Behörden, von Politikern, staatsabhängigen Medien, Forschungs- und Beratungsunternehmen, NGOs und opportunistischen Unternehmen. Diese Steigbügelhalter stärken die Macht der Beamtenkaste, die sich immer mehr Rechte ausnimmt.

Aktuelle Beispiele sind die Notstands-Massnahmen des Schweizer Bundesrates während der Corona-Pandemie, die Sanktionspolitik gegen Russland, das Axpo-Rettungspaket oder die Übernahme der Credit Suisse. Aber auch die Weigerung, Volksinitiativen wortgetreu umzusetzen (Masseneinwanderungsinitiative) oder die Übernahme fremden Rechts, insbesondere von demokratisch nicht abgestütztem internationalem Recht, vermitteln vielen Bürger ein Ohnmachtsgefühl. Internationales Recht wird vorgeschoben, um Gesetze im Inland zu unterlaufen. Die staatlichen Eingriffe in die persönliche Freiheit werden von vielen Betroffenen als Vorstufe einer (Beamten-)Diktatur empfunden.

Woran kann man nun erkennen, dass sich ein Land auf dem Weg in eine Diktatur befindet? Es sind zehn Warnzeichen, die uns wachrütteln müssten:

  1. Der Staatsapparat wuchert und kostet die Steuerzahler jedes Jahr mehr.
  2. Innere (Polizei) und äussere Sicherheit (Armee) werden geschwächt. Recht wird nicht mehr durchgesetzt. Rechtsfreie Räume, Chaos und Vandalismus machen sich breit.
  3. Grundrechte wie Eigentum oder Meinungsfreiheit werden ausgehebelt. Neutralität, Unabhängigkeit, Gesetze und Verträge werden neu interpretiert oder nicht eingehalten. Anweisungen und Drohungen aus dem Ausland werden über nationale Interessen gestellt.
  4. Gewaltentrennung wird missachtet, demokratische Wahl- und Abstimmungsprozedere werden unterlaufen, Volksentscheide nicht umgesetzt, Einsprachen unterbunden, Notrecht immer häufiger angewendet.
  5. Medien werden infiltriert, instrumentalisiert, finanziell angefixt und abhängig gemacht.
  6. Nicht-Mainstream-Medien, Politiker und Andersdenkende werden ausgegrenzt und von Informationen abgeschnitten. Gerichte urteilen politisch statt nach Verfassung und Gesetz.
  7. Privilegien für Beamte (Wohnungen, Arbeitszeiten etc.) und ihre politischen Unterstützer.
  8. Profilierungssüchtige Abweichler aus bürgerlichen Parteien und industriellen Kreisen, die sich vom Staat Vorteile erhoffen, werden für die Staatsdoktrin vereinnahmt.
  9. Die Wirtschaft wird mit Bewilligungsverfahren, Regulierungen und Kontrollen in die Defensive gedrängt. Kontrollen im Sozialbereich und Leistungsmessungen beim Staat sind hingegen verpönt. Beamte prozessieren auf Staatskosten gegen finanzschwache Bürger.
  10. Die Notenbanken werden verpolitisiert und die Staatsschulden monetisiert.

Die Schweiz hat schon einen grossen Teil des Weges in eine Beamten-Diktatur zurückgelegt. Der Vormarsch des Staates in allen Bereichen unseres täglichen Lebens muss deshalb dringend gestoppt werden. Die willkürliche Ausführung von Gesetzen muss korrigiert, der Personalaufbau unterbunden werden. Dazu ist aber eine Rückkehr zum freiheitlich-demokratischen Staatsverständnis notwendig, das auf Werten wie Freiheit, Volksdemokratie, Subsidiarität, Eigenverantwortung, Familie, Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit vom Ausland basiert.

Die 3 Top-Kommentare zu "Autokraten und Appartschiks: Die EU tendiert in Richtung Beamten-Diktatur. Die Schweiz ist auf bestem Weg dorthin"
  • beograd

    Seit der sogenannten Pandemie, die darauf vorbereitet wurde, mit perversen Mitteln der Angst und der "Sorge" um die Menschen eine Grundlage für die „Gewöhnung“ an die Diktatur zu schaffen, wissen wir alles. Jetzt geschieht es durch zwei weitere Projekte, Klima und Energie, wobei der Rest der Kleinindustrie und des Dienstleistungssektors zerstört wird. Die Menschen werden dann davon " überzeugt", dass nur die Diktatur des Staates für sie gut ist. Genau das sehen wir auch in der Schweiz.

  • flurin70

    "...Die EU tendiert in Richtung Beamten-Diktatur". Nein, die EU ist bereits schon eine Beamtendiktatur. Eine Aneinanderreihung von Fehlschlägen und die absolute Unfähigkeit, Krisen glaubhaft zu bewältigen. Verfassungskrise, Währungskrise, Griechenlandkrise, Flüchtlingskrise etc. etc., begegnete Brüssel bestenfalls mit Oberflächenkorrekturen. Seit einigen Monaten weiss man auch, wie korruptionsanfällig gewisse Vertreter*innen sind. Erfolgsgeschichten sehen anders aus.

  • Aufseher

    "Diktaturen gibt es zwar nicht mehr viele in unserer Welt", also spätestens seit der Covid-Plandemie sind erschreckend viele dazugekommen, auch wenn die weiterhin das Gegenteil von sich behaupten, so gesehen agieren die "Volldiktaturen" gar ehrlicher. Ganz erschreckend war hierbei, das die Sehnsuchtsziele von Auswanderern Canada, Australien und Neuseeland ganz besonders brachial zum Despotentum mutierten!