Krieg führen, oder auch Krieg führende Parteien zu unterstützen, kostet Geld.
Das fällt jetzt auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf. Ihr Haushalt sei «bis zum Maximum ausgereizt», gibt die Kommission zu Protokoll, worauf der deutsche Finanzminister Christian Lindner schon mal vorsorglich mitteilen lässt, von ihm gebe es auf gar keinen Fall mehr Geld, als abgemacht.
Zwei Dinge an von der Leyens Kassensturz beunruhigen. Das erste ist der Eindruck, dass die EU mit Ihren Nach-Coronahilfen, ihrem Green Deal, ihrer von den Russland-Sanktionen getriebenen Subventions- und Klimapolitik längst den Überblick über ihre Finanzen verloren hat.
Das zweite ist die Reaktion der europäischen Sozialdemokraten auf den finanziellen Weckruf. Sie fordern einen «mutigen Neuentwurf» des Haushalts, was im Zweifelsfall nur heißen kann, dass die EU Schulden auf Kosten ihrer Mitgliedsländer machen darf.
Es gibt bessere Möglichkeiten. Beispielsweise den traditionell grössten Ausgabeposten, nämlich die Agrarsubventionen, zu durchforsten. Die Aussengrenzen zu sichern, anstatt weiter Geld in diese vermurkste Asylpolitik zu stecken. Für die Ukraine einen Frieden zu erzielen. Solange es hier nicht Neues unter der Brüsseler Sonne gibt, sollte von der Leyen ihre Nachforderungen für sich behalten.
Oliver Stock
Ich wiederhole es gebetsmühlenartig: Die EU und US&A werden sich das Geld in der CH holen, genauso wie Napoléon I.
Sich mit dem Geld der EU Staatengemeinschaft in Kiev bei ihrem Freund Selenskyi beliebt machen, Checks in Millionenhöhe verteilen und nicht fragen wo das Geld landet, das kann Von der Leyen perfekt! Es wäre höchste Zeit, dass das EU Parlament erwacht und eine realistische Finanzpolitik betreibt, ohne die grössenwahnsinnige EU Kommissionspräsidentin. Dank Gott sind wir nicht Mitglied der EU und werden es hoffentlich nie werden!
Was früher der Pleite-Osten war ist jetzt die Pleite-EU,verschuldete EU-Länder und was die Amis können,können wir auch,einfach die Gelddruckmaschinen anschmeißen als gäbe es kein Morgen,bis zum finalen Knall.Was sagte die Leuchte von Wirtschaftsminister in D „ …ist doch nur Geld !“Der sogenannte demokratische Westen kaut nicht auf dem Zahnfleisch,nein er kaut auf den blanken Kiefern.