Die Massnahmen gegen die Verbreitung von Covid-19 gehören auch in der Schweiz längst der Vergangenheit an. Sie könnten aber jederzeit wiederkommen.
Weite Teile des Covid-19-Gesetzes, das im Rekordtempo durchgepeitscht worden war, sind nämlich noch in Kraft. Sie wurden vom Parlament bis Mitte 2024 verlängert. Ein Referendum will dieses Überbleibsel aus der Welt schaffen und die Verlängerung an der Urne kippen. Co-Präsidenten des Komitees sind Nicolas A. Rimoldi, Präsident von «Mass-voll!», und Roland Bühlmann, Co-Präsident der «Freunde der Verfassung».
Ihr Argument: Es ist vorbei. Die «Pandemie» wurde vom Bund für beendet erklärt. Es gebe keinen Grund, an der Möglichkeit der Beschneidung von Freiheitsrechten festzuhalten. Derzeit harzt es aber. Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 16. März 2023. Dann müssen mindestens 50.000 Signaturen zusammen sein. Besser 60.000, weil ein Teil erfahrungsgemäss ungültig ist. Stand heute sind es etwas über 26.000 Unterschriften – dreissig Tage vor Torschluss. Das Referendum droht zu scheitern.
Rimoldi ortet das Problem bei der mangelnden Erkenntnis. «Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass das Ende der Massnahmen nicht das Ende des Covid-Gesetzes war.» Das Zertifikat und andere Einschränkungen könnten «jederzeit wieder zurückkehren».
Die Schwierigkeiten bei der Unterschriftensammlung will das Komitee aber nicht als schlechten Vorboten verstehen. Eine Mehrheit an der Urne sei dennoch realistisch, so Nicolas A. Rimoldi. Auftrieb gibt ihm unter anderem, dass auch Politprominenz wie der St. Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler erstmals ein Covid-Referendum unterstützt.
Das Anliegen scheint also durchaus gemässigt – nur trifft es den Nerv nicht mehr so wie früher.
Jakob sagt: Behördliche Willkür verhindern um postalische Weiterleitung zu garantieren:
Gemäss Abklärung bei der schweizerischen Bundeskanzlei (Bundeshaus West, 3003 Bern) müssen diese von der Behörde beglaubigten Unterschriftenbogen dem Unterzeichner zurückzugeben (Art. 62 Abs. 2 BPR), damit er sie postalisch weiter leiten kann. Sonst per Einschreiben!!
kostas sagt: Die Referenden werden einfach ignoriert, wenn das Ergebnis nicht passt. 2015 hat der Linke griechische Präsident Tsipras ein Referentum gestartet. Sollen wir weiter die Wucherkredite der Troika nehmen, die uns in immer größere Abhängigkeit bringen. 62 % haben mit Nein geantwortet. Er wollte sich als Demokrat aufspielen und die Prognosen waren eher ja. Und was macht Er. Er Ignoriert und unterschreibt mir der Troika ein weiter so. Seitdem hat er den Spitznamen Kolotoumbas, (Arschdreher).
karlheinz.carol sagt: Die letzten drei Jahre waren die erfolgreichste Machtausübung auf globaler Ebene,
die es je gegeben hat, dass der Wohlstandstransfer von den Bauern zu den Eliten
und die Kontrolle einer herrschenden Klasse über die gesamte Bevölkerung in
kürzester Zeit dramatisch verstärkt wurde. Die Seuchenpanik war brillant und
spektakulär wirksam.
kostas sagt: Die Umverteilung von Unten nach Oben ging rasant, gebe Ihnen recht. Es ist Dramatisch. Von Verwandten, Freunden ist wenig Hilfe zu erwarten, Sie haben alle begeistert die Giftspritze angenohmen. Der Riss ist schwer zu kitten, sind zwar Ruhig geworden in letzter Zeit, aber ihre Hetze wird nie vergessen. Bei der nächsten "Plandemie" werden die gleichen wieder begeistert mitmachen. Menschen die bei jedem System zu Stelle stehen.
putin the terrible- sagt: Nicht vergessen auch die Change.org Petitionen für eine Statue für "Grumpy Cat", für einen universellen Frieden mit Ausserirdischen, für die Entfernung von Amber Heard aus Aquaman 2 und für das kriegstreibende "Manifest für Frieden" zu unterschreiben. Demnächst wird auch eine Initiative lanciert um in der Bundesverfassung festzuschreiben, dass Rüblitorte vom Beck mit zwei anstatt nur einem Marzipanrübli verziert sein müssen. Bitte diese dann auch unterschreiben.
Maclas sagt: Gut so, über diesen Schwachsinn müssen wir jetzt nicht auch noch ein drittes Mal abstimmen, würde eh auch ein drittes mal krachend durchfallen --- eine Steuergeldverschwendung sondergleichen nochmals eine Abstimmung da drüber zu machen nur damit der Wichtigtuer Rimoldi sich nochmals aufspielen kann.
bero sagt: Hier kann man unterschreiben:
https://massnahmen-nein.ch/unterschreiben/
Klar ist es schwieriger zu argumentieren, dass ein Gesetz abgeschafft werden muss, wenn es gerade nicht angewendet wird -- aber wer nicht unterschrieben hat, wird sich bei der nächsten Erkältungswelle wundern, was passieren kann.
Jakob sagt: Corona Ausschuss -Sitzung 143: Die Stolpersteine 17. Febr. 23 >> https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s143de:5
Jakob sagt: Themenauszug 143
▫️Wissensch. Untersuchung z Shedding-Phänomen
▫️Biochemische Erläuterungen zur Schädlichkeit des Spike-Proteins & bedeutende Unterschiede im Virus- und dem Injektions-Spike
▫️Wie sich UN& NGOs v Schattenregierung in globale Regierung verwandeln
▫️Manipulation qua Schulbildung: Wegbereiter der 4. industr. Revolution
▫️Ethikverletzungen v Psychologen der UK-Regierung
▫️Grundlagen angewandter Psychologie
▫️Seelenmord & Menschen in den Wahnsinn treiben: Wellen der Hoffnung & Angst
Peter Meier-Schlittler sagt: Seien wir nicht so kleinlich und erleichtern die BR-Arbeit . Das Gesetz ist da, dann soll es belassen und ggf. sofort aktiviert werden, damit wir die bekannten Massnahmen wieder befolgen können: Masken tragen, Schulen schliessen, Kinder ggf. isolieren und impfen, das Zertifikat rasch einführen: wissend, dass alles nichts nützt, ja gesundheitsschädigend ist. Aber das Sorgentelefon 147 von ProJuentute und die psychologischen Kinderbetreuer haben schliesslich auch ein Anrecht auf Arbeit!
deltacrasher sagt: Aufrüttelndern Bericht des Chefsarztes für Kardiologie einer bayrischen Asklepios-Klinik über Impfschäden (PostVac-Syndrom):
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/02/17/chefarzt-uber-wachsende-impf-nebenwirkungen-schlimmste-je-erlebte-erkrankungen/
"170 Schicksale dieser Art habe ich gesehen, täglich werden es mehr!"
Es sei die schlimmste Erkrankung, die er in seiner langen Berufslaufbahn jemals erlebt habe, auch, weil man den Patienten nicht glaube, betont der Mediziner....
globe_trotter sagt: Auch wenn ich das Referendum unterstütze, bin ich der Meinung dass es der falsche Weg ist. De Facto sind die ersten zwei Abstimmungen aus tatsächlichen Gründen (wissentlich falsche und manipulative Angaben in den Abstimmungsunterlagen) als ungültig zu erklären und entsprechende Strafverfahren einzuleiten.
Peter Meier-Schlittler sagt: globe-trotter: was wäre dann der richtige Weg? - lieber Schreiber. Ja, ich weiss, Demokratie und Eigenverantwortung für sein Leben zu tragen ist halt schwieriger als zu gehorchen? Aber da wäre noch ein anderer Aspekt: haben Sie sich auch schon Gedanken gemacht was für einem Personenkreis Sie eigentlich gehorchen?
Nemabo sagt: Wieso müssen wir über etwas abstimmen, das nach den heutigen Erkenntnissen sowieso illegal war und ist. Sämtliche Gesetze die in den letzten drei Jahren, mittels Manipulation der Bevölkerung durchgeboxt wurden, müssen als ungültig erklärt werden.
Ist Ihnen eigentlich klar, dass Ihre Forderungen nicht die kleinste Chance haben, je von einem Gericht verhandelt, geschweige denn, gutgeheissen zu werden?!
Letzte Bastion sagt: Werter Herr Köppel
Bitte legen Sie der nächsten Ausgabe einen Initiativbogen bei. Ich unterstütze Sie dafür mit der Aboverlängrung.
Danke und Gruss
miran.raouf1980 sagt: Es ist nichts vorbei, solange ein Gesetz gültig ist, welches aufgrund einer klaren Lüge durchgepeitscht wurde. Eigentlich sollte eine kritische Presse Berset unmöglich machen, ihn faktisch zum Rücktritt bewegen und eine sich schämende Bundesversammlung sollte selber das Gesetz nicht verlängern. Aber die schamlosen politischen ''Eliten'' vertrauen auf die ihnen völlig untergebenen Medien und die passive Population, die immer noch glaubt in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben.
einer unter vielen sagt: Leider gehören da auch die meisten SVP Politiker dazu. Traurig aber wahr. Wegen dieser Ungeschlossenheit wird diese Partei auch keine wirklichen Wahlgewinne erzielen und schädigt damit sich und die Schweiz massiv.
Seekatze sagt: Das eine ist, dass sicher die schlafende Mehrheit das Gefühl hat, alles ist vorbei. Das zweite ist, dass im Oktober schon wieder Plan-Pandemie-Spiele stattfanden. Ein Virus für Kids und Jugendliche - besonders gefährlich... Und wie Billy ja sagte, es wird natürliche und unnatürliche Pandemien geben, immer wieder. Also Leute, sieht euch vor und unterschreibt dieses Referendum. Diese Planungen sind nicht zu unseren Gunsten. Diese Hintermänner brauchen Angsthasen, um Geld zu verdienen.
freier buerger sagt: Das Referendum zieht nicht?
Du musst nicht intelligent, aber fleissig sein, um Arzt zu werden! Gute Ärzte führen eigene Praxen, fleissige sind öffentlich angestellt!
Und wer das Medizinstudium näher betrachtet, stellt fest, dass Viren als Schnellbleiche abgehandelt werden! Impfung in der Dunkelkammer doziert! Dass so viele Ärzte blind einem Versuchspräparat (und das wussten nun wirklich alle!) mit einer neuen & für die allermeisten unbekannten Technologie (mRNA) zustimmten, zeigt wo wir stehen!
Egon54 sagt: Die kürzlich zur amtlichen Beglaubigung abgegebenen Unterschriftenbogen wurden mir für die postalische Weiterleitung an das entsprechende Referendumskomitee - zur Vermeidung von Missbrauch - nicht mehr ausgehändigt.
Gemäss Abklärung bei der schweizerischen Bundeskanzlei (Bundeshaus West, 3003 Bern) müssten diese beglaubigten Unterschriftenbogen dem Absendern zurückzugeben (Art. 62 Abs. 2 BPR).
Behördliche Willkür vernichtete Glaubwürdigkeit und keine garantierte Weiterleitung.
bjust sagt: Nicht jammern, Bögen unterschreiben und einsenden. Und: Im Herbst ist Zahltag für die Parteien die das Covid-Gesetz erlassen und noch einmal verlängert haben.
swisssail sagt: Also ich habe unterschrieben, einen Aufruf verfasst und an ca. 200 Personen verschickt. Einige dankten für den Himweis, andere ... Woher ich die Info hatte? Ich weiss es nicht mehr 🙁 . Lag eventuell der WW ein Formular bei oder stand es einem Mail von "Schweizerische Verein WIR" (Christian Oesch) ?
Liebe Leser: sofort unterschreiben und den Aufruf an alle Bekannte verschicken!!!
Heidi V. sagt: Nicht aufgeben und weitermachen🌻 Ein Dankeschön an die Initianten🙏 dass Ihr es lanciert hat!
siddhartha sagt: Der Ausgang dieser Abstimmung wurde durch die Falschaussage v. Alain Berset eindeutig in ein Richtung manipuliert.
Wenn ein für die CH verantwortlicher Gesundheitsminister ( AB) im Oktober 2021
( 1 Monat vor Abstimmung über d. COVID- Gesetzes) öffentlich eine Falschaussage zur Weitergabe d.Virus macht, obwohl die Leiterin der Infektionskontrolle ( hier Virginie Masserey) schon im August 2021 ein klar gegenteiliges Statement abgegeben hat, dann ist das eine entscheidende Missinformation. 🔥
Maclas sagt: Ja lieber Martin, finde ich auch - es isch gue Heu dunne nach zwei Corona-Abstimmungen.
Am besten man sabotiert diese unselige Unterschriftensammlung indem man gleich ein paar Bögen runterlädt, sie mit Phantasienamen ausfüllt und einschickt. Wenn es dann nicht längt mit der Unterschriftenanzahl hat Rimoldi Pech gehabt.
Die Rechtsbürgerlichen z.B. von pro AKW "Stopp Blackout" kaufen sich bekanntlich auch Unterschriften für 7.50 das Stück, da muss man eben auch mit Guerillataktiken dagegenhalten
toni hegeli sagt: Wie globe-trotter zuvor schrieb, unterschreiben und einsenden ABER noch wichtiger wird wein, die erfolgten Abstimmungen als ungültig erklärt bekommen, denn diese wurden unter bundesrätlicher Beeinflussung am TV höchstpersönlich von BR Alain Berset beeinflusst.
Er sagte doch: "Mit dem Zertifikat kann man zeigen, dass man nicht ansteckend ist." dies einen Monat vor der Abstimmung! Was ist das denn? Die gegen BR Alain Berset laufende Strafklage wird es zeigen, was unsere CH Justiz noch Wert ist.
FJB-LGB sagt: Versagt hat sicher das Parlament. Dass eine Mehrheit der Parlamentarier die Verlängerung unterstützt haben ist bedenklich.
toni hegeli sagt: Ergo hängen sie alle mit im selben Boot wie unser BR Alain Berset, der eine Strafklage anhängig gemacht wurde, danke hiermit dafür Hr. Pascal Najadi. Die CH Justiz ist nun gefordert und dann zeigt sich woran das CH Volk wirklich ist.
Stefan Millius 
bp-architektur 
Farowe 
Ratatouille 
romy2763 
traugi69 
Martin Niederhauser 
Freerider 
jpzuerich 
tofatula 
bmiller 
cube8902 
reining
Danke fürs Aufmerksam machen Herr Millius. Bitter notwendig. Die WHO kocht gerade das Marburgvirus hoch, wegen des Ausbruchs in Afrika letzte Woche. Quasi als Argument für die Abstimmung über den brandgefährlichen WHO-Pandemiepakt im Mai. Was ich schlimm finde, ist dass sämtliche SVP Ständeräte für die Verlängerung des verfassungswidrigen und demokratiefeindlichen Covid-Gesetz gestimmt haben. Inklusive Parteipräsident Marco Chiesa. Sorry, aber das geht einfach nicht, wenn ihr meine Stimme wollt.
Unser Parlament hat dieses Gesetz, welches aufgrund der falschen Aussagen eines BR Berset zu Stande kam und eigentlich für Nichtig erklärt werden müsste, gar verlängert. Dieses „Parlament“ handelt längst nicht mehr im Interesse des Volkes! Das Glück des NR ist, dass die zwei Jahre verordneter „Gehirnwäsche“ bis heute wirkt; wir wehren uns kaum noch und akzeptieren jede von Bern vorgekaute und durch die Medien unterstützte EINHEITSMEINUNG. Unsere direkte Demokratie ist obsolet geworden.
Die Mehrheit wollte die Massnamen!! Der Grossteil der Wohlstands verwahrlosten Gesellschaft bevorzugt betreutes Denken.ca 34 % Stimmbeteiligung an den Kantonsratswahlen in ZH! Rickli die ober Hetzerin und Nötigeren wurde wieder gewählt und Berset ist Bundespresident geworden. Die meisten sehnen sich glaub nach der DDR.