An der Demofront gilt in der Stadt Zürich künftig die grosse Freiheit – mit ein paar Klicks ist man dabei: Ähnlich wie man heute einen Tisch im Restaurant reservieren oder ein Kinoticket buchen kann, soll künftig ohne grossen Aufwand und Begründung eine Demonstration angemeldet werden können. Zwar gilt dies nur für Kundgebungen mit bis zu 100 Personen, doch wer soll die Zahl der Teilnehmer so strickt kontrollieren?
Als Erste jubelten die Velo-Aktivisten, die Zürich schon jetzt regelmässig ins Verkehrschaos stürzen: «Dann führen wir 100 Demonstrationen mit je 99 Teilnehmenden durch», hiess es beispielsweise in den sozialen Medien.
Mit der Neuerung ändert die Stadt eine bewährte Praxis. Bisher mussten die Organisatoren jeweils eine Bewilligung bei den Behörden einholen, was den linken Parteien jedoch nicht passte. Sie überwiesen deshalb im Stadtparlament einen Vorstoss von Luca Maggi (Grüne) mit der Forderung, dass Demonstrationen künftig nur noch gemeldet werden müssten.
Die Neue Zürcher Zeitung fragt sich zu Recht: «Ob diese Regelung in der Realität überhaupt umsetzbar ist, bleibt fraglich.» Viele Demonstrationen führen bekanntlich ein Eigenleben, so die Zeitung. Wie also geht die Polizei vor, wenn eine lediglich gemeldete Demo grösser wird als angenommen? «Verhältnismässig» sagt der Mediensprecher des Sicherheits-Departements, Mathias Ninck, auf Nachfrage.
Verhältnismässig? Das verheisst für das öffentliche Leben in der Stadt nichts Gutes. Schon jetzt gehören Demos quasi zur Tagesordnung. Bei der neuen Regelung dürfte die Zahl weiter steigen. Und die Polizei? Sie wird – von ihrer grünen Chefin Karin Rykart zur Mässigung genötigt – nur zuschauen und schweigen.
Grundsätzlich habe ich mich heraushalten, aus der Schweizer Politik. Aber dieser Freipass könnte auch hier in Deutschland vergeben werden. Der Freipass für bis zu Hundert kann ja wohl nur für unsere "Schon-länger-im-Abendland-Lebenden" gelten. Für die "Noch-nicht-so-lange-hier-Lebenden" mit einem archaischen Weltbild, müsste der Freipass (wegen der erdrückenden Vermehrungsrate) lauten: "Demonstrationen mit bis zu 100.000 Personen bedürfen künftig keiner Bewilligung mehr. Gute Nacht!
Ich finde es super!Solange in Zürich die Unruhen ausgetragen werden,so wie in Paris,Berlin usw.ist es doch ein Schauspiel an dem sich die ganze Schweiz ergözen und lachen kann!
ZH eben, wie gewählt so geliefert. So lange die in der Stadt ZH randalieren ist das doch iO. Man nennt sie Aktivisten, sind meist eher Terroristen.