Bei der Zwangsfusion zwischen UBS und CS stand die Finanz-Delegation des Parlamentes bisher nicht im Zentrum der Diskussionen.
Doch ohne deren Zustimmung wÀre der von Bundesrat, Nationalbank und Aufsichtsbehörde vorgelegte Fusionsplan nicht zustande gekommen.
Sie mussten am letzten Sonntagnachmittag den dafĂŒr notwendigen Verpflichtungskredit â also die Festlegung des Höchstbetrages, bis zu dem der Bund bei diesem GeschĂ€ft finanzielle Verpflichtungen eingehen kann â absegnen.
Das lief dann so ab, dass insgesamt sechs Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen halben Nachmittag zusammensassen und dann Milliarden-Garantien des Bundes zugunsten dieses CS-Rettungsplanes sprachen.
Sorry, aber dieses Vorgehen wirkt nicht gerade seriös.
Angesichts der engen Zeitspanne war es unmöglich, dass die sechs Mitglieder der Finanz-Delegation mit PrĂ€sidentin Ursula Schneider SchĂŒttel (NationalrĂ€tin SP), Jean-Paul Gschwind (Nationalrat Mitte), Pirmin Schwander (Nationalrat SVP), Thomas Hefti (StĂ€nderat FDP), Peter Hegglin (StĂ€nderat Mitte) sowie Eva Herzog (StĂ€nderĂ€tin SP) sich vertieft damit befassen konnten.
Sie haben, gelinde gesagt, einfach abgesegnet, was ihnen Bundesrat und Verwaltung vorlegten.
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Hubert Mooser
Peter Hegglin traue ich als einzigem zu diese Materie zu ĂŒberblicken, die SP ist ĂŒbervertreten. Nur einer von der SVP, obwohl die SVP die wĂ€hlerstĂ€rkste Partei ist.
Die Kompetenzen sehen so aus, das sich die HĂŒhner den Fuchs als Berater nehmen.
Das alles ist von der USA Regierung orchestriert, weil die schweizer Banken nicht konnten oder wollten, das Eigentum der Russen zu rauben. Immer wieder dieser Terrorstaat USA, Sie haben wieder ihre dreckigen Finger drin. Alles andere ist leeres Gerede. Sie werden auf Linie gebracht, obwohl alles gegen Russland in die Hose gegangen ist. Die Schweiz lĂ€sst sich wie eim Schuljunge vorfĂŒhren.