Die Schweiz schwächt das humanitäre Völkerrecht, indem der Bundesrat die Lieferung der weitherum geächteten Streumunition der USA an die Ukraine – auch im Uno-Sicherheitsrat – unkommentiert lässt. Dies sagt die frühere Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) der Weltwoche.
Mit der Unterzeichnung des Oslo-Übereinkommens habe die Schweiz darauf verzichtet, diese Waffen einzusetzen, und sich überdies dazu verpflichtet, ihren Einsatz nicht zu unterstützen, so Calmy-Rey.
«Das schliesst auch jede Handlung aus, die ihren Gebrauch erleichtert.»
Das heisst: Die Schweiz müsste im Sicherheitsrat jetzt ihre Stimme erheben.
Mehr dazu lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche.
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Eins muss man der Calmy-Rey lassen, eine wichtigtuerische Windfahne wie die Mitte-Pfisters und eine über alles Gefallsüchtige zu den Oberen wie die FDP-Burkharts ist sie nicht, und zeigt auch Rückgrat, wo hingegen heutige SP-, Grüne und GLP-Führung von Wermuth über Mayer zu Glättli und Kälin hin zu Grossen und der Moser-Krähe geradezu beliebig biegsame Schnecken sind.
Bravo Frau Calmy-Rey, sie zeigen Charakter. Danke !
Recht hat sie. Ausserdem sieht sie top aus für ihr Alter.