Deutschland ist Export-Weltmeister, das ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass Deutschland nicht nur Autos exportiert, sondern auch Gesetze.

Nach dem Ende des Kommunismus interessierten sich die jungen Demokratien Mitteleuropas für das Grundgesetz und anderes Recht. Vieles übernahmen sie.

Heute kopieren autoritäre Regimes deutsches Recht. Es kann halt keiner so gut das Internet zensieren wie die Deutschen.

In unter einem Jahr hat sich die Zahl der Länder verdoppelt, die das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz übernommen haben. Mit ihm werden Plattformen gezwungen, schon vage definierte Fälle von Hass und Desinformation zu entfernen.

Zu Nachahmern zählen demokratische Leuchttürme wie Russland, Weissrussland, Äthiopien, Venezuela, Vietnam und Mali – so die US-NGO Freedom House.

Sie nennt das Gesetz einen «schrecklichen Präzedenzfall».

Das ist wohl in den Wind gesprochen. Soeben hat sich die EU auf verschärfte Zensur geeinigt. Vorbild ist, natürlich, deutsches Recht.

Wie war das nochmal mit dem deutschen Wesen?

Die 3 Top-Kommentare zu "Vorbild für Diktatoren: Die deutsche Internet-Zensur ist ein heisses Exportgut in autoritär regierte Länder"
  • beograd
    3.Mai 2022 um 11:32 Uhr
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    Wir sollen aufhören uns selbst zu belügen und akzeptieren, dass es im Westen seit dem Ende des 2. WK die schwierigsten Formen der Medien- Diktatur gibt. Früher, war alles subtiler bis zum Corona-Projekt und jetzt dem Krieg in der Ukraine. In zweieinhalb Jahren stellte sich heraus, dass unsere Medien in Sachen Zensur viel schlimmer sind als die Chinesen in ihrem Marxismus. Wir brauchen auch in der Schweiz nur einen Blick in unsere Medien (ausser Weltwoche) zu werfen= die Propaganda/Manipulation.

  • Alpenfurz
    3.Mai 2022 um 11:06 Uhr
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    Die Deutschen machen als US-Vasallenstaat, das, was die US-Globalisten wollen. Und diese US-Globalisten würden nur zu gerne auch in den USA die Zensur einführen, die sie in Europa einführen, nur geht das nicht wegen des "First Ammendmends" der US-Verfassung. Langsam, aber sicher wird es ungemütlich in Europa und es is Zeit sich nach einer anderen Bleibe umzusehen. Texas, Florida, Süd Dakota?

  • freelancer
    3.Mai 2022 um 11:19 Uhr
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    Herr Müller, bei der Süddeutschen oder beim Spiegel ist Ihr doch etwas verklärter Erguss willkommen und leider auch üblich. Weder haben Sie die Tragweite, noch den Mahnfinger dieses Artikels verstanden. Leute wie Sie sind ein Teil dieses Problems, mag aber damit zu tun haben, dass obrigkeitshörig und fremdbestimmt zum Usus gehören.